Di, 10:54 Uhr
06.12.2011
Streiten kostet
Eine kommunale Verwaltung ist nicht nur dafür da, um Gebühren zu erheben, Bibliotheken zu bauen oder Knöllchen zu verteilen. Verwalten bedeutet auch, ab und an vor Gericht um Recht zu streiten. Die nnz auf der Suche nach Verfahren und Kosten...
In diesem Jahr Jahr musste sich die Stadtverwaltung bislang 114 mal vor einem deutschen Gericht verantworten. Dabei trat die Verwaltung sowohl als Klägerin als auch als Beklagte auf, teilt das Rathaus auf nnz-Anfrage mit. 35 Verfahren sind noch nicht abgeschlossen, 23 davon befinden sich in der ersten, zwölf in der zweiten Instanz.
Bei 82 Verfahren wurden die Interessen der Stadtverwaltung durch das eigenen Rechtsamt vertreten, in 32 Verfahren mussten Anwälte diesen Job erledigen. Bislang wurden 41 Prozesse gewonnen, 20 verloren. Durch die verloren gegangenen Verfahren entstanden der Stadtkasse Kosten in Höhe von rund 10.300 Euro, davon entfällt rund die Hälfte auf die Kosten für die “eingekauften” Rechtsvertretungen. Diese anwaltlichen Vertretungen seien insbesondere dann notwendig, wenn Verfahren vor Land- oder Oberlandesgerichten geführt werden müssen, da dort ein Anwaltszwang herrsche, so die Stadtverwaltung.
Ein Blick auf die zurückliegenden Jahre: Im vergangenen Jahr wurde 188 Verfahren geführt in den Jahren davor waren es 157 (2009) und 169 (2008). Die Kosten hinsichtlich der verlorenen Verfahren entwickelten sich eher negativ für die städtischen Finanzen. Schlugen im Jahr 2008 lediglich 192 Euro zu Buche, so waren es ein Jahr später 1.553 Euro und im vergangenen Jahr 9.535 Euro. Mussten im Jahr 2008 keine Kosten für Anwälte veranschlagt werden, so lagen die Zahlen für die Jahre 2009 und 2010 bei rund 7.700 Euro.
Zusammenfassend wird eingeschätzt, dass der Großteil der Verfahren sich auf die Beitragserhebung durch den Stadtentwässerungsbetrieb zurückgeht. Die Verfahren sind nun zum größten Teil abgeschlossen.
Autor: nnzIn diesem Jahr Jahr musste sich die Stadtverwaltung bislang 114 mal vor einem deutschen Gericht verantworten. Dabei trat die Verwaltung sowohl als Klägerin als auch als Beklagte auf, teilt das Rathaus auf nnz-Anfrage mit. 35 Verfahren sind noch nicht abgeschlossen, 23 davon befinden sich in der ersten, zwölf in der zweiten Instanz.
Bei 82 Verfahren wurden die Interessen der Stadtverwaltung durch das eigenen Rechtsamt vertreten, in 32 Verfahren mussten Anwälte diesen Job erledigen. Bislang wurden 41 Prozesse gewonnen, 20 verloren. Durch die verloren gegangenen Verfahren entstanden der Stadtkasse Kosten in Höhe von rund 10.300 Euro, davon entfällt rund die Hälfte auf die Kosten für die “eingekauften” Rechtsvertretungen. Diese anwaltlichen Vertretungen seien insbesondere dann notwendig, wenn Verfahren vor Land- oder Oberlandesgerichten geführt werden müssen, da dort ein Anwaltszwang herrsche, so die Stadtverwaltung.
Ein Blick auf die zurückliegenden Jahre: Im vergangenen Jahr wurde 188 Verfahren geführt in den Jahren davor waren es 157 (2009) und 169 (2008). Die Kosten hinsichtlich der verlorenen Verfahren entwickelten sich eher negativ für die städtischen Finanzen. Schlugen im Jahr 2008 lediglich 192 Euro zu Buche, so waren es ein Jahr später 1.553 Euro und im vergangenen Jahr 9.535 Euro. Mussten im Jahr 2008 keine Kosten für Anwälte veranschlagt werden, so lagen die Zahlen für die Jahre 2009 und 2010 bei rund 7.700 Euro.
Zusammenfassend wird eingeschätzt, dass der Großteil der Verfahren sich auf die Beitragserhebung durch den Stadtentwässerungsbetrieb zurückgeht. Die Verfahren sind nun zum größten Teil abgeschlossen.
