Programm beschlossen
Vier Jahre nach ihrer Gründung gab sich DIE LINKE an diesem Wochenende ihr Grundsatzprogramm. Kern des Programms ist der demokratische Sozialismus. Nordhäuser Linke waren mit dabei...
Nordhäuser Linke in Erfurt (Foto: privat)
Wer glaubt, dass DIE LINKE im Zuge des Erfurter Bundesparteitages die Annäherung an Rot-Grün sucht um Koalitionen den Hof zu machen, hat sich geirrt. Durchgesetzt hat sich ein selbstbewusstes linkes Programm, dass sich klar von allen anderen Parteien abhebt und auf der Tradition von Freiheit
und Gleichheit aufbaut.
Ein Zeichen guter Debattenkultur und der Pluralität der LINKEN sind 1.400 Änderungsanträge zum Programmentwurf des Parteivorstandes die durch Gremien und die Delegierten der Basis eingebracht wurden. Diese wurden in langen aber konstruktiven Verfahren abgearbeitet. Herausgekommen ist ein Programm, dass heute mit einer Mehrheit von 96,6 % beschlossen wurde. Dass das Programm mehr ist als ein Blankoschein für Dealer und Drogenabhängige, erklärte Alexander Scharff, Kreisvorsitzender und Delegierter auf dem Bundesparteitag der LINKEN.
Nordhäuser Linke in Erfurt (Foto: privat)
„Wir haben ein modernes Programm. Die Forderungen nach Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Gleichheit und Freiheit sind für mich zeitlos - nicht altmodisch!“ Dass sich die öffentliche Diskussion nun auf „eine verkürzt dargestellte Drogenfrage“ reduzierte, ärgert Scharff. „Wir sind eine Partei mit tollen Ideen und Konzepten die das Zeug hat, die Probleme der Gesellschaft aufzugreifen und zu verändern. Wenn wir endlich aufhören uns mit uns selbst zu beschäftigen und dafür Politik für die Menschen zu machen, dann haben wir die Chance
Geschichte zu schreiben.“
Neben Scharff waren auch die Parteitagsdelegierte Barbara Schencke und die fleissigen Helferinnen und Helfer Michael Mohr, sowie Katinka und Matthias Mitteldorf aus den Nordhäuser Reihen in
Erfurt. Alle zeigten sich mit dem Ergebnis des Parteitages sehr zufrieden.
Kommentare
Torstenhawa
23.10.2011, 19:01 Uhr
Wählerfang mal ganz anders
Ich bin mal wieder total "begeistert" wie die Linken versuchen Wähler zu gewinnen. Heute sind es die Dealer und Junkies und morgen ...? Wo soll das noch hinführen in Deutschland.
Pe_rle
23.10.2011, 20:16 Uhr
Die Linke
was sofort wieder auffällt ist das Grundsatzprogramm,und das Wahlergebnis passt genau dazu. Zwar sind 96 nicht ganz soviel aber auch fast 100 Prozent. Gratuliere,erinnert mich an ein Land, welches es vor 21 Jahren noch gab...
Akademiker
23.10.2011, 20:36 Uhr
Drogen für alle?
Also das mit der Freigabe der harten Drogen für alle war schon ein "super" Parteitagsbeschluss, aber vielleicht erträgt man damit ja auch so nur den Rest des Parteiprogramms der Linken.
Was lernen wir daraus - man sollte die Regierungspolitik vernünftigeren Politikern überlassen und die Linken Thesen gehören wieder ins Märchenbuch.
H.Buntfuß
23.10.2011, 20:45 Uhr
Parteitag
„DIE LINKE“ hatte am Wochenende ihren Parteitag in Erfurt. Sie brachten eine jahrelange Diskussion über ihr Parteiprogramm zum Ende. Im Anschluss kam es zur Abstimmung, es gab eine große Zustimmung von fast 97%. ( Erinnert irgendwie an alte Zeiten, kaum Widerspruch gegenüber der Führung.)
Ziel der Partei ist ein Umbau des gegenwärtigen Systems, in einen demokratischen Sozialismus. Ich glaube nicht, dass wir uns vor einen „NEUEN SOZIALISMUS“ so wie wir ihn kennen fürchten müssen. Wenn auch von viel Einigkeit und anderen Phrasen die Rede war, können sie davon ausgehen, dass die Partei keine ÄNDERUNGEN herbeiführen wird, geschweige denn kann.
Der Machtkampf unter den Genossen ist den Meisten wichtiger. Da hat man für das Wohl des Volkes keine Zeit mehr. Wie sagte doch die Genossin Lötzsch: „Die Menschen trauen uns nicht zu, dass wir etwas verändern können.“
Wen wunderst, schauen sie sich die Partei in ihrer Umgebung an, wer da das sagen hat? Sind es nicht die ALTEN SED KADER? Auch wenn man ein oder zwei Junge Genossen in den Kreis der Allmächtigen aufgenommen hat. Das Sagen haben immer noch die ALTEN. Mit solchen Aktionen werden die jungen Genossen verheizt und dem Wähler die Augen verkleistert.
Alex Gösel
23.10.2011, 21:52 Uhr
Sozialismus...
Die Linken können sich wohl nicht von ihren heißgeliebten Sozialismus trennen?
Zwar haben sie jetzt das Wort "Demokratischer" davor gesetzt, aber wie ich die alten Genossen kenne wissen diese nicht, was Demokratie heißt. Jeder weiß, dass der von den Genossen ruinierte Staat, Deutsche Demokratische Republik hieß!
Die Genossen haben es 40 Jahre nicht kapiert was Demokratie ist. Jetzt tun sie so, als hätten sie die Demokratie neuerfunden.
Was mich sehr wundert, ist der Button "Gefällt mir", innerhalb kürzester Zeit gab es 11 Klicks. Hat die hiesige Partei vielleicht eine Order dafür ausgegeben? Es würde mich nicht wundern, wenn...!
Retupmoc
24.10.2011, 07:43 Uhr
Die bessere Linke
Also mit der Aktion Drogen kann ich mich auch nicht anfreunden. Was soll denn dieser Blödsinn? Allein schon wenn die Bekifften Auto fahren. Das muss ganz schnell weg aus dem Programm ! Ansonsten ist alles ok. Ein gutes Programm und wenn man dann auf die Idee kommt, dieses umzusetzen und den Normalbürger mit ins Boot zu nehmen, ist mir die Linkspartei allemal lieber als CDU, SPD, CSU und FDP. Vielleicht haben einige Schreiber schon wieder vergesssen, auf welche sinnlosen Ideen diese etablierten Parteien gekommen sind? Da wären u.a.:
Hartz 4
E 10
Flaschenpfand
Krieg in Afghanistan und anderen Regionen
Praxisgebühr
Möwenpick - Geschenke
Und wer die derzeitige Krise in Europa zu verantworten hat, dürfte wohl auch klar sein. Bestimmt war das nicht die Linkspartei. Oder führen die jetzt die Banken oder den Staat? Das wäre mir neu!
WR-NDH
24.10.2011, 07:51 Uhr
Betonköpfe
gibt es wohl weit weniger bei den Linken als bei deren Gegnern. Immer wieder unterstellen diese, dass die Linken von alten SED-Kadern geführt werden. Wenn man sich öffentlich äußert, sollte man redlich sein. Ein Blick auf die Mitglieder des Parteivorstandes der Linken zeigt, dass das Gegenteil der o.g. Behauptung der Fall ist.
Dass die Herren Ernst, Maurer und Dreibus aus der WASG kommen dürfte allgemein bekannt sein. Frau Wagenknecht war 1990 20 Jahre alt, Fr. Kipping 12, Frau Wawzyniak 17, Frau Lay 18. Frau Nele Hirsch wurde 1980 in Baden Württemberg, Frau Janine Wissler 1983 in Hessen und Herr Ali Al Dailam 1989 im Jemen geboren, usw. usf.. Wenn das alte SED-Kader sind, dann ist die Erde auch eine Scheibe.
Zu dem 96,6% Ergebnis der Zustimmung zwei Hinweise:
1. haben die Parteimitglieder und auch Nichtmitglieder 1 ½ Jahre lang über einen Entwurf diskutiert und ihn verändert, sodass eine große Zustimmung nicht verwundern kann.
2. wenn über 90% einen CSU-Vorsitzenden oder eine CDU-Vorsitzende wählen kommt doch auch niemand auf die Idee das zu kritisieren.
Zwei Bemerkungen zu der Problematik Drogen:
• wenn ich es richtig verstanden habe, sollen Drogen nicht generell freigegeben werden, sondern erforderlichen Falls durch Ärzte verordnet werden und
• würden diese Drogen, so wie Alkohol und Tabakwaren, frei verkäuflich sein, hätten Drogendealer kein Betätigungsfeld und es gäbe keine Drogenbeschaffungs¬kriminalität. Ich sage damit nicht, dass man generell Drogen freigeben sollte, aber über den Zusammenhang zwischen Ursache und Wirkung kann man doch einmal nachdenken.
Was die jetzige Demokratie betrifft, ist festzustellen, dass sie natürlich weitaus besser ist als zu DDR-Zeiten. Das heißt doch aber nicht zwangsläufig, dass sie nicht verbesserbar ist. Wenn z.B. Banken und Konzerne der Regierung Gesetzesentwürfe schreiben, wenn Bankiers der Kanzlerin sagen was sie bezüglich der Finanzkrise tun soll wird das von uns gewählte Parlament entmachtet. Das sagt nicht nur die Linke, das sagen auch SPD und B90/die Grünen.
Nordhäuserin
24.10.2011, 10:22 Uhr
Gefangene
Wenn es nicht so lächerlich wäre, dann schon fast unerträglich, wie sich bei einem Meldung über die Linke sofort die Einheitsfront aus "5vor12" und "Werner" zu Wort meldet und ihre Hasstriaden ablässt. Dabei werden (Drogen) gern auch mal Halbwahrheiten mit verkauft. Letztlich sind diese Kommentatoren Gefangene ihres Hasses - warum auch immer.
Eine Frage hätte ich dann schon mal an die Einheitsfront: Wenn ich ihre gesammelten Kommentare so verfolge, dann sollten Sie vielleicht mal abschekken, welche Partei in ihren Programmen den Forderungen von Werner oder "5vor12" am nächsten kommt. Die CDU vielleicht oder die PP (Piratenpartei)?
Und zum Thema Betonköpfe ist soweit schon alles vom Vorkommentator gesagt. Danke, Herr Reinhardt, für diese Aufklärung.
Harzer_Wolf
24.10.2011, 13:25 Uhr
Drogen
Mit den Drogen, legalisiert oder nicht habe ich auch ein Problem. Das Argument, das es dann keine Dealer mehr gibt zieht bei mir nicht. Man muss nur die Dealer für viele Jahre aus dem Verkehr ziehen und das geht ganz einfach mit Gerichtsurteil. Jemanden Drogen zu verkaufen ist ein Mordversuch.
Sonst ist das kein schlechtes Programm. Noch ein zusätzlicher Hinweis: Der einzige Kader, der in der DDR kommunistisch angehaucht war und in Regierungsverantwortung sitzt (nämlich in der FDJ -Leitung) ist die Bundeskanzlerin.
H.Buntfuß
24.10.2011, 16:43 Uhr
Ernst wer ist das schon?
Es sei mir noch ein Wort zu der Partei „DIE LINKEN“ erlaubt. Ein Herr Ernst, wer ist diese Person? In der Linkspartei, ist er immer durch einen Listenplatz aufgestiegen. Ich bezweifle sehr, dass es ohne den begehrten Listenplatz nicht zu so einer Karriere kommen konnte.
Von sozialen Themen hält dieser Genosse nämlich nicht so viel. Im Gegenteil er rät seiner Partei den Rückzug von sozialen Themen. Begründung, sie könnten der Partei schaden.(Besonders ihrer Führung)
Auch ein Herr Gysi musste zugeben, das man sich des Hartz-IV-Themas erst angenommen hat, als die Bürger schon auf der Straße waren. (Im Klartext heißt das für mich die Partei hat sich nur angebiedert.) Heute tut man so als seien sie die Urheber der sozialen Proteste. In Wahrheit laufen sie in populistischer Manier den Bürgern hinterher.
Wo sie vorn weglaufen, da geht es um die Braunen. Aber auch hier erkennen mittlerweile immer mehr Wähler den populistischen Sinn, man will von der eigenen Vergangenheit ablenken, oder was sonst?
Es wäre angebracht die Kommentare richtig zu lesen, bevor man seiner Wut freien Lauf lässt, nicht war? Ich sprach konkret von der Nordhäuser Linken Partei. Prompt kontert jemand mit der Berliner Parteispitze. (Ein Vergleich Äpfeln mit Birnen) Das ist eben Politikerstil, Tatsachen werden so lange verdreht, bis sie ins Konzept passen?
Als es in Nordhausen den ROT-ROTEN DEAL gab, haben wir einen Brief in dieser Angelegenheit an Herrn Gysi geschrieben. Die Antwort: Das ist Sache der Kreisebene. Was will ich mit diesen Beispiel sagen. Wozu hat die Partei ein Programm, wenn jede Ebene macht was sie will?
Zum Schluss noch ein Wort, es ist gut das gewisse Leute bei der Linkspartei nicht mehr so richtig zu Zuge kommen, so wie sie vielleicht gern möchten,oder? Man müsste ja befürchten, das man manche Personen auf DDR-Manier kaltstellt würden, oder?
Frankledig
24.10.2011, 23:01 Uhr
Aurfregung....
Warum regen sich hier soo viele Leute auf über eine (Partei ? ) die eigentlich in den realen Strukturen doch eigentlich fast (gar-) nicht vorkommt... ?
WR-NDH
25.10.2011, 08:49 Uhr
Kommentare richtig lesen
sollte man, sagt Werner in seinem zweiten Beitrag. Nun ja in den drei ersten Absätzen seines ersten Kommentars schreibt Werner eindeutig über die Bundes-Linke.
Im vierten und letzten Absatz drückt er sich nicht eindeutig aus.
Wenn er von „Allmächtigen“ redet deutet das doch auf die Bundesspitze hin, denn die Kreisebene ist wohl in keiner Partei allmächtig.
Wie Werner darauf kommt, dass Herr Ernst nicht so viel von sozialen Themen hält bleibt wohl sein Geheimnis. Ich habe mehrere Reden von Herrn Ernst gehört. Dass er den Linken geraten haben soll sich von sozialen Themen zurückzuziehen habe ich nie vernommen. Er hat immer darauf hingewiesen, dass es drei Themen gibt, die für die Linken wichtig sind: soziale Gerechtigkeit, Lösung von Problemen ohne Krieg, Wiederherstellung der Demokratie.
Auch in seiner Rede auf dem Erfurter Parteitag hat er das getan.
Werner interpretiert einen Hinweis von Herrn Ernst völlig falsch. Ernst hat gesagt, dass sich die Linkspartei nicht ausschließlich auf soziale Themen beschränken darf. Und das ist richtig, denn es gibt ja auch andere Probleme in Deutschland und der Welt. Aus der Vielzahl der Äußerungen von Ernst rege ich an, dass sich Werner die Veröffentlichung „Aktuelle Aufgaben der Linken“ vom 25.10.2010 einmal durchliest. Ich glaube dann wird er seine Meinung revidieren.
Zu der von Werner angeführten Gysi-Aussage, dass Angelegenheiten der Kreisebene auf Kreisebene entschieden werden kann ich nur sagen: richtig! Denn
1. würde es anders gehandhabt, hieße es: die Bundesparteispitze diktiert und die kleinen müssen folgen und
2. handeln die anderen Parteien ebenso. Ich erinnere daran, dass z.B. nach Landtagswahlen die Bundesspitzen aller Parteien immer den Standpunkt vertreten, dass die Entscheidung wer mit wem koaliert von den Landesverbänden zu treffen ist.
H.Buntfuß
25.10.2011, 12:57 Uhr
Antwort
Es sei mir erlaubt zu antworten: Klaus Ernst warnte auf einer Veranstaltung in Cham davor weitreichende soziale Forderungen zu Stellen, „das wäre abträglich für die Partei“. Es entsteht der Eindruck, dass in der Partei oben eher die Angleichung an die SPD gewünscht wird, als das man wirklich linke Forderungen erhebt.
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