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Do, 19:22 Uhr
13.10.2011

nnz-Forum: DIE LINKE, eine Abnickpartei?

Wahlen stehen vor der Tür und ein Leser der nnz beschäftigt sich im Forum mit einer Partei, die vermutlich zwei Kandidatinnen stellen will...


Die Wahlen für den Landrat und den Oberbürgermeister stehen vor der Tür. Man merkt es sehr deutlich am Verhalten der LINKEN. Sie bringen Anträge ein, die andere schon vor Jahren einbrachten, sie waren damals schon zum scheitern verurteilt. (siehe Kinderparlament und das leidige Thema der Linkspartei, die Radwege.)

Glaubt denn die Führung dieser überalterten Partei, die jetzt im großen und ganzen von Frauen geführt wird man könnte damit Punkte sammeln beim Wähler? Ich kann der Partei jetzt schon verraten, da unterliegen sie einem schweren Irrtum. Das populistische Gebaren der Partei hat der Wähler schon lange durchschaut.

Mir ist in den letzten Stadtrat- und Kreistagessitzungen das Abstimmungsverhalten der Linkspartei aufgefallen. Ich kann mich des Gefühls nicht erwehren, aber es kommt mir vor, als suche die Partei irgendwelche Mehrheiten, mit den anderen Parteien. Schließlich stehen ja auch eine neue Bürgermeisterwahl an, sollte Herr Jendricke einen der zwei begehrten Posten erringen.

Bekannt ist ja, dass der Bürgermeister nicht vom Volk, sondern von ein paar Möchtegern-Politikern im Stadtrat gewählt wird. Da die Linkspartei einen großen Drang nach diesem Posten hat, tut sie alles um Mehrheiten zu ergattern. Ich erinnere nur an den letzten großen Deal mit der „SPD“ um die Personen Rinke und Keller. Hier wurden DIE LINKEN mächtig abgewatscht von der „SPD“. Sie erinnern sich noch an das Thema Steigbügelhalter?

Von sozialen Themen hat sich die Linkspartei auf anraten vom Chef Ernst anscheinend komplett zurück gezogen. Wie sagte Ernst sinngemäß: „Wir dürfen uns nicht mehr so intensiv mit sozialen Themen befassen, dass schadet auf längerer Sicht der Partei." Daran hält sich die Nordhäuser Linke. Getreu nach dem altem Motto: „Die Partei hat immer Recht.“

Nehmen wir nur das Thema „Optionskommune“, hier müsste die Linkspartei eigentlich wissen, das dieses Vorgehen den Hartz-IV-Empfängern nur schadet. Das ganze Modell ist so ausgelegt, das der Landkreis auf Sanierung seiner Schulden hofft. Das ist aber nicht das einzige Abdriften von der sozialen Schiene. Ist es nicht eine Genossin der Linken, die im Kreistag immer wieder mal die Kürzung bei den KdU verlangt?

Ist es nicht auch eine Rote Genossin die der Lift gGmbH vorsteht, wo es auch immer wieder mal zu Ungereimtheiten gekommen sein soll, in Bezug auf Ein-Euro-Jobber?
Christian Brothuhn, Nordhausen
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Kommentare
Bachmann
14.10.2011, 00.24 Uhr
DIE LINKE,EINE ABNICKPARTEI - oder doch selbstbewusst?
Das Statement des Herrn Brothuhn in der NNZ veranlasst mich zu einer persönlichen Antwort. Als ehemaliger Kreisvorsitzender, als Mitglied in den Vertretungskörperschaften des Landkreises und der Stadt Nordhausen sowie auf weiteren Gebieten ehrenamtlich tätig, mag man mir gewisse Sachkenntnis auf parteipolitischem Gebiet und in der Kommunalpolitik zubilligen.

Ja, Wahlen stehen vor der Tür. Merkt man das nur „am Verhalten der LINKEN“? Leser äußern sich völlig uneigennützig oder? Dabei kommt es immer auf die Sichtweise an. Ich finde es aber gut, wenn man mit seinem Namen für seine Meinung steht.

Nur weil andere schon vor Jahren mit Anträgen im Stadtrat scheiterten, sollten solche Themen wie Kinderparlament oder das „leidige“ Thema der Radwege tabu sein? Das ist für mich nicht nachvoll-ziehbar. Der Nordhäuser Kreisverband hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verjüngt.

Ich denke da auch an das jüngere Durchschnittsalter im Nordhäuser Stadtrat. Deshalb finde ich die Bezeichnung „Möchtegern-Politiker im Stadtrat“ nicht angemessen für ehrenamtliches Engagement. Schließlich hat jeder die Chance sich dem Wählervotum zu stellen.

Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass DIE LINKE bei der letzten Wahl 2009 (Bundestagswahl) im Landkreis Nordhausen bei den Zweitstimmen mit 31,3 % ihr bestes Ergebnis erreichte. Die CDU erhielt 29,4 %, die SPD 19,5 %, die FDP 9,3 % und Bündnis 90 / Die Grünen 5,2 %. Also können wir beim Wähler nicht so schlecht ankommen, auch wenn anstehende Personenwahlen ein ganz anderes Ergebnis bringen können.

Herr Brothuhn schreibt: Ich erinnere nur an den letzten großen Deal mit der „SPD“ um die Personen Rinke und Keller. Hier wurden DIE LINKEN mächtig abgewatscht von der „SPD“. Sie erinnern sich noch an das Thema „Steigbügelhalter?“

Auch heute bin ich noch der Meinung, dass es damals eine richtige Entscheidung beider Kreisverbände war. Das Wahlergebnis für Birgit Keller mit 41,1% hat doch gezeigt, dass eine linke Bewerberin gute Chancen bei Personenwahlen hat. Dieses Mal treten die Amtsinhaber im Landkreis und Stadt nicht wieder an. Es gibt keinen Amtsbonus. Sprichwörtlich werden die Karten neu gemischt.

Die Äußerungen zum „Steigbügelhalter“ waren völlig deplatziert, weil unnötig. Und im Nachhinein hätte man die Worte sicher rückgängig gemacht. Als Kreisvorsitzender habe ich mich damals bei unseren Wählern öffentlich entschuldigt.
Ich kann mich nicht erinnern, dass Klaus Ernst den Rückzug von sozialen Themen empfohlen haben soll. Das Gegenteil ist vielmehr der Fall. Seine Auffassung zu diesem Thema hat er in der Rede vor den Kreisvorsitzenden im Juni in Hannover gesagt. Dies kann im Internet verfolgt werden. Es gab aber auch Kritik grundsätzlicher Art von unserer Basis an die Bundesspitze, die in einem Brief der 5 Kreisvorsitzenden der Nordregionen unmissverständlich zum Ausdruck gebracht wurde.

Es ist mir (und sicher der übergroßen Mehrheit des Kreistages) neu, dass die Zulassung des Landkreises als kommunaler Träger nach § 6a Abs. 2 SGB II (Optionskommune) den Hartz IV Empfängern schadet und der Landkreis auf Kosten der betroffenen Bürger seinen Haushalt sanieren will. Die als Optionskommune wahrzunehmenden Aufgaben nach dem SGB II würden das Aufgabenfeld des Landkreises bezüglich der Grundsicherung, der Sozialhilfe, der Kinderförderung und Jugendhilfe, der Erwachsenenbildung, Wirtschaftsförderung und Integration zielgenauer umsetzen können, was natürlich eine größere Eigenverantwortung des Landkreises und der Kommunen nach sich ziehen würde.

Es entspricht nicht der Wahrheit, dass Linke Kürzungen der KdU verlangen würden. Die entsprechenden Protokolle sprechen eine andere Sprache. Unsere Fraktion war die einzige, die die privaten, gesellschaftlichen und genossenschaftlichen Vermieter zu einer Beratung zu der Kosten der KdU eingeladen hatten und Möglichkeiten der Anpassung der KdU Kosten entsprechend der tatsächlichen Mietmarktbedingungen erörterten.

Die jüngst nach oben korrigierte KdU Richtlinie wurde von den gesellschaftlichen Vermietern begrüßt.
Sicher machen auch die Nordhäuser Linken nicht immer alles richtig. Aber wir wollten langfristig eine Verjüngung an der Parteispitze des Kreisverbandes. Ich denke das ist mit dem neugewählten Kreisvorstand gelungen. Davon kann sich auch die Öffentlichkeit ein eigenes Bild machen. Am 28. Oktober werden die BewerberInnen der Linken für die Landrats- und Oberbürgermeisterwahl von den Mitgliedern gewählt.

Ich glaube, damit meine persönliche Sichtweise auf diesen Artikel zum Ausdruck gebracht zu haben.
Rainer Bachmann
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Anmerkung der Redaktion: Es wäre empfehlenswert, wenn eventuelle Kommentare mit Klarnamen abgegeben werden.
Retupmoc
14.10.2011, 08.04 Uhr
Selbstbewußt ins Verderben
Ich gebe Herrn Brothuhn völlig Recht - die Linkspartei geht den gleichen Weg wie die FDP. Und zwar unter die 5 % Hürde. Warum? Lesen Sie das Statement von Herrn Bachmann, er hat es immer noch nicht begriffen. Die LINKE müsste der Anwalt des kleinen Mannes sein, der Anwalt der Millionen von Arbeitslosen, der Anwalt der Leiharbeiter, der Geringverdiener, ja sogar der Anwalt des geschröpften MIttelstandes.

Und was tut die Linke? Sie kämpft gegen eine Handvoll Rechter ob in Dresden, im Eichsfeld oder hier. Sie kungelt in diesem Landkreis mit den Herrschenden und unterstützt Sie noch. Herr Brothuhn hat das richtigerweise erkannt. Eine Linke muss Hartz4 bekämpfen und nicht unterstützen. Ich habe bisher immer links gewählt, weil ich dachte, dies wäre die einzige Alternative gegenüber den Bankenfreunden und Millionenverschiebern.

Wenn sich das politische Gebahren der Linkspartei nicht schlagartig ändert, muss ich meinen Protest eben anders ausdrücken. Gute Nacht Ihr Linken, schlaft nur ruhig weiter!

Mit freundlichen Grüßen
Michael Tann
Herr Taft
14.10.2011, 08.23 Uhr
das zeigt doch nur eines
Die Linke ist auch nicht besser oder schlechter als die anderen Parteien. Es geht nicht um Überzeugungen und den Willen diese in Taten umzusetzen - sondern einzig um die Erlangung von Posten und Pöstchen. Dafür wird von der Linken genauso wie von allen anderen Parteien händeringend die Meinung der Wähler gesucht und versucht die eigene der der größten Wählergruppe anzupassen.

Bei Bundestagswahlen immer wieder beliebt: "Steuersenkung", weil man damit die meisten Wähler für sich gewinnen kann. Regional muss man eben die Regionalen Befindlichkeiten der Wähler erkennen und da gibt es leider nicht viele, da die Regionalpolitiker nicht wirklich Einfluss auf die Geldbeutel der Wähler haben.
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