Mi, 15:18 Uhr
28.09.2011
Ohne Angst sparen
Die Stadtverwaltung Nordhausen wird ab dem kommenden Jahr die größte Herausforderung im kommunalen Haushalt meistern müssen. Nach aktuellen Informationen aus dem Thüringer Finanzministerium wird das Land Thüringen ab dem Haushaltsjahr 2012 seine Schlüsselzuweisungen für die Landkreise, Städte und Gemeinden um bis zu 25 Prozent zurückfahren...
Grundlage ist die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes. Für Nordhausen bedeutet dies eine geringere Finanzmasse in Höhe von rund 4,3 Millionen Euro. Der Landkreis Nordhausen wird ebenso von den Kürzungen betroffen sein. Es ist absehbar, dass damit auch der Landkreis die Kreisumlage erhöhen muss, sodass die Stadt möglicherweise eine finanzielle Belastung in Höhe von insgesamt 5 – 6 Millionen zu tragen hat.
Die vorläufigen Kürzungen sind der Stadt offiziell vom Landkreis Nordhausen mitgeteilt worden. Dieser hat dazu einen vorläufigen Bescheid erlassen. Damit sind die Sparzwänge verbindlich.
„Dennoch gibt es keine Gründe, die Situation mit Angst zu betrachten“, sagte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). Die Stadt Nordhausen hat sehr viel erreicht. Die neuen und aktuell laufenden Projekte, zum Beispiel das wichtige Industriegebiet `Goldene Aue´, sind auf gutem Wege und ausfinanziert. Anderes muss auf spätere Haushaltsjahre verschoben werden. Wir gehen davon aus, dass dennoch Gestaltungsspielräume bleiben, unsere Stadt lebenswert im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger zu gestalten“, so Frau Rinke weiter.
Wichtig sei es, sich jetzt auf diese Situation einzustellen. „Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der Verwaltung, Vertretern des Personalrates sowie Mitgliedern des Stadtrates, wird deshalb in den kommenden Wochen für den Haushalt 2012 die notwendigen Anpassungen vornehmen“, kündigte die Oberbürgermeisterin an. „Wir stehen also den Herausforderungen nicht hilflos gegenüber.“
Innerhalb der Stadtverwaltung bestehe Konsens über Kürzungen, zu denen alle Leitungskräfte einschließlich der städtischen Unternehmen verbindliche und nachhaltige Vorschläge unterbreiten müssten. Auch der Stadtrat werde seinen Beitrag leisten müssen. Die jetzigen Kürzungen würden auch nicht vorübergehend-, sondern dauerhaft im Haushalt dargestellt werden müssen.
Im Rathaus würden zudem alle Stellenbesetzungen zunächst auf den Prüfstand gestellt. „Allerdings müssen Schlüsselpositionen im Personalbereich besetzt bzw. wiederbesetzt werden, um die Arbeits- und Handlungsfähigkeit der Verwaltung zu gewährleisten. Darauf haben die Menschen ein Recht.“
Autor: nnzGrundlage ist die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes. Für Nordhausen bedeutet dies eine geringere Finanzmasse in Höhe von rund 4,3 Millionen Euro. Der Landkreis Nordhausen wird ebenso von den Kürzungen betroffen sein. Es ist absehbar, dass damit auch der Landkreis die Kreisumlage erhöhen muss, sodass die Stadt möglicherweise eine finanzielle Belastung in Höhe von insgesamt 5 – 6 Millionen zu tragen hat.
Die vorläufigen Kürzungen sind der Stadt offiziell vom Landkreis Nordhausen mitgeteilt worden. Dieser hat dazu einen vorläufigen Bescheid erlassen. Damit sind die Sparzwänge verbindlich.
„Dennoch gibt es keine Gründe, die Situation mit Angst zu betrachten“, sagte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). Die Stadt Nordhausen hat sehr viel erreicht. Die neuen und aktuell laufenden Projekte, zum Beispiel das wichtige Industriegebiet `Goldene Aue´, sind auf gutem Wege und ausfinanziert. Anderes muss auf spätere Haushaltsjahre verschoben werden. Wir gehen davon aus, dass dennoch Gestaltungsspielräume bleiben, unsere Stadt lebenswert im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger zu gestalten“, so Frau Rinke weiter.
Wichtig sei es, sich jetzt auf diese Situation einzustellen. „Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der Verwaltung, Vertretern des Personalrates sowie Mitgliedern des Stadtrates, wird deshalb in den kommenden Wochen für den Haushalt 2012 die notwendigen Anpassungen vornehmen“, kündigte die Oberbürgermeisterin an. „Wir stehen also den Herausforderungen nicht hilflos gegenüber.“
Innerhalb der Stadtverwaltung bestehe Konsens über Kürzungen, zu denen alle Leitungskräfte einschließlich der städtischen Unternehmen verbindliche und nachhaltige Vorschläge unterbreiten müssten. Auch der Stadtrat werde seinen Beitrag leisten müssen. Die jetzigen Kürzungen würden auch nicht vorübergehend-, sondern dauerhaft im Haushalt dargestellt werden müssen.
Im Rathaus würden zudem alle Stellenbesetzungen zunächst auf den Prüfstand gestellt. „Allerdings müssen Schlüsselpositionen im Personalbereich besetzt bzw. wiederbesetzt werden, um die Arbeits- und Handlungsfähigkeit der Verwaltung zu gewährleisten. Darauf haben die Menschen ein Recht.“
