Mi, 17:53 Uhr
14.09.2011
Viel geredet
Wieder waren Sie bei einer Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses zugegen – die Bürgerbewegten aus dem Ortsteil Sundhausen. Sie wollten die Umwidmung des jetzigen Gewerbegebietes in landwirtschaftliche Nutzfläche verfolgen. Ob das aber so einfach geht? Die Antwort auf die und andere Problemfelder kommunaler Politik gibt mit dem bekannten Klick...
Von links: Jendricke, Jung, Schinköt
Bevor die Sundhäuser Wünsche nun in Erfüllung gingen, wurden zwei Beamte der Nordhäuser Berufsfeuerwehr befördert. Gerd Jung ist ab 1. Oktober Brandoberamtsrat und Thomas Schinköt wurde zum Brandamtmann befördert und wird nach dem Ausscheiden von Bernd Recknagel die Stellvertretung von Jung übernehmen.
Danach gings los. Die LINKE will unbedingt ein Kinder- und Jugendparlament etabliert haben. Nun muss man sagen, dass es kein kommunales Parlament gibt, diesen Synonym ist lediglich den Gesetzgebern, also Bundestag und Landtagen vorbehalten. Also gibt es auch kein Kinder- und Jugendparlament. Soviel dazu. Es gibt also – jetzt auch schriftlich festgehalten – die Möglichkeit, einen Kinder- und Jugendstadtrat einzurichten. Darin sollen die Schülersprecher der Nordhäuser Schulen mitarbeiten, es müsse also nicht eine Wahl einhergehen. Und allzu viel dürfe das alles nicht kosten, sagte Alexander Scharff in der Begründung zu diesem Antrag.
Volker Fütterer (SPD) hätte sich gewünscht, wenn nicht eine Partei, sondern wenn die Jugendlichen mit einem solchen Antrag an den Stadtrat gewandt hätten. Eben, weil sie Interesse an kommunaler Politik haben. Norbert Klodt (CDU) wollte eine Entscheidung nicht an den Finanzen festmachen, der zuständige Ausschuss könnte sich ja noch einmal damit beschäftigen. Politisch sei dagegen nichts einzuwenden. Stefan Nüßle (CDU) forderte, vor einer Beschlussfassung den Bedarf unter den Jugendlichen und Kindern zu ermitteln.
Nach den Kindern und Jugendlichen nun die Sundhäuser. Der Antrag zur Umwidmung sei in mehreren Ausschüssen beraten worden, beide Ausschüsse hätten sich bislang gegen die Umwidmung ausgesprochen. Der Flächennutzungsplan sei hier das notwendige Instrument und da werde es keine Veränderung geben. Allerdings solle der Stadtrat weiterhin die Kontrolle über die Entwicklung der Fläche haben. Das letzte Wort wird nun der Stadtrat Anfang Oktober haben müssen.
Volker Fütterer fand es merkwürdig, dass alle in Sundhausen ganz scharf auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche sind. Eine Fläche für Ausgleichsmaßnahmen wie eine Aufforstung wäre doch den Sundhäusern vermutlich angenehmer, fragt Fütterer. Bleibt auch weiterhin die Frage, ob es schon Interessenten aus Sundhausen für eine landwirtschaftliche Nutzung gibt? Abgehakt.
Die Bündnisgrünen wollen endlich eine Parkkonzeption erstellt haben. Dies solle der Förderung des Tourismus dienen, so Gisela Hartmann in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses. Es gehe nicht ums Geld, sondern die Bürger sollen daran mitarbeiten. Die einzelnen Parkanlagen seien wichtiger Bestandteil dieser Stadt, sie gemeinsam zu nutzen und zu vermarkten sei für die Zukunft dieser Stadt wichtig. Und für ganz Nordthüringen.
Im Anschluss an diese wichtigen Polit-Entscheidungen wurden die Aufträge für den Straßenbau des Neuen Weges vergeben. Freuen kann sich eine Bietergemeinschaft aus Strabag und Granitbau Nordhausen. Das Volumen beläuft sich auf mehr als 410.000 Euro.
Autor: nnzVon links: Jendricke, Jung, Schinköt
Bevor die Sundhäuser Wünsche nun in Erfüllung gingen, wurden zwei Beamte der Nordhäuser Berufsfeuerwehr befördert. Gerd Jung ist ab 1. Oktober Brandoberamtsrat und Thomas Schinköt wurde zum Brandamtmann befördert und wird nach dem Ausscheiden von Bernd Recknagel die Stellvertretung von Jung übernehmen.
Danach gings los. Die LINKE will unbedingt ein Kinder- und Jugendparlament etabliert haben. Nun muss man sagen, dass es kein kommunales Parlament gibt, diesen Synonym ist lediglich den Gesetzgebern, also Bundestag und Landtagen vorbehalten. Also gibt es auch kein Kinder- und Jugendparlament. Soviel dazu. Es gibt also – jetzt auch schriftlich festgehalten – die Möglichkeit, einen Kinder- und Jugendstadtrat einzurichten. Darin sollen die Schülersprecher der Nordhäuser Schulen mitarbeiten, es müsse also nicht eine Wahl einhergehen. Und allzu viel dürfe das alles nicht kosten, sagte Alexander Scharff in der Begründung zu diesem Antrag.
Volker Fütterer (SPD) hätte sich gewünscht, wenn nicht eine Partei, sondern wenn die Jugendlichen mit einem solchen Antrag an den Stadtrat gewandt hätten. Eben, weil sie Interesse an kommunaler Politik haben. Norbert Klodt (CDU) wollte eine Entscheidung nicht an den Finanzen festmachen, der zuständige Ausschuss könnte sich ja noch einmal damit beschäftigen. Politisch sei dagegen nichts einzuwenden. Stefan Nüßle (CDU) forderte, vor einer Beschlussfassung den Bedarf unter den Jugendlichen und Kindern zu ermitteln.
Nach den Kindern und Jugendlichen nun die Sundhäuser. Der Antrag zur Umwidmung sei in mehreren Ausschüssen beraten worden, beide Ausschüsse hätten sich bislang gegen die Umwidmung ausgesprochen. Der Flächennutzungsplan sei hier das notwendige Instrument und da werde es keine Veränderung geben. Allerdings solle der Stadtrat weiterhin die Kontrolle über die Entwicklung der Fläche haben. Das letzte Wort wird nun der Stadtrat Anfang Oktober haben müssen.
Volker Fütterer fand es merkwürdig, dass alle in Sundhausen ganz scharf auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche sind. Eine Fläche für Ausgleichsmaßnahmen wie eine Aufforstung wäre doch den Sundhäusern vermutlich angenehmer, fragt Fütterer. Bleibt auch weiterhin die Frage, ob es schon Interessenten aus Sundhausen für eine landwirtschaftliche Nutzung gibt? Abgehakt.
Die Bündnisgrünen wollen endlich eine Parkkonzeption erstellt haben. Dies solle der Förderung des Tourismus dienen, so Gisela Hartmann in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses. Es gehe nicht ums Geld, sondern die Bürger sollen daran mitarbeiten. Die einzelnen Parkanlagen seien wichtiger Bestandteil dieser Stadt, sie gemeinsam zu nutzen und zu vermarkten sei für die Zukunft dieser Stadt wichtig. Und für ganz Nordthüringen.
Im Anschluss an diese wichtigen Polit-Entscheidungen wurden die Aufträge für den Straßenbau des Neuen Weges vergeben. Freuen kann sich eine Bietergemeinschaft aus Strabag und Granitbau Nordhausen. Das Volumen beläuft sich auf mehr als 410.000 Euro.


