Für eine flächendeckend gute Gewässerqualität in Thüringen müssen nicht alle Investitionen realisiert werden, die derzeit noch in der Zielplanung und den Beseitigungskonzepten der Abwasserzweckverbände stehen. Davon ist der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Egon Primas, überzeugt...


Kritik seines Fachkollegen von der Fraktion Bündnis 90/Grüne, Dr. Frank Augsten, an CDU-Fraktionschef Mike Mohring wies er damit zurück. Die europa- und bundesrechtlichen Vorgaben ließen ausreichend Spielraum, um zu kostengünstigeren Lösungen für die Abwasseraufbereitung in Thüringen zu kommen.

Primas erläuterte, dass die von der EU geforderten Qualitätsstandards nicht bereits 2015, sondern erst 2029 erreicht werden müssten und bei Gebietseinheiten mit weniger als 2000 Einwohnern nicht die gleichen Vorschriften gelten würden. Die CDU-Fraktion hat nach seinen Angaben überdies den begründeten Verdacht, dass im Verwaltungsvollzug Auflagen erteilt würden, die rechtlich nicht zwingend sind.

„Es wäre wünschenswert, wenn Wasserwirtschaftler gelegentlich auch einmal einen Betriebswirt hinzuzögen, um Kosten und Nutzen insgesamt in den Blick zu bekommen“, sagte der Abgeordnete.

Primas riet Bündnis 90/Grüne, bei ihrer Positionierung die demographische Entwicklung des Landes nicht aus dem Blick zu verlieren. „Wenn 80 Prozent der Gemeinden im ländlichen Raum noch nicht angeschlossen sind, so sehe ich darin eher eine Chance als ein Problem. Jede geplante Investition muss im Lichte der absehbaren Bevölkerungsentwicklung nochmals geprüft werden“, sagte der Umweltpolitiker.

Die Grünen sollten Eigentümern und Verbrauchern ehrlicherweise sagen, dass mit Steigerung des Anschlussgrades auch die Kosten wüchsen.