Fr, 16:51 Uhr
09.09.2011
Alles halb so schlimm?
Der Vorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Nordhausen (KPV), Egon Primas, freute sich, den Thüringer Finanzminister Dr. Wolfgang Voß zu einer Fachkonferenz der KPV zum Thema „Kommunaler Finanzausgleich“ in der Gaststätte „Zur Hoffnung“ in Werther begrüßen zu können.
Beratung mit Bürgermeister (Foto: privat)
Vor Kommunalpolitikern aus Stadt und Landkreis Nordhausen erläuterte am gestrigen Abend der Finanzminister das Zahlenwerk des Landeshaushaltes und die daraus resultierenden Finanzzuweisungen an die Kommunen. Er gab einen Ausblick auf die weitere Entwicklung der Finanzen bis 2020. Bis dahin ist mit weiteren Einnahmerückgängen zu rechnen, die allein schon aus den rückläufigen Einnahmen vom Bund aus den Solidarpakt II (Grundlagen für den Aufbau Ost) resultieren, der zu diesem Zeitpunkt ausläuft.
Die niedrigeren Schlüsselzuweisungen vom Land an die Kommune in diesem Jahr resultieren aus den gestiegenen Steuereinnahmen in den Kommunen. Dennoch erhalten die Kommunen weitere Zuschüsse, die die Mindereinnahmen kompensieren.
So erhält der Landkreis Nordhausen beispielsweise 3.682.621 Euro weniger Schlüsselzuweisung vom Land gegenüber dem Vorjahr. Dem gegenüber steht eine Einnahmesteigerung für Leistungen nach Sozialgesetzbuch XIII und Sozialgesetzbuch II in Höhe von 2.617.662 Euro. Somit beläuft sich der Einnahmeverlust des Landkreises an Landeszuweisungen gegenüber dem Vorjahr 1.064.958 Euro.
„Das sind bei einem Haushaltsvolumen des Landkreises Nordhausen von rund 110 Millionen Euro nur rund ein Prozent„ so Egon Primas. „Diese Summe einzusparen muss doch möglich sein. Die CDU-Fraktion des Kreistages Nordhausen wird sich in den nächsten Wochen den Kreishaushalt intensiv in allen Bereichen anschauen und ich bin mir sicher, dass wir mit gutem Willen Einsparpotentiale finden werden“, sagte Primas, der auch Vorsitzender der CDU-Fraktion des Nordhäuser Kreistages ist.
Nach dem Vortrag von Minister Dr. Voß wurde rege über den kommunalen Finanzausgleich und die Nöte und Sorgen der Kommunen vor Ort diskutiert. Klar für alle war letztendlich, dass zukünftig in allen Bereichen mit Einschnitten zu rechnen ist. Für die Kommunen sind die Festschreibung von Standards für die Aufgabenerledigung und eine Planungssicherheit von großer Bedeutung.
Hieran wird derzeit im Thüringer Finanzministerium gearbeitet. Die zum Jahr 2013 geplante Novellierung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes wird entsprechende Regelungen enthalten. Zuvor sind jedoch noch intensive Beratungen zwischen Land und Kommunen nötig. „Wir wollen miteinander und nicht gegeneinander die vor uns stehenden Herausforderungen angehen“, unterstrichen Voß und Primas abschließend.
Autor: nnz
Beratung mit Bürgermeister (Foto: privat)
Vor Kommunalpolitikern aus Stadt und Landkreis Nordhausen erläuterte am gestrigen Abend der Finanzminister das Zahlenwerk des Landeshaushaltes und die daraus resultierenden Finanzzuweisungen an die Kommunen. Er gab einen Ausblick auf die weitere Entwicklung der Finanzen bis 2020. Bis dahin ist mit weiteren Einnahmerückgängen zu rechnen, die allein schon aus den rückläufigen Einnahmen vom Bund aus den Solidarpakt II (Grundlagen für den Aufbau Ost) resultieren, der zu diesem Zeitpunkt ausläuft.
Die niedrigeren Schlüsselzuweisungen vom Land an die Kommune in diesem Jahr resultieren aus den gestiegenen Steuereinnahmen in den Kommunen. Dennoch erhalten die Kommunen weitere Zuschüsse, die die Mindereinnahmen kompensieren.
So erhält der Landkreis Nordhausen beispielsweise 3.682.621 Euro weniger Schlüsselzuweisung vom Land gegenüber dem Vorjahr. Dem gegenüber steht eine Einnahmesteigerung für Leistungen nach Sozialgesetzbuch XIII und Sozialgesetzbuch II in Höhe von 2.617.662 Euro. Somit beläuft sich der Einnahmeverlust des Landkreises an Landeszuweisungen gegenüber dem Vorjahr 1.064.958 Euro.
„Das sind bei einem Haushaltsvolumen des Landkreises Nordhausen von rund 110 Millionen Euro nur rund ein Prozent„ so Egon Primas. „Diese Summe einzusparen muss doch möglich sein. Die CDU-Fraktion des Kreistages Nordhausen wird sich in den nächsten Wochen den Kreishaushalt intensiv in allen Bereichen anschauen und ich bin mir sicher, dass wir mit gutem Willen Einsparpotentiale finden werden“, sagte Primas, der auch Vorsitzender der CDU-Fraktion des Nordhäuser Kreistages ist.
Nach dem Vortrag von Minister Dr. Voß wurde rege über den kommunalen Finanzausgleich und die Nöte und Sorgen der Kommunen vor Ort diskutiert. Klar für alle war letztendlich, dass zukünftig in allen Bereichen mit Einschnitten zu rechnen ist. Für die Kommunen sind die Festschreibung von Standards für die Aufgabenerledigung und eine Planungssicherheit von großer Bedeutung.
Hieran wird derzeit im Thüringer Finanzministerium gearbeitet. Die zum Jahr 2013 geplante Novellierung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes wird entsprechende Regelungen enthalten. Zuvor sind jedoch noch intensive Beratungen zwischen Land und Kommunen nötig. „Wir wollen miteinander und nicht gegeneinander die vor uns stehenden Herausforderungen angehen“, unterstrichen Voß und Primas abschließend.
