Fr, 09:19 Uhr
22.08.2003
Das Schwarze-Peter-Spiel
Nordhausen (nnz). Die Deutsche Bahn AG will weitere Strecken in Nordthüringen stilllegen. Kritik dazu kommt jetzt von SPD-Stadtrat Andreas Wieniger.
Die DB Netz AG als Infrastrukturunternehmen beabsichtigt bundesweit mehrere Eisenbahnstrecken, u.a. in Thüringen, die Strecken Bretleben - Sondershausen und Straußfurt - Großheringen nicht weiter zu betreiben. Nach deren Auffassung seien diese Strecken in der Zukunft nicht wirtschaftlich zu betreiben. Deshalb werden sie innerhalb eines Ausschreibungsverfahrens zur Übernahme durch Dritte angeboten.
“Dabei schieben sich Bund, Land und Bahn gegenseitig, jeweils mit dem Verweis, man könne allein nichts machen und die Entscheidung wird beim anderen getroffen, den schwarzen Peter zu ohne entsprechende Bedürfnisse der Regionen sowie Entwicklungs- und Finanzierungsmöglichkeiten gemeinsam zu prüfen und abzuwägen“, kritisiert Wieninger.
Die DB Netz AG hat jahrzehntelang die Schieneninfrastruktur dieser Strecken vernachlässigt und die sollen sich entsprechend in einem desolaten Zustand befinden. Demzufolge kann in diesem Fall, selbst wenn sie wollte, die DB Regio AG durch ein erhöhtes Zugangebot und höhere Fahrgeschwindigkeiten, keine entsprechenden Einnahmen verbuchen, von denen auch ein Teil an die DB Netz AG fließen.
Die DB Netz AG wiederum ist nur bereit in diese Strecken zu investieren, wenn der Freistaat Thüringen, als Besteller für den Schienenpersonen Nahverkehr (SPNV) eine Bestellgarantie von, wie man hört, zwanzig Jahren gewährt. Für einen solchen Zeitraum kann, selbst beim besten Willen, niemand eine Zusage geben, da in der heutigen Zeit eher kürzere Laufzeiten von Verträgen vereinbart werden (Nahverkehrsvertrag in Thüringen zehn Jahre).
Die Forderung der DB Netz AG nach zwanzig Jahren Bestellgarantie beruht, und da kommt der Bund ins Spiel, wiederum auf der Forderung des Eisenbahn Bundesamtes, da sonst öffentliche Investitionszuschüsse zurückgezahlt werden müssten. Das Nachsehen haben die Regionen und die dort lebenden Menschen! Sie haben kaum die Möglichkeit ihre Interessen nach einer Weiterentwicklung der Schienenverkehrsinfrastruktur als Teil der Wirtschaftsstruktur durch, bzw. umzusetzen.
So sei vorherzusehen was geschehen wird. Mit dem Verweis auf die Verantwortung des anderen wird sich nichts tun und der Schienenverkehr auf den betreffenden Strecken im kommenden Jahr eingestellt werden. Die Übernahme der Strecken durch ein drittes Unternehmen ist praktisch Utopie, da diese die notwendigen Investitionskosten nicht tragen können.
Deshalb fordert Wieninger, daß sich die Beteiligten (Bahn, Bund, Land, Region) schnellstens gemeinsam an einen Tisch setzen, um nach Lösungsmöglichkeiten für eine Sanierung und in der Folge verbesserte Angebote an SPNV zu suchen, die den Regionen und den Unternehmen zu Gute kommen, da eine intakte Verkehrsinfrastruktur eine Grundlage zur Schaffung neuer Arbeitsplätze ist.
Autor: nnzDie DB Netz AG als Infrastrukturunternehmen beabsichtigt bundesweit mehrere Eisenbahnstrecken, u.a. in Thüringen, die Strecken Bretleben - Sondershausen und Straußfurt - Großheringen nicht weiter zu betreiben. Nach deren Auffassung seien diese Strecken in der Zukunft nicht wirtschaftlich zu betreiben. Deshalb werden sie innerhalb eines Ausschreibungsverfahrens zur Übernahme durch Dritte angeboten.
“Dabei schieben sich Bund, Land und Bahn gegenseitig, jeweils mit dem Verweis, man könne allein nichts machen und die Entscheidung wird beim anderen getroffen, den schwarzen Peter zu ohne entsprechende Bedürfnisse der Regionen sowie Entwicklungs- und Finanzierungsmöglichkeiten gemeinsam zu prüfen und abzuwägen“, kritisiert Wieninger.
Die DB Netz AG hat jahrzehntelang die Schieneninfrastruktur dieser Strecken vernachlässigt und die sollen sich entsprechend in einem desolaten Zustand befinden. Demzufolge kann in diesem Fall, selbst wenn sie wollte, die DB Regio AG durch ein erhöhtes Zugangebot und höhere Fahrgeschwindigkeiten, keine entsprechenden Einnahmen verbuchen, von denen auch ein Teil an die DB Netz AG fließen.
Die DB Netz AG wiederum ist nur bereit in diese Strecken zu investieren, wenn der Freistaat Thüringen, als Besteller für den Schienenpersonen Nahverkehr (SPNV) eine Bestellgarantie von, wie man hört, zwanzig Jahren gewährt. Für einen solchen Zeitraum kann, selbst beim besten Willen, niemand eine Zusage geben, da in der heutigen Zeit eher kürzere Laufzeiten von Verträgen vereinbart werden (Nahverkehrsvertrag in Thüringen zehn Jahre).
Die Forderung der DB Netz AG nach zwanzig Jahren Bestellgarantie beruht, und da kommt der Bund ins Spiel, wiederum auf der Forderung des Eisenbahn Bundesamtes, da sonst öffentliche Investitionszuschüsse zurückgezahlt werden müssten. Das Nachsehen haben die Regionen und die dort lebenden Menschen! Sie haben kaum die Möglichkeit ihre Interessen nach einer Weiterentwicklung der Schienenverkehrsinfrastruktur als Teil der Wirtschaftsstruktur durch, bzw. umzusetzen.
So sei vorherzusehen was geschehen wird. Mit dem Verweis auf die Verantwortung des anderen wird sich nichts tun und der Schienenverkehr auf den betreffenden Strecken im kommenden Jahr eingestellt werden. Die Übernahme der Strecken durch ein drittes Unternehmen ist praktisch Utopie, da diese die notwendigen Investitionskosten nicht tragen können.
Deshalb fordert Wieninger, daß sich die Beteiligten (Bahn, Bund, Land, Region) schnellstens gemeinsam an einen Tisch setzen, um nach Lösungsmöglichkeiten für eine Sanierung und in der Folge verbesserte Angebote an SPNV zu suchen, die den Regionen und den Unternehmen zu Gute kommen, da eine intakte Verkehrsinfrastruktur eine Grundlage zur Schaffung neuer Arbeitsplätze ist.
