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Mo, 19:51 Uhr
18.08.2003

Junge Union kritisiert Plakatvergabe

Nordhausen (nnz). Die nnz hatte es heute öffentlich gemacht: Nun meldet sich auf die von der Nordhäuser FDP geäußerte Kritik über die Vergabe der Plakatierung in der Stadt Nordhausen auch Nordhausens Junge Union zu Wort. Mehr dazu mit einem Klick auf MEHR.


Man selbst habe auch vor kurzem erleben dürfen, welche Schwierigkeiten es macht in Nordhausen Plakate aufhängen zu dürfen. Im Fall der Jungen Union ging es um 10 Plakate für den bevorstehenden Schulanfang. Zwar habe man nach langem hin und her die Genehmigung bekommen, aber das in Nordhausen nur noch eine Agentur Plakate hängen darf, ist nicht gerade auf Gegenliebe gestoßen.

„Auch wir haben recherchiert und erhielten auch die Information, dass der Vertragsabschluss mit der Agentur Plakate 2000 ohne Ausschreibung und ohne Beschluss des Stadtrates zustande kam. Dies ist unserer Ansicht nach ein Verstoß gegen das Kommunalrecht, da es sich hier um hoheitliche Aufgaben der Kommune handelt und diese immer der Zustimmung des Stadtrates bedarf“, sagt der Kreisvorsitzende der Jungen Union Nordhausen, Manuel Thume.

Ebenso wenig kann sich Thume vorstellen, wie eine solche Regelung im Wahlkampf des nächsten Jahres funktionieren kann. Die Parteien haben die Plakatierung eigentlich immer in Alleinregie durchgeführt und dies auch sehr gewissenhaft getan. Das können die Parteien nach nnz-Recherche auch weiterhin tun. Die von der Stadtverwaltung getroffene Regelung soll nicht auf den Wahlkampf zutreffen.

Auch die von Seiten der Stadtverwaltung geäußerte Verbesserung des Straßenbildes stößt auf Verwunderung. „Es hat sich in den letzten Monaten optisch so gut wie nichts verändert, was die Plakatstandorte angeht. Sie hängen eigentlich immer noch da, wo sie immer hingen.“ so Thume weiter. Die Junge Union will ebenfalls die Kommunalaufsicht und das Landesverwaltungsamt über diesen Sachverhalt in Kenntnis setzen. Man dürfe in Nordhausen nicht alles als gegeben hinnehmen, sagte Thume abschließend.
Autor: nnz

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