Do, 09:25 Uhr
07.08.2003
„Wir sind doch keine Bank!“
Nordhausen (nnz). Es ist in den zurückliegenden Monaten um das beliebte kommunalpolitische Thema Kreisumlage recht ruhig geworden. Grund genug für die nnz, sich dem anzunehmen. Und siehe da: Es brodelt in der Kreisverwaltung.
Der Streit zwischen der Stadt Nordhausen und dem Landkreis um die Kreisumlage ist eigentlich nur für zwei Jahrgänge entschieden: 1994 und 95. Das legte das Oberverwaltungsgericht so fest. Per Urteil. Weiterhin ist eine Klage der Stadt gegen die 98er Kreisumlage anhängig. Wie der erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke (SPD), der nnz sagte, habe die Stadt Widerspruch gegen alle Kreisumlagebescheide nach 1995 beim Landesverwaltungsamt in Weimar eingelegt. Gezahlt werden muß aber trotz Widerspruch.
Doch aus Sicht der Kreisverwaltung kommt es richtig dicke. Die Stadt Nordhausen gehört auch in diesem Jahr zu den säumigen Kommunen. Rund 700.000 Euro müsste die Stadt Nordhausen pro Monat überweisen. Müßte. Ähnlich im Verzug sollen auch Bleicherode und weitere Kommunen des Landkreises sein. Insgesamt würden in der Kreiskasse fast fünf Millionen Euro fehlen. Wie Jendricke sagte, würden sich die Kommunen der Kreisverwaltung wie einer Art Bank bedienen. Das könne nicht angehen, denn selbst das Landratsamt musste sich zur Finanzierung seiner Aufgaben schon der Kassenkredite über Gebühr bedienen. In den nächsten Wochen soll es Gespräche mit den Städten und Gemeinden geben, der bisherige Schriftverkehr habe nicht viel gebracht, wird an der Behringstraße resümiert.
Momentan fehlt der Leitungsspitze des Landratsamtes der Verständnis für das kommunale Finanzgebaren. Sicher, auch in den Kommunen ist das Geld knapp. Und sollte einmal die Überweisung einer Umlagenraten nicht möglich gewesen sein, dann sei man bislang immer sehr kulant verfahren.
Autor: nnzDer Streit zwischen der Stadt Nordhausen und dem Landkreis um die Kreisumlage ist eigentlich nur für zwei Jahrgänge entschieden: 1994 und 95. Das legte das Oberverwaltungsgericht so fest. Per Urteil. Weiterhin ist eine Klage der Stadt gegen die 98er Kreisumlage anhängig. Wie der erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke (SPD), der nnz sagte, habe die Stadt Widerspruch gegen alle Kreisumlagebescheide nach 1995 beim Landesverwaltungsamt in Weimar eingelegt. Gezahlt werden muß aber trotz Widerspruch.
Doch aus Sicht der Kreisverwaltung kommt es richtig dicke. Die Stadt Nordhausen gehört auch in diesem Jahr zu den säumigen Kommunen. Rund 700.000 Euro müsste die Stadt Nordhausen pro Monat überweisen. Müßte. Ähnlich im Verzug sollen auch Bleicherode und weitere Kommunen des Landkreises sein. Insgesamt würden in der Kreiskasse fast fünf Millionen Euro fehlen. Wie Jendricke sagte, würden sich die Kommunen der Kreisverwaltung wie einer Art Bank bedienen. Das könne nicht angehen, denn selbst das Landratsamt musste sich zur Finanzierung seiner Aufgaben schon der Kassenkredite über Gebühr bedienen. In den nächsten Wochen soll es Gespräche mit den Städten und Gemeinden geben, der bisherige Schriftverkehr habe nicht viel gebracht, wird an der Behringstraße resümiert.
Momentan fehlt der Leitungsspitze des Landratsamtes der Verständnis für das kommunale Finanzgebaren. Sicher, auch in den Kommunen ist das Geld knapp. Und sollte einmal die Überweisung einer Umlagenraten nicht möglich gewesen sein, dann sei man bislang immer sehr kulant verfahren.

