Do, 15:21 Uhr
31.07.2003
Gebieterische Reformen
Nordhausen (nnz). In Erfurt sollen sie bereits in den Schubladen liegen: Papiere mit brisantem Inhalt. Auch Ellrichs Bürgermeister Gerald Schröder hat in der nnz schon einmal laut darüber nachgedacht: Die Gebietsreform. nnz fragte beim Landrat nach...
Nein, es ging nicht über die große Gebietsreform, den Zusammenschluß von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu einem mitteldeutschen Bundesland. Es ging um den Zusammenschluß kleinerer Einheiten. So würden doch Einheitsgemeinden viel effektiver arbeiten als Verwaltungsgemeinschaften, meinte Joachim Claus (CDU). Diese Einheitsgemeinden ließen sich darüber hinaus auch wesentlich besser bearbeiten, zum Beispiel von der Kommunalaufsicht. Zum Beispiel bei der Genehmigung der kommunalen Haushalte.
Die künftige Entwicklung der kommunalen Kassen werde genügend Zwang auf das Nachdenken und Diskutieren ausüben. Effektivere Gebilde müssen her, damit für die Verwaltung der Menschen in den Regionen noch Geld übrig bleibe. Schon jetzt würden die Landkreise in Nordthüringen auf vielen Feldern zusammenarbeiten: Beim Abfall, im Rettungsdienst, im ÖPNV. Diese Zusammenarbeit könne ausgebaut werden, vielleicht auch über Landesgrenzen hinaus, meinte der Landrat.
Und wenn dann beim Landesentwicklungsplan schon vehement für das Oberzentrum Nordhausen gerungen wird, dann wird aber auch klar, wie schwer eine weitere Zusammenarbeit sein wird. Da steckt in Mühlhausen zum Beispiel immer noch der Stachel Fachhochschule, da soll für den Landrat im Landkreis Eichsfeld die Stadt Nordhausen so gut wie gar nicht existent, sondern Göttingen das angestrebte Oberzentrum sein. Und letztlich will der Kyffhäuserkreis nicht gänzlich in der Bedeutungslosigkeit versinken. All diese Befindlichkeiten müssen unter einen Hut gebracht werden. Kommen politische Spielchen noch hinzu.
Doch es wird letztlich das Geld sein, es wird der finanzielle Druck aus Erfurt sein, der erst Kommunen, später Regionen zu Fusionen zwingen wird. Vorgemacht wurde es in den zurückliegenden Monaten bei der Umstrukturierung der Theaterlandschaft. Doch schließlich müssen sich die Herren und Damen Minister, Staatssekretäre und Landtagsabgeordnete daran messen lassen, wie leidensfähig sie selbst sind. Wie leidensfähig sie jetzt sind, das zeigte jüngst erst die Reaktion auf den Vorstoß des Bundes der Steuerzahler, die Zahl der Landtagsabgeordneten zu reduzieren. Da waren sich CDU, SPD und PDS einig: Nicht mit uns!
Autor: nnzNein, es ging nicht über die große Gebietsreform, den Zusammenschluß von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu einem mitteldeutschen Bundesland. Es ging um den Zusammenschluß kleinerer Einheiten. So würden doch Einheitsgemeinden viel effektiver arbeiten als Verwaltungsgemeinschaften, meinte Joachim Claus (CDU). Diese Einheitsgemeinden ließen sich darüber hinaus auch wesentlich besser bearbeiten, zum Beispiel von der Kommunalaufsicht. Zum Beispiel bei der Genehmigung der kommunalen Haushalte.
Die künftige Entwicklung der kommunalen Kassen werde genügend Zwang auf das Nachdenken und Diskutieren ausüben. Effektivere Gebilde müssen her, damit für die Verwaltung der Menschen in den Regionen noch Geld übrig bleibe. Schon jetzt würden die Landkreise in Nordthüringen auf vielen Feldern zusammenarbeiten: Beim Abfall, im Rettungsdienst, im ÖPNV. Diese Zusammenarbeit könne ausgebaut werden, vielleicht auch über Landesgrenzen hinaus, meinte der Landrat.
Und wenn dann beim Landesentwicklungsplan schon vehement für das Oberzentrum Nordhausen gerungen wird, dann wird aber auch klar, wie schwer eine weitere Zusammenarbeit sein wird. Da steckt in Mühlhausen zum Beispiel immer noch der Stachel Fachhochschule, da soll für den Landrat im Landkreis Eichsfeld die Stadt Nordhausen so gut wie gar nicht existent, sondern Göttingen das angestrebte Oberzentrum sein. Und letztlich will der Kyffhäuserkreis nicht gänzlich in der Bedeutungslosigkeit versinken. All diese Befindlichkeiten müssen unter einen Hut gebracht werden. Kommen politische Spielchen noch hinzu.
Doch es wird letztlich das Geld sein, es wird der finanzielle Druck aus Erfurt sein, der erst Kommunen, später Regionen zu Fusionen zwingen wird. Vorgemacht wurde es in den zurückliegenden Monaten bei der Umstrukturierung der Theaterlandschaft. Doch schließlich müssen sich die Herren und Damen Minister, Staatssekretäre und Landtagsabgeordnete daran messen lassen, wie leidensfähig sie selbst sind. Wie leidensfähig sie jetzt sind, das zeigte jüngst erst die Reaktion auf den Vorstoß des Bundes der Steuerzahler, die Zahl der Landtagsabgeordneten zu reduzieren. Da waren sich CDU, SPD und PDS einig: Nicht mit uns!


