Do, 15:14 Uhr
07.07.2011
Ehrhold sieht das Ende nahen
In dieser Woche verabschiedete das Thüringer Kabinett den Haushalt des Freistaates Thüringen für das Jahr 2012 und stellte damit auch die Weichen für den Kommunalen Finanzausgleich. Das ist schmerzlich für die Kommunen, auch die im Landkreis Nordhausen...
Nach Angaben des Gemeinde- und Städtebundes im Landkreis Nordhausen sollen den Kommunen des Freistaates rund 200 Millionen Euro weniger zur
Aufgabenerfüllung zur Verfügung gestellt werden. "Dies hat nicht nur katastrophale Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden des nördlichsten Landkreises des Freistaates. Durch die finanzielle Unteraustattung geraten fast alle Kommunen in eine wirtschaftliche, von ihnen selbst nicht verursachte, Schiefalge. Kaum eine Stadt oder Gemeinde wird dann noch in der Lage sein, dringend notwendig Investitionen in die Infrastruktur zu tätigen, was sich wiederrum auf das örtliche Handwerk und Gewerbe schwer auswirken wird", beschreibt Kreisvorsitzender Matthias Ehrhold die künftige Situation.
Auch sogenannte freiwillige Aufgaben werden auf den Prüfstand gestellt werden müssen und Kürzungen oder gar Streichungen sind vorprogrammiert. Aber auch dem Landkreis Nordhausen selbst fehlen wie vom Landrat in der jüngsten Kreistagssitzung mitgeteilt rund zwei Millionen Euro. Da der Landkreis Nordhausen selbst kaum eigene Einnahmen erwirtschaften kann, bleibt zu vermuten, dass diese Mindereinnahme über die Kreisumlage refinanziert wird.
"Somit werden die Kommunen doppelt zur Kasse gebeten, was das Aus der kommunalen Selbstverwaltung bedeutet. Bleibt zu hoffen, dass die Landtagsabgeordneten das finanzielle Desaster der Kommunen bei Verabschiedung des Haushaltes erkennen und eine Nachbesserung erfolgt." Hierzu wird der Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebund Thüringen, Kreisverband Nordhausen eine Sondersitzung Anfang August unter Hinzuziehung der Landtagsabgeordneten des Landkreises Nordhausen (Egon Primas, Jürgen Reinholz (beide CDU), Birgit Keller (LINKE) und Franka Hitzing (FDP) durchführen, um die prekäre Situation der Kommunen des Kreisverbandes darzulegen und Lösungsansätze zu erörtern.
Auch landesweite Aktionen der Städte und Gemeinden sind geplant, die die Auswirkungen des Haushaltsentwurfes 2012 auf die kommunale Familie deutlich machen werden.
Autor: nnzNach Angaben des Gemeinde- und Städtebundes im Landkreis Nordhausen sollen den Kommunen des Freistaates rund 200 Millionen Euro weniger zur
Aufgabenerfüllung zur Verfügung gestellt werden. "Dies hat nicht nur katastrophale Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden des nördlichsten Landkreises des Freistaates. Durch die finanzielle Unteraustattung geraten fast alle Kommunen in eine wirtschaftliche, von ihnen selbst nicht verursachte, Schiefalge. Kaum eine Stadt oder Gemeinde wird dann noch in der Lage sein, dringend notwendig Investitionen in die Infrastruktur zu tätigen, was sich wiederrum auf das örtliche Handwerk und Gewerbe schwer auswirken wird", beschreibt Kreisvorsitzender Matthias Ehrhold die künftige Situation.
Auch sogenannte freiwillige Aufgaben werden auf den Prüfstand gestellt werden müssen und Kürzungen oder gar Streichungen sind vorprogrammiert. Aber auch dem Landkreis Nordhausen selbst fehlen wie vom Landrat in der jüngsten Kreistagssitzung mitgeteilt rund zwei Millionen Euro. Da der Landkreis Nordhausen selbst kaum eigene Einnahmen erwirtschaften kann, bleibt zu vermuten, dass diese Mindereinnahme über die Kreisumlage refinanziert wird.
"Somit werden die Kommunen doppelt zur Kasse gebeten, was das Aus der kommunalen Selbstverwaltung bedeutet. Bleibt zu hoffen, dass die Landtagsabgeordneten das finanzielle Desaster der Kommunen bei Verabschiedung des Haushaltes erkennen und eine Nachbesserung erfolgt." Hierzu wird der Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebund Thüringen, Kreisverband Nordhausen eine Sondersitzung Anfang August unter Hinzuziehung der Landtagsabgeordneten des Landkreises Nordhausen (Egon Primas, Jürgen Reinholz (beide CDU), Birgit Keller (LINKE) und Franka Hitzing (FDP) durchführen, um die prekäre Situation der Kommunen des Kreisverbandes darzulegen und Lösungsansätze zu erörtern.
Auch landesweite Aktionen der Städte und Gemeinden sind geplant, die die Auswirkungen des Haushaltsentwurfes 2012 auf die kommunale Familie deutlich machen werden.
