Mi, 18:40 Uhr
22.06.2011
Blitzen in der Stadt
Wird in Nordhausen nun geblitzt oder nicht? Das war die Anfrage seitens der FDP-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat. Eine konkrete Antwort gab es nicht, noch nicht...
Wir haben das nicht vor, haben aber in zwei Ausschüssen darüber informiert, berichtete Bürgermeister Jendricke. Die Verwaltung habe sich damit beschäftigt, seit einem Jahr spreche man mit der Polizei, habe sich Technik angesehen und Preise verglichen. Dargestellt wurde auch, dass es eine große Anzahl von Bürgerbeschwerden hinsichtlich der Lärmbelästigung und der Raserei gebe.
So seien Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt worden, ohne Daten zu erfassen. Schwerpunkte waren die Tempo-30-Zonen, wo eine zunehmende Überschreitung der Geschwindigkeit bis mehr als das Doppelte registriert wurde. Hohe Investitionskosten gebe es nicht mehr, sagte Bürgermeister Jendricke, da man Geräte innerhalb der "kommunalen Familie" sich für einen gewissen Zeitraum ausleihen könnte. Auch die Schulung der Mitarbeiter und die Bürokratie sei kein Problem, ebenso wie das Auswählen der jeweiligen eventuellen Messpunkte, die bereits festgelegt und seitens des Landesverwaltungsamtes genehmigt wurden. Es seien im Übrigen die, die bereits von der Polizei "genutzt" werden.
Die FDP wollte noch einmal nachfragen, wo denn die Standorte zu finden seien. Das könne man nicht veröffentlichen, beharrte der Bürgermeister. Hier könnten einzelne Bürger nicht bevorteilt werden. Und im Übrigen könne man das Blitzen als Verwaltungshandeln jederzeit einführen, ohne den Stadtrat zu fragen.
Autor: nnzWir haben das nicht vor, haben aber in zwei Ausschüssen darüber informiert, berichtete Bürgermeister Jendricke. Die Verwaltung habe sich damit beschäftigt, seit einem Jahr spreche man mit der Polizei, habe sich Technik angesehen und Preise verglichen. Dargestellt wurde auch, dass es eine große Anzahl von Bürgerbeschwerden hinsichtlich der Lärmbelästigung und der Raserei gebe.
So seien Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt worden, ohne Daten zu erfassen. Schwerpunkte waren die Tempo-30-Zonen, wo eine zunehmende Überschreitung der Geschwindigkeit bis mehr als das Doppelte registriert wurde. Hohe Investitionskosten gebe es nicht mehr, sagte Bürgermeister Jendricke, da man Geräte innerhalb der "kommunalen Familie" sich für einen gewissen Zeitraum ausleihen könnte. Auch die Schulung der Mitarbeiter und die Bürokratie sei kein Problem, ebenso wie das Auswählen der jeweiligen eventuellen Messpunkte, die bereits festgelegt und seitens des Landesverwaltungsamtes genehmigt wurden. Es seien im Übrigen die, die bereits von der Polizei "genutzt" werden.
Die FDP wollte noch einmal nachfragen, wo denn die Standorte zu finden seien. Das könne man nicht veröffentlichen, beharrte der Bürgermeister. Hier könnten einzelne Bürger nicht bevorteilt werden. Und im Übrigen könne man das Blitzen als Verwaltungshandeln jederzeit einführen, ohne den Stadtrat zu fragen.


