Mi, 18:31 Uhr
22.06.2011
Politische Gemütlichkeit
Kaum ist der Schlüssel für die sanierte Lessing-Schule in der Schule verwahrt, da begibt sich der komplette Nordhäuser Stadtrat in das Gebäude zum Tagen und zum Feiern. Doch vor dem gemütlichen Beisammensein stand erst einmal die Arbeit...
Stadtrat in der Schule (Foto: nnz)
Und da hatte Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) vor der eigentlichen Eröffnung zu verkünden, dass einige Autos von Stadträten im Halteverbot stehen würden und Anwohner sich bereits via Cityruf darüber beschwert hatten. Nach dieser Nebensächlichkeit ging es ans Eingemachte. Das war die Bürgerfragestunde.
Bürger fragen
Dr. Helmut Fischer, einer der Protagonisten der Nordhäuser Mahnwache (siehe Video) für einen Ausstieg aus der Atomenergie, wollte Unterschriften übergeben, mit denen sich viele Bürger für eine „Eliminierung“ der Atomenergie aus dem Strommix der regionalen Versorger aussprechen. Fischer wünschte sich eine Sondersitzung von Stadtrat und verantwortlichen Ausschüssen, vor allem aber Antworten auf Fragen wie der Ausstieg erfolgen soll, wann er erfolgen kann und welche alternativen Energien dann genutzt werden können. Die Unterschriften konnte Herr Fischer nicht übergeben, Peter Kube fehlte zu diesem doch wichtigen Termin und der hatte die Listen.
Danach informierte Bürgermeister Jendricke über die Auswirkungen der angekündigten Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs. Sollte sich die Landesregierung durchsetzen, dann bedeutet das einen Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen für Nordhausen um vier Millionen Euro allein im Jahr 2012.
Kommen wir zu den eigentlichen Beschlussvorlagen und beginnen mit der Jahresrechnung 2007 sowie mit der damit verbundenen Entlastung der Oberbürgermeisterin. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfahl dem Stadtrat, die entsprechende Beschlussvorlage anzunehmen. Es gab lediglich vier Enthaltungen. Danach wurden die Zuschüsse für die Nordhäuser Boxer zur Nutzung der Turnhalle in Nordhausen-Nord (30.000 Euro), das internationale Kugelstoß-Indoor (3.000 Euro), den LV Altstadt '98 (knapp 40.000 Euro zur Nutzung der Turnhalle) sowie für die Kinder- und Jugendförderung in Sportvereinen (Kreissportbund/10.000 Euro) allgemein beschlossen.
Beschlossen wurde auch die Förderung sozialer Einrichtungen freier Träger in der Stadt Nordhausen als Projektförderung in Höhe von 40.000 Euro.
Dann gab es noch einige Satzungsänderungen und endlich wurde dann auch gefeiert, vermutlich in der Schlechtwetter-Variante.
Autor: nnz
Stadtrat in der Schule (Foto: nnz)
Und da hatte Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) vor der eigentlichen Eröffnung zu verkünden, dass einige Autos von Stadträten im Halteverbot stehen würden und Anwohner sich bereits via Cityruf darüber beschwert hatten. Nach dieser Nebensächlichkeit ging es ans Eingemachte. Das war die Bürgerfragestunde.
Bürger fragen
Dr. Helmut Fischer, einer der Protagonisten der Nordhäuser Mahnwache (siehe Video) für einen Ausstieg aus der Atomenergie, wollte Unterschriften übergeben, mit denen sich viele Bürger für eine „Eliminierung“ der Atomenergie aus dem Strommix der regionalen Versorger aussprechen. Fischer wünschte sich eine Sondersitzung von Stadtrat und verantwortlichen Ausschüssen, vor allem aber Antworten auf Fragen wie der Ausstieg erfolgen soll, wann er erfolgen kann und welche alternativen Energien dann genutzt werden können. Die Unterschriften konnte Herr Fischer nicht übergeben, Peter Kube fehlte zu diesem doch wichtigen Termin und der hatte die Listen.
Danach informierte Bürgermeister Jendricke über die Auswirkungen der angekündigten Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs. Sollte sich die Landesregierung durchsetzen, dann bedeutet das einen Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen für Nordhausen um vier Millionen Euro allein im Jahr 2012.
Kommen wir zu den eigentlichen Beschlussvorlagen und beginnen mit der Jahresrechnung 2007 sowie mit der damit verbundenen Entlastung der Oberbürgermeisterin. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfahl dem Stadtrat, die entsprechende Beschlussvorlage anzunehmen. Es gab lediglich vier Enthaltungen. Danach wurden die Zuschüsse für die Nordhäuser Boxer zur Nutzung der Turnhalle in Nordhausen-Nord (30.000 Euro), das internationale Kugelstoß-Indoor (3.000 Euro), den LV Altstadt '98 (knapp 40.000 Euro zur Nutzung der Turnhalle) sowie für die Kinder- und Jugendförderung in Sportvereinen (Kreissportbund/10.000 Euro) allgemein beschlossen.
Beschlossen wurde auch die Förderung sozialer Einrichtungen freier Träger in der Stadt Nordhausen als Projektförderung in Höhe von 40.000 Euro.
Dann gab es noch einige Satzungsänderungen und endlich wurde dann auch gefeiert, vermutlich in der Schlechtwetter-Variante.
