Di, 18:47 Uhr
06.05.2003
Betrachtet: Herzlichen Glückwunsch!
Nordhausen (nnz). Der Haushalt dieses Jahrgangs ist Geschichte. Der Haushalt des Jahres 2004 wartet. Der Blick aller Akteure ist fest und voller Tatendrang nach vorn gerichtet. Trotzdem eine kleine Nachbetrachtung.
Es war vielleicht kein Meisterwerk vom Inhalt her, gewiß, in der Zeit der Bearbeitung aber rekordverdächtig. Zur Erinnerung: Der Gesetzgeber schreibt den mommunalen Gremien vor, den Haushalt für das kommende Jahr spätestens bis zum 30. November zu beschließen. So gesehen, liegen die Nordhäuser Kreistagsmitglieder lediglich 126 Tage über dem Termin. Für Politiker halb so schlimm!
Schlimm waren nur einige Phasen dieser Verschiebung. So warf zwischenzeitlich der Kreistag der Verwaltung vor, sie müsse gefälligst einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen. Die Verwaltung müsse Möglichkeiten eines Ausgleiches aufzeigen. Die Kreisverwaltung zog sich daraufhin verärgert in das Häuschen an der Behringstraße zurück und konterte: Wenn politisch etwas anderes gewollt ist, dann müssen die Vorgaben aus den Fraktionen kommen und die Verwaltung setzt nur noch um.
„Es ist so wie es ist“, diese einfache Satz von Egon Primas brachte es eigentlich auf den Punkt. Warum können Kreisverwaltung und Kreistag zusammen nicht mal einen gemeinsamen vernünftigen Ansatz für einen Haushalt liefern? Warum kann die Politik nicht ihrerseits schon im Juli oder August (trotz Sommerpause) erste Eckpfähle setzen, die Richtung vorgeben? Warum können die Fachbereiche der Kreisverwaltung nicht einmal ihre Bedarfsanmeldungen vernünftig ansetzen, statt jedes Jahr aufs Neue zu pokern? Warum beschäftigt man sich gemeinsam nicht mal mit Entwicklungen der Bundes- und Landespolitik, die Auswirkungen auf die Kreise und Kommunen haben wird. Stichwort: Überörtliche Sozialhilfe!
Heute wieder hat man sich gegenseitig gedroht und sich zugleich wohl auch beschworen: In Vorbereitung des nächsten Haushaltes machen wir alles anders! Wer das glaubt wird selig und kommt vielleicht eines schönes Tages in den parlamentarischen Himmel. Schließlich wird im kommenden Jahr doch auch ein neuer Kreistag gewählt und wer will da schon zu unbequemen Beschlüssen stehen? Oder ist die Kommunalwahl vielleicht auch eine Chance?
Autor: nnzEs war vielleicht kein Meisterwerk vom Inhalt her, gewiß, in der Zeit der Bearbeitung aber rekordverdächtig. Zur Erinnerung: Der Gesetzgeber schreibt den mommunalen Gremien vor, den Haushalt für das kommende Jahr spätestens bis zum 30. November zu beschließen. So gesehen, liegen die Nordhäuser Kreistagsmitglieder lediglich 126 Tage über dem Termin. Für Politiker halb so schlimm!
Schlimm waren nur einige Phasen dieser Verschiebung. So warf zwischenzeitlich der Kreistag der Verwaltung vor, sie müsse gefälligst einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen. Die Verwaltung müsse Möglichkeiten eines Ausgleiches aufzeigen. Die Kreisverwaltung zog sich daraufhin verärgert in das Häuschen an der Behringstraße zurück und konterte: Wenn politisch etwas anderes gewollt ist, dann müssen die Vorgaben aus den Fraktionen kommen und die Verwaltung setzt nur noch um.
„Es ist so wie es ist“, diese einfache Satz von Egon Primas brachte es eigentlich auf den Punkt. Warum können Kreisverwaltung und Kreistag zusammen nicht mal einen gemeinsamen vernünftigen Ansatz für einen Haushalt liefern? Warum kann die Politik nicht ihrerseits schon im Juli oder August (trotz Sommerpause) erste Eckpfähle setzen, die Richtung vorgeben? Warum können die Fachbereiche der Kreisverwaltung nicht einmal ihre Bedarfsanmeldungen vernünftig ansetzen, statt jedes Jahr aufs Neue zu pokern? Warum beschäftigt man sich gemeinsam nicht mal mit Entwicklungen der Bundes- und Landespolitik, die Auswirkungen auf die Kreise und Kommunen haben wird. Stichwort: Überörtliche Sozialhilfe!
Heute wieder hat man sich gegenseitig gedroht und sich zugleich wohl auch beschworen: In Vorbereitung des nächsten Haushaltes machen wir alles anders! Wer das glaubt wird selig und kommt vielleicht eines schönes Tages in den parlamentarischen Himmel. Schließlich wird im kommenden Jahr doch auch ein neuer Kreistag gewählt und wer will da schon zu unbequemen Beschlüssen stehen? Oder ist die Kommunalwahl vielleicht auch eine Chance?
