Do, 17:12 Uhr
03.02.2011
Vertagt
Noch immer gibt es keine Entscheidung zur Zulassung einer Kandidatin für die Wahl des Bürgermeisters. Am Montag könnte trotzdem noch gewählt werden. Könnte...
Nicht die Kommunalaufsicht beim Landratsamt, sondern das Landesverwaltungsamt will die rechtliche Prüfung vornehmen. Dieser Weg war nicht anders zu erwarten, wollen sich die Juristen an der Behringstraße nicht allzu weit aus dem rechtlichen Fenster hängen. Bis morgen 17 Uhr will das Verwaltungsamt seine Entscheidung mitteilen, sagte heute Pressesprecher Patrick Grabe der nnz.
Es geht darum, dass eine Kandidatin (wir nennen sie Frau H.), die von verschiedenen Fraktionen des Nordhäuser Stadtrates unterstützt wird, eigentlich über keinerlei hauptamtliche Berufserfahrung in der kommunalen Verwaltung verfüge. Und genau das war in der Ausschreibung formuliert. Es geht nicht nur um Verwaltungserfahrung schlechthin.
Angriffsflächen sehen die Fraktionen von CDU-FDP und LINKE darin, dass einst am Thüringer Verwaltungsgericht der jetzige Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) seine Wahl zum Beigeordneten des Landkreises eingeklagt hatte. Er hatte damals angeführt, über jahrelange Erfahrung als Mitglied von Stadtrat und Kreistag zu verfügen.
Außerdem gab es seitens der Universität Göttingen ein Schreiben, das Jendricke eine Studienbestätigung für das Fach "Betriebswirtschaftslehre der öffentlichen Betriebe und Verwaltungen" ausstellte. "Die Studenten dieses Faches werden speziell für die Beschäftigung im öffentlichen Sektor ausgebildet und darauf vorbereitet, entsprechende Leitungsfunktionen in diesem Bereich zu übernehmen", heißt es in der Studienbestätigung, unterzeichnet von Prof. Helmut Brede.
Der Sitzungstermin am kommenden Montag werde nun erst einmal aufrecht erhalten, entsprechend wurden die ersten Fraktionen des Stadtrates informiert. Wenn am Montag tatsächlich gewählt wird, dann könnte es für die SPD und weiteren Sympathisanten des Amtsinhaber ein Handycap geben. Der Ortsteilbürgermeister von Sundhausen und SPD-Stadtrat, Hein Peter, befindet sich derzeit im Krankenhaus.
Eine Verschiebung der Wahl um weitere zwei Wochen kämen SPD und Co. durchaus gelegen, geht es doch um jede Stimme, wie die beiden zurückliegenden Wahlen im November und Dezember gezeigt hatten.
Autor: nnzNicht die Kommunalaufsicht beim Landratsamt, sondern das Landesverwaltungsamt will die rechtliche Prüfung vornehmen. Dieser Weg war nicht anders zu erwarten, wollen sich die Juristen an der Behringstraße nicht allzu weit aus dem rechtlichen Fenster hängen. Bis morgen 17 Uhr will das Verwaltungsamt seine Entscheidung mitteilen, sagte heute Pressesprecher Patrick Grabe der nnz.
Es geht darum, dass eine Kandidatin (wir nennen sie Frau H.), die von verschiedenen Fraktionen des Nordhäuser Stadtrates unterstützt wird, eigentlich über keinerlei hauptamtliche Berufserfahrung in der kommunalen Verwaltung verfüge. Und genau das war in der Ausschreibung formuliert. Es geht nicht nur um Verwaltungserfahrung schlechthin.
Angriffsflächen sehen die Fraktionen von CDU-FDP und LINKE darin, dass einst am Thüringer Verwaltungsgericht der jetzige Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) seine Wahl zum Beigeordneten des Landkreises eingeklagt hatte. Er hatte damals angeführt, über jahrelange Erfahrung als Mitglied von Stadtrat und Kreistag zu verfügen.
Außerdem gab es seitens der Universität Göttingen ein Schreiben, das Jendricke eine Studienbestätigung für das Fach "Betriebswirtschaftslehre der öffentlichen Betriebe und Verwaltungen" ausstellte. "Die Studenten dieses Faches werden speziell für die Beschäftigung im öffentlichen Sektor ausgebildet und darauf vorbereitet, entsprechende Leitungsfunktionen in diesem Bereich zu übernehmen", heißt es in der Studienbestätigung, unterzeichnet von Prof. Helmut Brede.
Der Sitzungstermin am kommenden Montag werde nun erst einmal aufrecht erhalten, entsprechend wurden die ersten Fraktionen des Stadtrates informiert. Wenn am Montag tatsächlich gewählt wird, dann könnte es für die SPD und weiteren Sympathisanten des Amtsinhaber ein Handycap geben. Der Ortsteilbürgermeister von Sundhausen und SPD-Stadtrat, Hein Peter, befindet sich derzeit im Krankenhaus.
Eine Verschiebung der Wahl um weitere zwei Wochen kämen SPD und Co. durchaus gelegen, geht es doch um jede Stimme, wie die beiden zurückliegenden Wahlen im November und Dezember gezeigt hatten.
