Nordhausen (nnz). In Werther bei Nordhausen ist Wahlkampf angesagt. Flyer werden gedruckt, Ministerinnen eingeladen und die PDS? Die veranstaltet ein Forum, bei dem es um die Landesplanung ging. Was die Genossen in Thüringen zum jüngst vorgestellten LEP sagen, das erfahren Sie mit einem Klick auf MEHR.


„Die Vorstellungen der Landesregierung im Entwurf für den neuen Landesentwicklungsplan sind kaum geeignet, die raumordnerischen Fehlentwicklungen in Thüringen zu korrigieren“, so die Einschätzung der kommunalpolitischen Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Dr. Heide Wildauer. PDS-Kommunalpolitiker und Landtagsabgeordnete hatten sich gestern in Werther zu den künftigen Anforderungen an die raumordnerische Entwicklung im Freistaat verständigt.

Trotz der bisher nahezu ausschließlichen Orientierung auf die zentralen Orte gab und gibt es Fehlentwicklungen in den zentralen Orten und ihrem unmittelbaren Umland. Die Oberzentren und Mittelzentren haben in der Folge erhebliche finanzielle und strukturelle Probleme. Der Investitionsstau in diesen Städten ist nach wie vor hoch. Und nicht alles kann dabei mit Versäumnissen aus DDR-Zeiten begründet werden. Nord- und Südthüringen verfügen nur ansatzweise über oberzentrale Funktionen.

„In Nordthüringen müssen die Städte noch stärker kooperieren, damit in der Region notwendige Infrastruktureinrichtungen eines Oberzentrums geschaffen werden. Nordhausen allein wird diese Aufgabe nicht wahrnehmen können“, betonte Klaus Hummitzsch, PDS-Bürgermeister der Gemeinde Werther, der sich in wenigen Tagen der Wiederwahl als Bürgermeister stellen wird.

Selma Brabec, PDS-Ortsbürgermeisterin in Reinsfeld verwies auf die erschreckende Ausdünnung der kommunalen Infrastruktur sowie der Versorgungs- und Dienstleistungsinfrastruktur im ländlichen Raum. Aus Sicht der PDS-Landtagsfraktion ist das raumordnerische Konzept der zentralen Orte nicht mehr zeitgemäß. Die Landesregierung hält aber bedauerlicher Weise im Grundsatz an diesem Konzept fest.

Die PDS-Fraktion im Landtag hält es für wichtig, dass bei der künftigen Raumentwicklung nicht mehr die einzelne Gemeinde, sondern immer die Region die Grundlage der Betrachtungen bildet. „Hierzu müssen auch die Elemente der kommunalen Gemeinschaftsarbeit ausgebaut und die kommunale Konkurrenz überwunden werden“, betonte Anke Hofmann, PDS-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Ilmenau.

„Eine weitere Diskussion zur Landesplanung ohne Beachtung der Notwendigkeiten für eine Funktional- Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen ist wenig zielführend“, bemerkte Petra Enders, Bürgermeisterin der Stadt Großbreitenbach. Die Landesregierung verweigert zur Zeit diese erweiterte Diskussionsplattform.
Die PDS-Kommunalpolitiker fordern den sofortigen Einstieg in die öffentliche Diskussion zur Verwaltungs- und Gebietsreform, damit umgehend Klarheit geschaffen wird, wie die öffentliche Verwaltung Thüringens einmal ausgestaltet werden soll.