Mo, 17:47 Uhr
22.01.2001
TaTü, TaTa - die Beigeordneten-Post ist da!!!!
Nordhausen (nnz). Immer neue Varianten, immer noch komplizierter! So könnte man das Verwirrspiel um die Beigeordnetenwahl titulieren. Jetzt kam mit dem Verwaltungsgericht Weimar ein weiterer Spieler, oder besser gesagt, Spielverderber hinzu. Auf Beschluß des Nordhäuser Kreistages wurde das Landratsamt beauftragt, gegen die angekündigte Ersatzvornahme des Landesverwaltungsamtes zu klagen. Die sollte eigentlich keine aufschiebende Wirkung haben, sondern sofort vollzogen werden. Und das wollten SPD und PDS im Nordhäuser Kreistag verhindern. Deshalb die Klage "Landkreis Nordhausen gegen Freistaat Thüringen". Das Landesverwaltungsamt Weimar als "Vertreter des Freistaates" hatte eine mehrseitige Stellungnahme verfasst. Die wurde der Kreisverwaltung mittels Post zugeschickt, zur Kenntnisnahme. Und jetzt kommen - nicht zum ersten Mal im "Beigeordneten-Theater" - die Deutsche Post und ihre durchaus verworrenen Transportwege zwischen Weimar und Nordhausen ins Spiel. Geschrieben wurde das gerichtliche Papier am 12.1.01.. Im Landratsamt eingegangen sei der Brief am 18.1.01, so Landrat Joachim Claus und verwies auf den Posteingangsstempel seiner Behörde. Hausintern wurde es dem zuständigen Sachbearbeiter, Herrn Nennmann, am 19.1.01 zugeleitet. Der schickte das Schreiben per Fax an die SPD-Kreistagsfraktion, nicht aber an die PDS- oder CDU-Fraktion. Als dann Matthias Jendricke (SPD) seinen Anwalt im Auftrag der SPD-Fraktion um eine Stellungnahme zum Weimarschen Schreiben bat, erfuhr der vom Verwaltungsgericht, dass bereits ein Richterspruch zwischen dem 12. und 19. Januar ergangen sei. Diesen Spruch gibt das Gericht allerdings nicht bekannt, da er sich derzeit auf dem Postwege zwischen Weimar und Nordhausen befände. Den Rest kennen sie ja..... . Daß die Kreisverwaltung Nordhausen als vom Kreistag beauftragte Behörde keine umfangreiche Stellungnahme zur Stellungnahme des LVA abgegeben hatte, war für Landrat Joachim Claus nicht das Thema, das Gericht hatte das Papierchen lediglich zur "Kenntnisnahme" nach Nordhausen geschickt und überhaupt gebe es für ihn momentan wichtigere Dinge als die Beigeordnetenwahl - den Entwurf des Haushaltes für dieses Jahr zum Beispiel. Und da arbeite die Verwaltung des Landkreises gegenwärtig an der Minimierung des Defizits. Auf rund 3,5 Millionen Mark habe man das Minus reduzieren können, knapp über drei Millionen bleiben übrig. Über die Kreisumlage wird in diesem Jahr mit den Bürgermeistern der Kommunen nicht zu streiten sein. Für Klaus Hummitzsch (PDS) als Bürgermeister von Werther seien nicht mal die avisierten 200.000 Markt aufzubringen.
Autor: psg
