Fr, 09:32 Uhr
19.11.2010
Dramatische Stunden
In wenigen Minuten wird es eine außerordentliche Sitzung der Gesellschafter des Südharz-Krankenhauses geben. Die nnz wird Sie auf dem Laufenden halten...
Eigentlich sollte die Angelegenheit um Krankenhaus-Geschäftsführer Antonius Pille beendet sein. Der Kompromiss war verhandelt und beschlossen worden. Pille, der Aufsichtsrat und die beiden Gesellschafter - Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) und Landrat Joachim Claus (CDU) - hatten zugestimmt (siehe nnz-Archiv). Doch es gab Kräfte im politischen Spektrum dieser Region, die wollten mehr.
Vor allem die LINKE-Fraktionen im Stadtrat und im Kreistag gaben sich nicht zufrieden und schlüpfen in die Rollen der Aufklärer und Schadensabwender. Ein Mann, der sowohl in Stadtrat und Kreistag zu finden ist, soll Sondersitzungen der beiden Gremien beantragt haben, um Schaden abzuwenden. Was damit erreicht werden soll, ist klar: Es wird politischer Druck auf OB und Landrat ausgeübt, den einst ausgehandelten Kompromiss aufzukündigen und Geschäftsführer Pille fristlos zu entlassen.
Der hat inzwischen selbst Anwälte in Stellung gebracht, die mit der anderen Seite wieder einen Kompromiss ausgehandelt hatten. Im Verlaufe dieser Woche - so die Information der nnz - wurde auch dieser Vorschlag wieder zurückgezogen. Aus politischer Sicht ist klar die Demontage des Noch-Geschäftsführer angesagt. Es sind Vergehen, die bei anderen kommunalen Unternehmen in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten, auch einfach mal so übersehen wurden. An dieser Stelle ist schon mehrfach nach Konsequenzen aus diversen Vorgängen gefragt worden: EGN, TVN, Pro Innovatio, Nogefas? In all diesen Gesellschaften saßen Aufsichtsräte, auch von den Linken, die damals noch PDS hieß.
Der Aufsichtsrat der gemeinnützigen Krankenhaus-Gesellschaft sei nur unzureichend vom Geschäftsführer informiert und bei einigen Entscheidungen übergangen worden, so der Hauptvorwurf. Bleibt die Frage für den interessierten Beobachter: Warum wird erst seit 2010 richtig kontrolliert? Warum haben die Aufsichtsräte in den zurückliegenden 18 Jahren nicht schon mal kritisch bei der Geschäftsleitung "angeklopft"?
Ob es heute tatsächlich eine letzte Entscheidung geben wird, bleibt abzuwarten. Vermutlich könnte die erwartete fristlose Kündigung unter Vorbehalt der Zustimmung von Kreistag und Stadtrat ausgesprochen werden. Dann sind zumindest die Personen Rinke und Claus aus dem Schneider. Das "letzte" Wort haben dann die Gremien, die seit 18 Jahren aus ihren Reihen die Aufsichtsräte entsenden mit der Aufgabe, die Geschäftsleitung zu beaufsichtigen. Es könnte nun gut sein, dass es im Kreistag und Stadtrat namentliche Abstimmungen geben wird. Allerdings - auch das wird so sein - in nicht öffentlicher Sitzung.
Autor: nnzEigentlich sollte die Angelegenheit um Krankenhaus-Geschäftsführer Antonius Pille beendet sein. Der Kompromiss war verhandelt und beschlossen worden. Pille, der Aufsichtsrat und die beiden Gesellschafter - Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) und Landrat Joachim Claus (CDU) - hatten zugestimmt (siehe nnz-Archiv). Doch es gab Kräfte im politischen Spektrum dieser Region, die wollten mehr.
Vor allem die LINKE-Fraktionen im Stadtrat und im Kreistag gaben sich nicht zufrieden und schlüpfen in die Rollen der Aufklärer und Schadensabwender. Ein Mann, der sowohl in Stadtrat und Kreistag zu finden ist, soll Sondersitzungen der beiden Gremien beantragt haben, um Schaden abzuwenden. Was damit erreicht werden soll, ist klar: Es wird politischer Druck auf OB und Landrat ausgeübt, den einst ausgehandelten Kompromiss aufzukündigen und Geschäftsführer Pille fristlos zu entlassen.
Der hat inzwischen selbst Anwälte in Stellung gebracht, die mit der anderen Seite wieder einen Kompromiss ausgehandelt hatten. Im Verlaufe dieser Woche - so die Information der nnz - wurde auch dieser Vorschlag wieder zurückgezogen. Aus politischer Sicht ist klar die Demontage des Noch-Geschäftsführer angesagt. Es sind Vergehen, die bei anderen kommunalen Unternehmen in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten, auch einfach mal so übersehen wurden. An dieser Stelle ist schon mehrfach nach Konsequenzen aus diversen Vorgängen gefragt worden: EGN, TVN, Pro Innovatio, Nogefas? In all diesen Gesellschaften saßen Aufsichtsräte, auch von den Linken, die damals noch PDS hieß.
Der Aufsichtsrat der gemeinnützigen Krankenhaus-Gesellschaft sei nur unzureichend vom Geschäftsführer informiert und bei einigen Entscheidungen übergangen worden, so der Hauptvorwurf. Bleibt die Frage für den interessierten Beobachter: Warum wird erst seit 2010 richtig kontrolliert? Warum haben die Aufsichtsräte in den zurückliegenden 18 Jahren nicht schon mal kritisch bei der Geschäftsleitung "angeklopft"?
Ob es heute tatsächlich eine letzte Entscheidung geben wird, bleibt abzuwarten. Vermutlich könnte die erwartete fristlose Kündigung unter Vorbehalt der Zustimmung von Kreistag und Stadtrat ausgesprochen werden. Dann sind zumindest die Personen Rinke und Claus aus dem Schneider. Das "letzte" Wort haben dann die Gremien, die seit 18 Jahren aus ihren Reihen die Aufsichtsräte entsenden mit der Aufgabe, die Geschäftsleitung zu beaufsichtigen. Es könnte nun gut sein, dass es im Kreistag und Stadtrat namentliche Abstimmungen geben wird. Allerdings - auch das wird so sein - in nicht öffentlicher Sitzung.
