Der Aufschwung ist da, so lautet die Botschaft, die die Regierenden mit ihrem Gerede vom Wunder auf dem Arbeitsmarkt verkünden wollen. Und alle wollen an der Party teilhaben. Dazu der Beitrag eines nnz-Lesers im Forum...


Das Auffälligste am Spektakel um das neue deutsche »Jobwunder« ist allerdings nicht einmal der Kontrast zwischen Inszenierung und Realität, sondern die Tatsache, dass die deprimierenden Fakten überall nachzulesen sind.

Noch vor wenigen Jahren musste ein kritischer Zeitgenosse, wenn mit den Erwerbslosenzahlen getrickst wurde, in linken Nischenpostillen und Erwerbslosenportalen recherchieren, um annähernd zu erfahren, wie es auf dem Arbeitsmarkt wirklich aussieht. Das ist derzeit anders. Im Spiegel, in der Süddeutschen Zeitung oder beim Onlineportal der Tagesschau wird, teils hämisch, teils verschämt, vorgerechnet, dass die Erwerbslosenstatistik hemmungslos geschönt ist und der Aufschwung »nicht bei den Menschen ankommt«, wie die Standardformulierung inzwischen lautet.

Nur die Bild-Zeitung fragt ernsthaft: »Kommen jetzt zehn goldene Jahre?« Der Grund für diese neue Ehrlichkeit dürfte allerdings weniger in einem neuen journalistischen Ethos liegen, als vielmehr in der dunklen Ahnung, dass außerhalb der Pressekonferenzen der Bundesregierung und der großen Parteien kaum jemand mehr daran glauben mag.

Wer genauer hinsieht, stellt denn auch schnell fest, dass der Boom vor allem geringfügige und unsichere Formen der Beschäftigung betrifft. Es gibt rund fünf Millionen Menschen, die einem Job auf der Basis von 400 Euro nachgehen. Mehr als 2,2 Millionen verdienen sich mit einem Mini-Job etwas dazu. Rund 4,2 Millionen Menschen befinden sich in Arbeitsverhältnissen, deren Bezahlung so niedrig ist, dass sie ergänzend ALG II beziehen. Wer mindestens 15 Stunden pro Woche arbeitet, gilt seit geraumer Zeit nicht mehr als arbeitslos.

ALG-I-Bezieher, die älter als 58 Jahre sind, werden ebenso wenig berücksichtigt wie Ein-Euro-Jobber und Menschen, die an Weiterbildungs- und Eingliederungsmaßnahmen teilnehmen. Fast 1,5 Millionen Menschen befanden sich zuletzt in diversen Maßnahmen, folglich gelten sie nicht als erwerbslos. Hinzu kommt eine »stille Reserve« von bis zu einer Million Menschen, die gerne einen Job zur Existenzsicherung hätten, aber nicht aktiv suchen, sei es, weil sie über ein Familieneinkommen mitfinanziert werden, keinen Kitaplatz für ihre Kinder finden oder schlicht weder eine Chance auf dem Arbeitsmarkt noch auf Arbeitslosengeld haben. Noch im Juni gab das Statistische Bundesamt bekannt, dass 8,6 Millionen Menschen Arbeit suchen. Daran dürfte sich seitdem wenig geändert haben, und in dieser Größenordnung bewegt sich demnach die reale Dimension von Erwerbslosigkeit, Unterbeschäftigung und ökonomischer Marginalisierung.

Selbst im Hinblick auf die neugeschaffenen Jobs sieht es hinter der Fassade düster aus, denn der Rückgang der offiziellen Erwerbslosenzahlen basiert neben statistischen Tricks auch auf einer starken Zunahme der Leiharbeit. Ein Großteil des Beschäftigungszuwachses findet in diesem Segment statt, die Anzahl der Leiharbeiter ist mittlerweile auf 900 000 angestiegen. Die Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) legen nahe, dass in der Industrie der Trend anhält, wenig qualifizierte Arbeitsplätze abzubauen und die Arbeit von Zeitarbeitern erledigen zu lassen. Für die Leiharbeiter selbst dürfte das kaum ein Arbeitsverhältnis sein, in dem sie sich dauerhaft wiederfinden wollen.

Der so vehement behauptete Aufschwung könnte allerdings schon bald vorbei sein. Denn er beruht zu einem nicht unwesentlichen Teil auf Exportüberschüssen. Nach Angaben des Instituts für sozialökologische Wirtschaftsforschung lieferten diese im zweiten Quartal 2010 einen Wachstumsbeitrag von 1,4 Prozentpunkten zum BIP, das entspricht etwa zwei Dritteln des Zuwachses. Während die Massenkaufkraft weiter zurückgeht, ruhen die Hoffnungen fast ausschließlich auf einer weiteren Expansion der Exporte, also auf der erfolgreichen Verdrängung ausländischer Kapitale auf dem Weltmarkt.Abgesehen von den standortnationalistischen Ideologien, die damit wieder Zuspruch erhalten und die nicht nur in der Debatte über die griechische Staatsverschuldung eine Rolle spielen, sondern in den kommenden Monaten auch in manchen gewerkschaftlichen Argumentationen wieder auftauchen dürften, gibt es wenig Anlass zu der Vermutung, dass diese Expansion dauerhaft anhalten könnte.

Die beiden wichtigsten Abnehmer der deutschen Exportüberschüsse, Europa und die USA, befinden sich in einer wirtschaftlich schwierigen Lage. In den europäischen Ländern sorgen drastische Sparprogramme diverser Regierungen und die weiterhin spürbaren Auswirkungen der Krise für eine ökonomische Stagnation, während in den USA der wirtschaftliche Niedergang kaum gebremst werden konnte und womöglich eine neue Krise bevorsteht. Die zwanghafte Euphorie, die derzeit von der Bundesregierung verbreitet wird, könnte schon im kommenden Jahr noch fragwürdiger erscheinen.
Jerome Lachmann