Sa, 08:20 Uhr
06.11.2010
nnz-Forum: Schilda/Ortsteil Nordhausen
Es war einmal vor vielen Jahren, da wollten die Stadtoberen im beschaulichen Städtchen Schilda ein neues Rathaus bauen. Um Kosten zu sparen, baute man das Haus ohne Fenster. Das Licht wollte man mit Eimern einfangen und ins Rathaus tragen. Dieses Schilda soll es auch in Nordhausen geben...
Ja, offensichtlich leben sie noch heute, diese Schildbürgerstreiche. Anders kann ich es nicht bezeichnen. Was Einzelhändler der Altstadt in den letzten Wochen als Verwaltungshandeln in Form von Bußgeldbescheiden per Post in ihren Briefkästen fanden, ist einfach ein Skandal. Man erinnere sich: Seit Jahren, wie auch in diesem, organisiert die Altstadtinitiative (AI) in Nordhausen im Sommer des Altstadtfest. Es wird auch durch die Stadt mit einigen tausend Euro unterstützt. Sorgen- oder Problemkind, so wird das eigenwillige Völkchen um Herrn Nüßle gern durch die Verwaltung tituliert. Die machen zu wenig, sind zu wenig kooperativ mit den Vorhaben der politisch Hauptverantwortlichen.
Nun wollten diese zum diesjährigen Fest am 1.8., ein Sonntag, die Altstadt verkaufsoffen gestalten. Sie stellten einen Antrag in der Stadtverwaltung. Diese beantragte das Vorhaben bei der zuständigen Stelle im Landratsamt. Das wurde genehmigt. Da diese Genehmigung für das ganze Stadtgebiet galt, wollte die konkurrierende Webegemeinschaft, an der Spitze die Südharz-Galerie, auf diesen Zug aufspringen. Das passte nun der AI nicht. Sie zog den Antrag zurück. Ob das nun doof oder schlau war, sei dahin gestellt. Jedenfalls wurde die Genehmigung auch öffentlich zurückgezogen.
Es entstand ein Kommunikationsproblem. Einige Geschäfte öffneten. Zur Heilung wurden schnell Zettel in die Schaufenster gehängt: "Heute nur Schautag. Montag wird gekauft." Die Händler hielten sich großteils daran. Die Stadtverwaltung glaubte aber einen "Braten zu riechen". Sie schickte am 1. 8. die Gewerbeaufsicht des Landkreises durch die Altstadt. Bis zum 1. 11. verschickte nun diese Behörde Bußgeldbescheide z.B. mit diesen Begründungen: "Durch Einsicht in die Verkaufsräume (geöffnete Ladentür) war ersichtlich, dass die Kasse betriebsbereit war (Leuchten der Digitalanzeige)", oder: "Durch Einsicht in die Verkaufsräume (geöffnete Ladentür bzw. Schaufenster) war ersichtlich, dass sich Kunden im Geschäft aufhielten."
Kein Gespräch, keine mündliche Verwarnung. Nach der ersten
Anhörung keine Gnade vor Recht! Nein, jeder erhielt einen Bescheid von Sage und Schreibe 123,50 Euro. Respekt, eigentlich fehlte nur noch kurz über der Unterschrift von Frau Juch, Verantwortliche im SB Bußgeld, der Spruch: Auf eine weitere gute Zusammenarbeit. Diese Bediensteten könnten durch ihre Undercoverarbeit eigentlich gleich bei einem Geheimdienst anheuern.
Man mag die mitunter etwas poltrige Art von Herrn Nüßle mögen oder nicht. Man kann aber aus primitiven persönlichen Befindlichkeiten, gerade in kommunaler und wirtschaftlicher Verantwortung, nicht die Händler dafür in Sippenhaft nehmen, zumal Nüßle maßgeblich seit Jahren für das Vorwärtskommen der Altstadt einsteht. Behörden haben einen Ermessensspielraum, Bußgelder sollen erziehen, nicht verurteilen.
Hier wurde in unerträglicher Weise eine Verwaltungshoheit ausgenutzt. Vielleicht kann sich aber Nordhausen dieses Geld beim nächsten Streit um die Kreisumlage wieder vom Landkreis zurückholen? Nein, Quatsch! Das wäre ja auch wieder ein Schildbürgerstreich. (All die zitierten Schreiben liegen mir in Kopie vor.)
Matthias Mitteldorf, Stadtrat in Nordhausen, Fraktion DIE LINKE.
Autor: nnzJa, offensichtlich leben sie noch heute, diese Schildbürgerstreiche. Anders kann ich es nicht bezeichnen. Was Einzelhändler der Altstadt in den letzten Wochen als Verwaltungshandeln in Form von Bußgeldbescheiden per Post in ihren Briefkästen fanden, ist einfach ein Skandal. Man erinnere sich: Seit Jahren, wie auch in diesem, organisiert die Altstadtinitiative (AI) in Nordhausen im Sommer des Altstadtfest. Es wird auch durch die Stadt mit einigen tausend Euro unterstützt. Sorgen- oder Problemkind, so wird das eigenwillige Völkchen um Herrn Nüßle gern durch die Verwaltung tituliert. Die machen zu wenig, sind zu wenig kooperativ mit den Vorhaben der politisch Hauptverantwortlichen.
Nun wollten diese zum diesjährigen Fest am 1.8., ein Sonntag, die Altstadt verkaufsoffen gestalten. Sie stellten einen Antrag in der Stadtverwaltung. Diese beantragte das Vorhaben bei der zuständigen Stelle im Landratsamt. Das wurde genehmigt. Da diese Genehmigung für das ganze Stadtgebiet galt, wollte die konkurrierende Webegemeinschaft, an der Spitze die Südharz-Galerie, auf diesen Zug aufspringen. Das passte nun der AI nicht. Sie zog den Antrag zurück. Ob das nun doof oder schlau war, sei dahin gestellt. Jedenfalls wurde die Genehmigung auch öffentlich zurückgezogen.
Es entstand ein Kommunikationsproblem. Einige Geschäfte öffneten. Zur Heilung wurden schnell Zettel in die Schaufenster gehängt: "Heute nur Schautag. Montag wird gekauft." Die Händler hielten sich großteils daran. Die Stadtverwaltung glaubte aber einen "Braten zu riechen". Sie schickte am 1. 8. die Gewerbeaufsicht des Landkreises durch die Altstadt. Bis zum 1. 11. verschickte nun diese Behörde Bußgeldbescheide z.B. mit diesen Begründungen: "Durch Einsicht in die Verkaufsräume (geöffnete Ladentür) war ersichtlich, dass die Kasse betriebsbereit war (Leuchten der Digitalanzeige)", oder: "Durch Einsicht in die Verkaufsräume (geöffnete Ladentür bzw. Schaufenster) war ersichtlich, dass sich Kunden im Geschäft aufhielten."
Kein Gespräch, keine mündliche Verwarnung. Nach der ersten
Anhörung keine Gnade vor Recht! Nein, jeder erhielt einen Bescheid von Sage und Schreibe 123,50 Euro. Respekt, eigentlich fehlte nur noch kurz über der Unterschrift von Frau Juch, Verantwortliche im SB Bußgeld, der Spruch: Auf eine weitere gute Zusammenarbeit. Diese Bediensteten könnten durch ihre Undercoverarbeit eigentlich gleich bei einem Geheimdienst anheuern.
Man mag die mitunter etwas poltrige Art von Herrn Nüßle mögen oder nicht. Man kann aber aus primitiven persönlichen Befindlichkeiten, gerade in kommunaler und wirtschaftlicher Verantwortung, nicht die Händler dafür in Sippenhaft nehmen, zumal Nüßle maßgeblich seit Jahren für das Vorwärtskommen der Altstadt einsteht. Behörden haben einen Ermessensspielraum, Bußgelder sollen erziehen, nicht verurteilen.
Hier wurde in unerträglicher Weise eine Verwaltungshoheit ausgenutzt. Vielleicht kann sich aber Nordhausen dieses Geld beim nächsten Streit um die Kreisumlage wieder vom Landkreis zurückholen? Nein, Quatsch! Das wäre ja auch wieder ein Schildbürgerstreich. (All die zitierten Schreiben liegen mir in Kopie vor.)
Matthias Mitteldorf, Stadtrat in Nordhausen, Fraktion DIE LINKE.
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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