Der Kreisparteitag der Nordhäuser Linken fand am vergangenen Freitag in der Gaststätte Otto`s Steakhouse statt. Dazu eine Nachbetrachtung...


Es wurden alle Mitglieder mit schriftlicher Einladung unter Bekanntgabe der zu beratenden Tagesordnungspunkte ordnungsgemäß geladen. Von 298 Mitgliedern waren 75 Mitglieder der Einladung gefolgt. Insgesamt wurden neun Beschlüsse gefasst. 14 Genossinnen und Genossen ergriffen in der Diskussion das Wort.

Zu Beginn der Veranstaltung konnte Michael Mohr als achtes Neumitglied in diesem Jahr begrüßt werden. Der 30-Jährige ist gebürtiger Nordhäuser, studierte in Berlin Medienwissenschaften und will nächstes Jahr an der Fachhochschule Nordhausen ein weiteres Studium in der Fachrichtung Sozialmanagement aufnehmen.

Am Anfang der Veranstaltung gab es Irritationen bei einigen Mitgliedern darüber, ob die Beratung als Kreisparteitag - wie in der Einladung geschrieben - oder als Gesamtmitgliederversammlung geführt werden sollte. Meinungsäußerungen bezogen sich darauf, dass ein Kreisparteitag nur auf Delegiertenbasis durchgeführt werden könne, so Helmuth Grabias aus Nordhausen und Gerhard Heise aus Heringen.

Eine entsprechende Beschlussvorlage, die sich in der Begründung auf die Aussagen der Bundes- und Landessatzung bezog, brachte Klarheit und beruhigte die Gemüter. Mit 69 Ja-Stimmen, bei 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen wurde sich auf die Durchführung der Versammlung als Kreisparteitag verständigt. Nachdem alle rechtlichen Regularien zur Konstituierung des Kreisparteitages beschlossen wurden, konnte mit dem Rechenschaftsbericht und dem Finanzbericht begonnen werden. Die Berichte wurden zur besseren Verständigung mit PowerPoint-Präsentationen untersetzt.

Zu Beginn schätzte Rainer Bachmann ein, dass der Kreisvorstand seiner Verantwortung weitestgehend gerecht wurde und sich dabei auf breite Erfahrungen der BO Vorsitzenden habe stützen können. Krankheitsbedingte Abwesenheit und arbeitsbedingte Verhinderungen an den monatlichen Vorstandsberatungen habe man im Gremium kompensiert.

Kritisiert wurde im Rechenschaftsbericht, dass durch die Erfüllung der anstehenden Tagesaufgaben die strategische und politisch- ideologische Arbeit zu kurz gekommen sei. Jeder Tag bringe neue Anforderungen. Bedingt durch den Altersdurchschnitt seien Einsatzmöglichkeiten und Engagement begrenzt. Dieses könne auch nicht durch die Parteijugend ausgeglichen werden. Trotzdem müsse der Kreisvorstand stärker die jungen Mitglieder einbeziehen.

Immerhin seien im Kreisverband 44 Mitglieder im Alter von 16 bis 35 Jahren organisiert, was im Landesdurchschnitt ein guter Wert sei. Der Altersdurchschnitt in Kreisverband lag 2007 bei rund 64 Jahren. 2010 komme er bei fast gleichbleibender Mitgliederzahl auf etwas über 61 Jahre.

Die Partei beschäftige sich zu oft mit sich selbst. Dies sei sowohl an der Bundesspitze als auch hier vor Ort festzustellen. Man müsse auch mal den Mundhalten können und sich selbst nicht so wichtig nehmen. Dabei werde Selbstkritik nicht ausgeschlossen. Die stagnierenden Umfragewerte müssen zum Umdenken animieren. Stärker als bisher müsse die Linke vor Ort auf die Bürger zugehen. Der Druck von unten auf das Sparpaket, auf die Gesundheitsreform und die Rente mit 67 seien die richtigen Ansatzpunkte der Linken, so Rainer Bachmann.

Die Diskussion begann Gerhard Heise als Vertreter der Kommunistischen Plattform. Nach seiner Sichtweise habe der Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes null Aussage. Er brauche kein Mikrofon. Seine Stimme sei laut genug. Deshalb fordere er nun zum wiederholten Mal mehr politische Inhalte in der Diskussion. Er warf dem Kreisvorstand und insbesondere dem Kreisvorsitzenden vor, dass die Linke Basisarbeit im Kreisverband vernachlässigt werde. Der Kreisvorsitzende habe Schuld, dass in Heringen die Basisarbeit zum Erliegen gekommen sei.

Birgit Keller sprach zu den Aktivitäten im Kreisverband. Die Linke habe sehr wohl auf den verschiedensten politischen Baustellen mitgewirkt. Dafür gebe es genügend Beispiele. Mit Verweis auf Gerhard Heise seien Abstriche in der politischen Arbeit auch im alternden Kreisverband begründet. Thomas Fichtner kritisierte aus der Sicht eines Neumitgliedes die schwarz gelbe Bundesregierung. Angela Merkel sei vor der Atomlobby eingeknickt. Der mühsam erarbeitete Kompromiss sei durch Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke gekippt und wurde als großer Sieg verkauft. Am Beispiel Stuttgart 21 sehe man, was Bürgerbewegungen bewerkstelligen können.

Nach der Meinung von Reinhard Gündel müsse die Linke vor Ort präsenter werden und auf bestehende Ungerechtigkeiten hinweisen. Wir brauchen einen wirklichen heißen Herbst, der die Verantwortlichen zum Nachdenken veranlasst. Der Sollstedter Arno Adam bezog sich in seinem Statement auf den vergangenen Landtagswahlkampf. Die Linke sei in Thüringen zweitstärkste Kraft geworden. Davon spüre man noch zu wenig. Er warf der Bundesspitze vor, dass Bodo Ramelow bei der beabsichtigten Regierungsbildung zu wenig unterstützt worden sei.

Heinz Kirchenstein sprach zu den Aufgaben der AG Senioren. Die Öffentlichkeitsarbeit der älteren Genossen dürfe man nicht unterschätzen. Deshalb nehme man die Besuche zu runden Geburtstagen und Jubiläen sehr ernst. Gerade auf den Dörfern werden Besuche der Linken stärker als in der Stadt wahrgenommen. So könne man Politik besser unter die Menschen bringen.

Schatzmeister Dietrich Bahn referierte an Hand seiner Präsentation über die Mitgliederentwicklung und Parteifinanzen. Nach den aufgezeigten finanziellen Ergebnissen stehe der Kreisverband auf gesunden Füßen. Durch sparsames Wirtschaften konnte mit der Bildung einer Rücklage für zukünftige Wahlen begonnen werden. Rechenschaftsbericht und Finanzbericht wurden dann mit einer Gegenstimmen bzw. einer Stimmenthaltung beschlossen.

Im Verlauf der weiteren Tagesordnung ging es um die Vorbereitung des Landesparteitages am 13. November in Steinthaleben am Kyffhäuser und um die Weiterführung der Programmdebatte im Kreisverband.