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Fr, 06:56 Uhr
07.03.2003

nnz-Rückspiegel: 7. März 2002

Nordhausen (nnz). Wenn Sie wissen wollen was vor einem Jahr im Landkreis Nordhausen los war, dann ist das kein Problem. Die nnz hat für Sie in ihrem Archiv gestöbert. Heute:
Deusa-Betriebsrat, verworrener Tourismus


Erste Erfolge für Deusa-Betriebsrat
Der Betriebsrat der Deusa International hat im Streit mit der Geschäftsleitung einen ersten Sieg errungen. Gestern erließ das Arbeitsgericht Nordhausen eine einstweilige Verfügung. In der heißt es, dass es der Deusa ab sofort untersagt ist, den Mitarbeitern eine Wochenarbeitszeit über 38 Stunden hinaus „aufzudrücken“ (siehe nnz gestern). Sollte es zu einer Veränderung dieser Arbeitszeit kommen, ist dazu die Zustimmung des Betriebsrates erforderlich. Sollte die Unternehmensleitung dieser Verfügung nicht nachkommen, und die Schichtpläne nicht umgehend ändern, dann droht das Gericht ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro an, ersatzweise bis zu sechs Monate Ordnungshaft gegen die beiden Geschäftsführer.

Weiterhin, so hat die nnz erfahren, soll der Unternehmensleitung untersagt worden sein, den Beschäftigten neue Arbeitsverträge anzubieten. Es kommt für das Unternehmen noch krasser: Der Arbeitsgericht hat erklärt, dass die bislang mit 46 Mitarbeitern abgeschlossenen Arbeitsverträge sämtlich unwirksam sind. Darüber hinaus wurde die Kündigung des Haustarifvertrages als unwirksam erklärt. Für den Betriebsrat war damit der gestrige Gang vors Arbeitsgericht ein beachtlicher Sieg. Die Arbeitnehmerseite kann nun auf die Geschäftsleitung Druck ausüben. Das Ziel besteht in der Aufnahme der vor Wochen abgebrochenen Gespräche...ausführlich im nnz-Archiv


Bekenntnis zur Menschenwürde
Im Nordhäuser Stadtrat wurde gestern ein öffentliches Bekenntnis verabschiedet. Darin wird zu einem respektvollen und würdigen Miteinander aller Menschen aufgefordert. Bevor alle Stadträte für die Annahme des Bekenntnisses votierten, gab es eine kleine Diskussionen um ein Wort. Ein Vertreter der CDU-Fraktion hätte es doch gern gesehen, wenn statt dem Wort „bleibt“ das Wort „wird“ in den Beschlusstext eingefügt werde. Nach seiner Ansicht sei Nordhausen noch keine tolerante und weltoffene Stadt, sondern auf dem Weg dahin. Schließlich einigte sich der Stadtrat weder auf „bleibt“, noch auf „wird“, sondern auf „ist“...ausführlich im nnz-Archiv


Ja, was denn nun? Verband oder Verein?
Mit dem Tourismus in der Stadt Nordhausen wird es immer lustiger. Die Lust, sich mit diesem Thema zu beschäftigen, ist im Stadtrat derart gestiegen, dass man die lustigen Spielarten unter Ausschluß der Öffentlichkeit ausleben will. Offiziell heißt es das zwar, man wolle sich erst einmal eine einheitliche Meinung zu diesem Thema bilden, doch dazu war es in der ehemaligen Stadtterrasse gestern wohl schon zu spät. Wie die nnz erfahren hat, wurde auch hinter geschlossenen Türen nichts beschlossen, sondern nur wieder kontrovers diskutiert ­ ohne Ergebnis. Während die Verwaltungsspitze des Rathauses einen Austritt aus dem regionalen Tourismusverband immer noch für richtig hält, geht wohl selbst die SPD-Fraktion so ihre eigenen Wege. Auch gestern soll sich der zweite ehrenamtliche Beigeordnete der Stadt, Dr. Klaus Gebhardt, für einen Verbleib im bisherigen Verband ausgesprochen haben. Und dabei gab doch die Verwaltung klar die Marschrichtung vor. In der Beschlussvorlage steht: „Der Austritt ist notwendig, um nach den Diskussionen über Tourismusentwicklung eine klare Position zu beziehen.“

Weiter oben steht als Beschluß unter 2.: Der Städtische Tourismusverein (i.G.) tritt dem regionalen Verband bei. Die Gründungsphase des Vereins ist voraussichtlich noch im Gange, der erste Versuch ist jedoch gnadenlos in die touristische Hose gegangen (nnz berichtete in dieser Woche). Wer aber sollte denn Mitglied in diesem Verein werden? Die Stadt? Eine Mitgliedschaft hätte doch aber vorher im Stadtrat beschlossen werden? All diese aufgeworfenen Fragen zeigen doch, wie verworren die Kiste ist.

Die Verworrenheit kommt selbst im Text der Beschlussvorlage 0576/2001 zum Ausdruck. Da ist einmal von einem städtischen Tourismusverein, ein anderes Mal von einem Städtischen Verband die Rede. Vielleicht war es auch aus all diesen Gründen nur gut, dass die Öffentlichkeit von solch einem Schauspiel ausgeschlossen wurde. Bis eine einheitliche Meinung der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Bis dahin hält man sich zum Beispiel im Landratsamt die vor lauter Begeisterung die Bäuche. Ab und zu wird auch mit dem Kopf geschüttelt...ausführlich im nnz-Archiv
Autor: nnz

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