Heute Abend treffen sich die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages zu einer weiteren Sitzung. Allerdings zu einer ungewöhnlichen Zeit. Die nnz mit den Hintergründen...


Das waren noch Zeiten, als Kreistagssitzungen um 14 Uhr begannen. Seit dieser Legislaturperiode beginnen sie um 16 Uhr, heute zwei Stunden später. Das hat seinen Grund, denn die Kreistagsmitglieder sollen unter anderem beschließen, dass sich der Landkreis für das Optionsmodell zur Betreuung der Langzeitarbeitslosen bewirbt. Dazu ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich, mehr noch: Eine Einstimmungkeit wäre für die Bewerbung durchaus von Vorteil. Eine solche Situation war jüngst (siehe nnz-Archiv) nicht gegeben. Und so sollen heute keine terminlichen oder beruflichen Ausreden der Nicht-Teilnahme mehr gelten.

Dann steht ein weiterer Tagesordnungspunkt an. Es geht um die künftige Zusammenarbeit des Landkreises und seiner Tochter TVN mit dem Entsorger Remondis. Auch dazu hatte die nnz mehrfach in den vergangenen Wochen berichtet. Ein Blick in die Beschlussvorlage war heute noch nicht möglich, da es sie laut Pressestelle des Landratsamtes noch nicht gibt, obwohl sie eigentlich einsehbar sein soll.

Die Vorlage mit der Nummer 157/10 soll über das Verhandlungsergebnis des Landkreises mit Remondis informieren und den Kreistag bewegen, dem zuzustimmen. Nach nnz-Recherchen gibt es jedoch kein Ergebnis, denn die Verhandlungen sollen "vorerst" gescheitert sein. Allerdings sollen die Gespräche hinsichtlich einer Vertragsveränderung der Deponiebewirtschaftung fortgesetzt werden, hört man aus der Verwaltung. Sollte es letztlich beim Scheitern der Verhandlungen bleiben, dann soll die Landkreisverwaltung bevollmächtigt werden, den Bewirtschaftsungsvertrag mit Remondis zu kündigen. Ein Ende der Probleme auf dem Abfallwirtschaftszentrum ist also nicht in Sicht. Vermutlich, denn offiziell gibt es die Vorlage ja noch nicht...