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Mi, 10:13 Uhr
19.02.2003

Kurzfristig erhöhen, mittelfristig senken

Nordhausen (nnz). Die Verwaltung muß sich ab und zu im Kreistag den Vorwurf gefallen lassen, sie sei nicht fähig zur Kosteneinsparung. Landrat Joachim Claus (CDU) machte gestern deutlich, dass es in den zurückliegenden Jahren eine Fülle von neuen Aufgaben gegeben hätte. nnz hat sich die Sozialhilfe mal etwas genauer angesehen.


Hatten im Jahr 1994 noch 1.704 Personen im Landkreis Nordhausen Anspruch auf Sozialhilfeleistungen, so stieg die Zahl im vergangenen Jahr auf 3.676 an. In der Feinstatistik sieht das für das Jahr 2001 folgendermaßen aus: 554 Sozialhilfeempfänger (SHE) waren jünger als sieben Jahre alt, 500 SHE befanden sich im Alter zwischen 7 und 18 Jahren, 472 SHE waren zwischen 18 und 25 Jahre alt. Die zahlenmäßig stärkste Gruppe befindet sich zwischen 25 und 50 Jahren, hier sind es 782 Empfänger von Leistungen.

Im Jahr 1999 wurden 12 Millionen DM als Leistungen ausgezahlt, davon kamen aus der Kreiskasse 7,7 Millionen DM. Im Jahr 2002 waren es jedoch 5,9 Millionen Euro, die der Landkreis besteuern musste. Das sind „pro Kopf“ der Bevölkerung rund 48 Euro. Damit sei der Landkreis Nordhausen in Thüringen fast Spitzenreiter, so der Landrat.

Einsparungsmöglichkeiten geben es relativ wenige. Jedoch soll in diesem Jahr noch schärfer als bisher überprüft werden, ob alle Leistungen wirklich rechtmäßig gezahlt werden. In der Verwaltung wird schon seit längerem ein Leistungsmissbrauch vermutet. Über genauer Zahlen wollte Joachim Claus gestern sich nicht äußern.

Das aber könne das Finanzproblem nicht heilen, sondern nur lindern, gab Thomas Pape (CDU) zu bedenken. Man müsse kreativ an die Planungen herangehen. Vielleicht sei es sogar kurzfristig notwendig, die Ausgaben in diesem Bereich zu erhöhen. Das Geld müsse dann in Projekte fließen, die genau der Steigerung der Sozialhilfeempfänger entgegenwirken würden. Ein Anfang sei mit dem Projekt „Arbeit statt Sozialhilfe“ gemacht worden. Weitere müssen folgen. So könnten die Ausgaben für die Sozialhilfe mittelfristig nach unten gefahren werden.
Autor: nnz

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