Fr, 12:06 Uhr
18.06.2010
Zauberwort Gebietsreform
Die Diskussion um eine Neuordnung der Thüringer Landkreise schwelt bereits seit vielen Jahren. Aber erst mit der Großen Koalition in Erfurt kommt sie langsam wieder in Fahrt. Und erreicht auch die kommunalen Niederungen...
„Die Zeit ist jetzt reif für eine Gebietsreform“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). Sowohl die finanzielle als auch die demografische Entwicklung bis 2020 erzeuge einen erheblichen Handlungsdruck. Das sei spätestens durch die öffentliche Diskussion im Thüringer Landtag offenbar geworden, sagt Frau Rinke. Die Städte seien da schon etwas weiter. Mit ihrem Beschluss vom 4. Juni 2010 in Bitterfeld-Wolfen zur Gründung eines mitteldeutschen Städtetages habe das Forum, dem eine große Zahl von mittleren und großen Städten aus Thüringen – darunter auch Nordhausen- , Sachsen und Sachsen-Anhalt angehören, einen wichtigen Schritt nach vorn getan.
„Neben der Stärkung der Durchsetzungskraft der Städte bei gemeinsamen länderübergreifenden Interessen muss es eine bessere Abstimmung in den Feldern Verkehrsinfrastruktur, überregionale Planung, Kultur und Tourismus geben“, sagt die Oberbürgermeisterin. Die Städte drängen darauf, dass die von den Ministerpräsidenten 2002 beschlossenen Maßnahmen zu engerer Zusammenarbeit endlich umgesetzt werden.
Die drei Bundesländer sollten daran arbeiten, dass ein gemeinsames Bundesland Mitteldeutschland keine Utopie bleibt, sondern 2020 bereits Wirklichkeit ist. Das werde auf die Langzeit viele Einsparpotenziale erbringen und dem größeren Bundesland Mitteldeutschland ein wesentlich stärkeres Gewicht in den Bundesgremien verleihen, erklärt sie. „Thüringen hat in Bezug auf Gebietsreformen unter den drei Bundesländern den größten Nachholbedarf. Es bleibt zu hoffen, dass der Druck der Finanznot keine Entscheidungen erzeugt, die langfristig keinen Bestand haben.“
Für Nordhausen stehe das Thema Kreisfreiheit bereits seit 1994 nicht mehr auf der Tagesordndung. Die Beispiele Eisenach und Suhl zeigen, dass dieser Weg nicht zukunftsfähig war. Die Stadt steht allen anderen Veränderungsprozessen aufgeschlossen gegenüber, sei es über Landesgrenzen siehe Sangerhausen und Eisleben, Kreisgrenzen wie beispielsweise Sondershausen oder Stadtgrenzen.
Autor: nnz„Die Zeit ist jetzt reif für eine Gebietsreform“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). Sowohl die finanzielle als auch die demografische Entwicklung bis 2020 erzeuge einen erheblichen Handlungsdruck. Das sei spätestens durch die öffentliche Diskussion im Thüringer Landtag offenbar geworden, sagt Frau Rinke. Die Städte seien da schon etwas weiter. Mit ihrem Beschluss vom 4. Juni 2010 in Bitterfeld-Wolfen zur Gründung eines mitteldeutschen Städtetages habe das Forum, dem eine große Zahl von mittleren und großen Städten aus Thüringen – darunter auch Nordhausen- , Sachsen und Sachsen-Anhalt angehören, einen wichtigen Schritt nach vorn getan.
„Neben der Stärkung der Durchsetzungskraft der Städte bei gemeinsamen länderübergreifenden Interessen muss es eine bessere Abstimmung in den Feldern Verkehrsinfrastruktur, überregionale Planung, Kultur und Tourismus geben“, sagt die Oberbürgermeisterin. Die Städte drängen darauf, dass die von den Ministerpräsidenten 2002 beschlossenen Maßnahmen zu engerer Zusammenarbeit endlich umgesetzt werden.
Die drei Bundesländer sollten daran arbeiten, dass ein gemeinsames Bundesland Mitteldeutschland keine Utopie bleibt, sondern 2020 bereits Wirklichkeit ist. Das werde auf die Langzeit viele Einsparpotenziale erbringen und dem größeren Bundesland Mitteldeutschland ein wesentlich stärkeres Gewicht in den Bundesgremien verleihen, erklärt sie. „Thüringen hat in Bezug auf Gebietsreformen unter den drei Bundesländern den größten Nachholbedarf. Es bleibt zu hoffen, dass der Druck der Finanznot keine Entscheidungen erzeugt, die langfristig keinen Bestand haben.“
Für Nordhausen stehe das Thema Kreisfreiheit bereits seit 1994 nicht mehr auf der Tagesordndung. Die Beispiele Eisenach und Suhl zeigen, dass dieser Weg nicht zukunftsfähig war. Die Stadt steht allen anderen Veränderungsprozessen aufgeschlossen gegenüber, sei es über Landesgrenzen siehe Sangerhausen und Eisleben, Kreisgrenzen wie beispielsweise Sondershausen oder Stadtgrenzen.
