Harald Buntfuß schaute sich in dieser Woche die Sitzung des Nordhäuser Stadtrates an. Dazu ist ihm einiges ein- und aufgefallen...


Der Bürgersaal war brechend voll, nicht jeder der Gäste bekam einen Sitzplatz. Man war auch nicht bemüht Stühle bereitzustellen! Die Gesichter der CDU und der SPD – Stadträte wurden immer länger, als sie die vielen Studenten sahen. Dr. Zeh, in seiner „neuen“ Funktion, bekam schon Angst, dass das Zeitlimit der Einwohnerfragestunde drastisch überschritten wird. In der Tat meldeten sich etwa 15 Studenten und nur zwei Einwohner zu Wort.

Hierzu muss ich sagen, dass die Studenten mit ihren Fragen zur Zweitwohnungssteuer die Ratsmitglieder in der darauf folgenden Tagesordnung in arge Bedrängnis brachten. So kamen dann in der Entscheidungsfindung zum betreffenden Tagesordnungspunkt kuriose Begründungen und Vorschläge zur Erhebung der Steuer.

Von Seiten des SPD – Fraktionschefs kam der Einwand, die Studenten der FH sollten mehr Solidarität mit der Stadt üben, da Nordhausen „so viel“ für ihre Studenten getan hat. Ich selber allerdings bin der Meinung, dass die Stadt Nordhausen ihr Prestige heben will und nicht, wie Herr Wieninger, uns weiß machen möchte, dies sei alles zum Wohle der Studierenden.

Um vieles kurioser war der Vorschlag des Stadtrates Volker Fütterer. Er verlangte von der Studentenschaft, sie sollen dafür sorgen, dass eine ausreichende Zahl von Studierenden ihren Hauptwohnsitz nach Nordhausen verlegt, dann könne man darüber nachdenken, den restlichen Studenten die Steuer erlassen. Ich persönlich halte das für „modernen Kuhhandel“, wobei ich das Herrn Fütterer so nicht zutraue.

Durch den viel zu kleinen und baulich schlechten Bürgersaal kann ich mit Sicherheit nur sagen, das die gesamte Fraktion der LINKEN gegen die Zweitwohnungssteuer gestimmt haben. Wie die FDP und die Grünen gestimmt haben war für die Gäste nicht genau zu sehen.

Der unübersichtliche und viel zu kleine Versammlungsraum wurde auch von einen Stadtrat bemängelt. Er verlangte einen bürgerfreundlichen Sitzungsraum. Dieser Gedanke wurde von der OB aus Kostengründen abgeschmettert. Ich habe bei dieser Reaktion das Gefühl, der Bürger ist nicht sehr willkommen beim Rat.

Die Fraktion DIE LINKE scheiterte mit ihren Antrag auf Aussetzung der Zweitwohnungssteuer für Studenten, der auch aus Sicht der FDP und Grünen zu einen Schaden des Ansehens als Hochschulstadt führen könnte. Von der OB kam die Zusage, diesen Antrag im September wieder auf die Tagesordnung zu setzen, um den Beschluss zum Haushalt nicht zu gefährden. Bekanntlich haben wir im September Herbst und bis dahin ist manches vergessen. So wurde dem Haushalt zugestimmt, also mit Hilfe der zu der erwarteten Landeszuweisung für die neuen Bürger auch Studenten genannt.

Unter dem Vorwand den Standort der Berufsfeuerwehr in die Zorgestraße zu verlegen, wurden seiner Zeit Wohnblöcke abgerissen. Jetzt, da die Blöcke mit Fördermitteln „zurück gebaut“ sind, (die in Campusnähne preiswert den zu erhoffenden steigenden Studentenzahlen zur Verfügung hätte stellen können) bleibt die Feuerwehr an ihre alten Standort. Ein Schelm, wer dabei schlechtes denkt und die Wohltaten von Stadtrat Wieninger vergisst.
Harald Buntfuß, Nordhausen