Fr, 10:29 Uhr
24.01.2003
nnz-Forum: Das billigste Angebot
Nordhausen (nnz). Mit den Entwicklungen im Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen setzen sich erneut die Bündnisgrünen im Landkreis Eichsfeld auseinander. nnz veröffentlicht eine Mail im Forum.
„Vom Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) war erst kürzlich wieder zu vernehmen, dass immer die kostengünstigste Variante, den Restmüll zu behandeln, gewollt wurde. Aber leider wurde dafür gesorgt, dass nur die vermeintlich billigste Variante durch ein fragwürdiges Abstimmungsverfahren den Zuschlag erhielt und schon gar nicht die günstigste und wirtschaftlichste, weswegen der Landkreis Nordhausen auch beim Landesverwaltungsamt dagegen Beschwerde einlegte.
Außerdem hat die Kommune – vertreten durch den ZAN – auf diese Weise Gestaltungsmöglichkeiten, also z.B. den Einfluss auf die angewendeten Verfahren, aufgegeben, indem diese öffentliche Aufgabe der Restmüllbehandlung selbst aus der Hand gegeben und einem Quasi-Monopolisten übertragen worden ist. Und was das für die Preisentwicklung bedeutet, das ist hinreichend bekannt.
Dass nun die Müllgebühren bei uns 2005 empfindlich steigen werden, geht damit maßgeblich auf das Konto der Politik des ZAN. Offensichtlich wollte man im ZAN das „Problem“ Müll einfach nur loswerden ohne dabei die Chancen wahrzunehmen, die damit verbunden sind. Wohl deshalb soll nun der Restmüll ab 2005 hauptsächlich beseitigt und leider nicht auf innovative Weise verwertet werden. Es ist schlicht unethisch, so leichtfertig mit dem Wirtschaftsgut Abfall einerseits und der Gebührenbelastung für den Bürger andererseits umzugehen.
Viele Fragen sind dabei aber noch offen und beunruhigen nach wie vor: Was passiert mit den Gebühren? Was ist mit den Arbeitsplätzen und der Wertschöpfung in der Region? Soll erneut eine Chance vergeben werden? Warum überhaupt Müllexport aus dem Verbandsgebiet? Wie berechtigt sind die erheblichen Bedenken der BI „Sauberes Staßfurt“ gegenüber der angestrebten Verbrennung in Staßfurt durch Firma Rethmann?
Diese und andere Fragen, wie zur Zukunft des DSD und der Verpackungsverordnung werden am Samstag, dem 25.01.03, im Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode Vertreter des Landesverbandes BÜNDNID 90 / Die GRÜNEN Thüringen an die Vertreter der Unteren Abfallbehörde des Landkreises Nordhausen und des ZAN stellen. Im Interesse der Arbeitsplätze in der Region, der Staßfurter Befürchtungen und der Höhe der Gebührenbelastung für den Bürger ab 2005 sollte noch auf die Art und Weise der Abfallentsorgung Einfluss genommen werden, um den Bürger vor bösen Überraschungen zu bewahren!
Michael Hoffmeier (BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN, Kreisverband Eichsfeld)
Autor: nnz„Vom Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) war erst kürzlich wieder zu vernehmen, dass immer die kostengünstigste Variante, den Restmüll zu behandeln, gewollt wurde. Aber leider wurde dafür gesorgt, dass nur die vermeintlich billigste Variante durch ein fragwürdiges Abstimmungsverfahren den Zuschlag erhielt und schon gar nicht die günstigste und wirtschaftlichste, weswegen der Landkreis Nordhausen auch beim Landesverwaltungsamt dagegen Beschwerde einlegte.
Außerdem hat die Kommune – vertreten durch den ZAN – auf diese Weise Gestaltungsmöglichkeiten, also z.B. den Einfluss auf die angewendeten Verfahren, aufgegeben, indem diese öffentliche Aufgabe der Restmüllbehandlung selbst aus der Hand gegeben und einem Quasi-Monopolisten übertragen worden ist. Und was das für die Preisentwicklung bedeutet, das ist hinreichend bekannt.
Dass nun die Müllgebühren bei uns 2005 empfindlich steigen werden, geht damit maßgeblich auf das Konto der Politik des ZAN. Offensichtlich wollte man im ZAN das „Problem“ Müll einfach nur loswerden ohne dabei die Chancen wahrzunehmen, die damit verbunden sind. Wohl deshalb soll nun der Restmüll ab 2005 hauptsächlich beseitigt und leider nicht auf innovative Weise verwertet werden. Es ist schlicht unethisch, so leichtfertig mit dem Wirtschaftsgut Abfall einerseits und der Gebührenbelastung für den Bürger andererseits umzugehen.
Viele Fragen sind dabei aber noch offen und beunruhigen nach wie vor: Was passiert mit den Gebühren? Was ist mit den Arbeitsplätzen und der Wertschöpfung in der Region? Soll erneut eine Chance vergeben werden? Warum überhaupt Müllexport aus dem Verbandsgebiet? Wie berechtigt sind die erheblichen Bedenken der BI „Sauberes Staßfurt“ gegenüber der angestrebten Verbrennung in Staßfurt durch Firma Rethmann?
Diese und andere Fragen, wie zur Zukunft des DSD und der Verpackungsverordnung werden am Samstag, dem 25.01.03, im Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode Vertreter des Landesverbandes BÜNDNID 90 / Die GRÜNEN Thüringen an die Vertreter der Unteren Abfallbehörde des Landkreises Nordhausen und des ZAN stellen. Im Interesse der Arbeitsplätze in der Region, der Staßfurter Befürchtungen und der Höhe der Gebührenbelastung für den Bürger ab 2005 sollte noch auf die Art und Weise der Abfallentsorgung Einfluss genommen werden, um den Bürger vor bösen Überraschungen zu bewahren!
Michael Hoffmeier (BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN, Kreisverband Eichsfeld)
Anmerkung der nnz-Redaktion: Die im nnz-Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor. |
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Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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