So, 09:45 Uhr
19.01.2003
Beraten, beschlossen und gewählt
Nordhausen (nnz). Die einen laden in diesen Tagen zu Neujahrsempfängen ein. Die PDS steigt sofort mit dem vollen „politischen Ernst“ in das Jahresgeschäft ein. Auf einem Parteitag wurde debattiert und gewählt.
Das Ziel des nunmehr sechsten Parteitages bestand darin, über Erreichtes Bilanz zu ziehen und Aufgaben in Vorbereitung der Landtags- und Kommunalwahlen 2004 zu beschließen. Neben den Delegierten konnte der stellvertretende Landesvorsitzende der PDS Thüringen Ralf Haubold sowie der ehemalige Abgeordnete des Bundestages der PDS Gerhard Jüttemann begrüßt werden.
Im Bericht an den Parteitag wurde durch den amtierenden Kreisvorsitzenden Thoralf Kox eine positive Bilanz gezogen. So informierte er die Delegierten darüber, dass sich der Kreisvorstand der PDS aktiv in die Friedenspolitik engagiere und klare Positionen in der Irak-Frage beziehe. So werde mit aller Vehemenz das Vorprellen der USA verurteilt und mit aller Konsequenz gefordert, diesen Konflikt mit friedlichen Mitteln zu lösen. Dazu gibt es in der Basis Unterschriftsaktionen zum Prignitzer Appel, über den die nnz bereits berichtete.
Neben außenpolitischen Themen wurden Aktivitäten und Initiativen des Kreisvorstandes auf den Gebieten der Wirtschafts- und Sozialpolitik, der Bildungs- Jugend- und Kommunalpolitischen Arbeit im Bericht aufgezeigt. „Diese Aktivitäten äußerten sich in der Mitwirkung in den Bürgerinitiativen, in den Zusammenwirken mit den Gewerkschaften, dem Aufbau eines Jugendverbandes sowie einer zielgerichteten Mitwirkung des Kreisverbandes im Kampf gegen rechtes Gedankengut und für mehr Demokratie“, so Kox in seiner Bilanz.
Im Zusammenwirken mit den PDS-Fraktionen in den Gemeinde- und Stadträten sowie im Kreistag bestand die Aufgabe darin, nach Lösungen für die Beseitigung der Arbeitslosigkeit, gegen Sozialabbau und Abwanderung von jungen Menschen in die alten Bundesländer zu suchen. Diese Fragen und Probleme spiegelten sich auch in der Diskussion wider. Einmütig machte der Kreisparteitag deutlich, dass die PDS als Partei nur dann erfolgreich sein könne, wenn die „Machtkämpfe“ auf Bundesebene der Partei beendet werden und Sachthemen den Inhalt der politischen Arbeit bestimmen. Stärker als in der Vergangenheit sei das eigene Profil der PDS herauszustellen.
Der Kreisparteitag machte sichtbar, dass für den Bürger erkennbar sein muss, welche Ziele denn sie Sozialisten anstreben und mit welchen Konzepten sie diese erreichen will. Mit Populismus überzeugen zu wollen, helfe keinem. Im Ergebnis des Parteitages steht die Aufgabe, ein konkretes Wahlprogramm in Vorbereitung der Landtags- und Kommunalwahlen 2004 zu erarbeiten. Die gegenwärtigen 38 Mandate zu erhalten und über 100 Bürger für eine aktive Tätigkeit in den örtlichen Parlamenten des Landkreises mit den PDS Mandat zu gewinnen sowie die Struktur des Kreisverbandes neu zu ordnen, seien weitere Schwerpunkte.
Nach Bestätigung der Berichte wählte der Parteitag Thoralf Kox zum neuen Kreisvorsitzenden. Abschließend nahm der Parteitag eine Protestresolution unter der Losung „Kein Krieg gegen den Irak“ an.
Autor: nnzDas Ziel des nunmehr sechsten Parteitages bestand darin, über Erreichtes Bilanz zu ziehen und Aufgaben in Vorbereitung der Landtags- und Kommunalwahlen 2004 zu beschließen. Neben den Delegierten konnte der stellvertretende Landesvorsitzende der PDS Thüringen Ralf Haubold sowie der ehemalige Abgeordnete des Bundestages der PDS Gerhard Jüttemann begrüßt werden.
Im Bericht an den Parteitag wurde durch den amtierenden Kreisvorsitzenden Thoralf Kox eine positive Bilanz gezogen. So informierte er die Delegierten darüber, dass sich der Kreisvorstand der PDS aktiv in die Friedenspolitik engagiere und klare Positionen in der Irak-Frage beziehe. So werde mit aller Vehemenz das Vorprellen der USA verurteilt und mit aller Konsequenz gefordert, diesen Konflikt mit friedlichen Mitteln zu lösen. Dazu gibt es in der Basis Unterschriftsaktionen zum Prignitzer Appel, über den die nnz bereits berichtete.
Neben außenpolitischen Themen wurden Aktivitäten und Initiativen des Kreisvorstandes auf den Gebieten der Wirtschafts- und Sozialpolitik, der Bildungs- Jugend- und Kommunalpolitischen Arbeit im Bericht aufgezeigt. „Diese Aktivitäten äußerten sich in der Mitwirkung in den Bürgerinitiativen, in den Zusammenwirken mit den Gewerkschaften, dem Aufbau eines Jugendverbandes sowie einer zielgerichteten Mitwirkung des Kreisverbandes im Kampf gegen rechtes Gedankengut und für mehr Demokratie“, so Kox in seiner Bilanz.
Im Zusammenwirken mit den PDS-Fraktionen in den Gemeinde- und Stadträten sowie im Kreistag bestand die Aufgabe darin, nach Lösungen für die Beseitigung der Arbeitslosigkeit, gegen Sozialabbau und Abwanderung von jungen Menschen in die alten Bundesländer zu suchen. Diese Fragen und Probleme spiegelten sich auch in der Diskussion wider. Einmütig machte der Kreisparteitag deutlich, dass die PDS als Partei nur dann erfolgreich sein könne, wenn die „Machtkämpfe“ auf Bundesebene der Partei beendet werden und Sachthemen den Inhalt der politischen Arbeit bestimmen. Stärker als in der Vergangenheit sei das eigene Profil der PDS herauszustellen.
Der Kreisparteitag machte sichtbar, dass für den Bürger erkennbar sein muss, welche Ziele denn sie Sozialisten anstreben und mit welchen Konzepten sie diese erreichen will. Mit Populismus überzeugen zu wollen, helfe keinem. Im Ergebnis des Parteitages steht die Aufgabe, ein konkretes Wahlprogramm in Vorbereitung der Landtags- und Kommunalwahlen 2004 zu erarbeiten. Die gegenwärtigen 38 Mandate zu erhalten und über 100 Bürger für eine aktive Tätigkeit in den örtlichen Parlamenten des Landkreises mit den PDS Mandat zu gewinnen sowie die Struktur des Kreisverbandes neu zu ordnen, seien weitere Schwerpunkte.
Nach Bestätigung der Berichte wählte der Parteitag Thoralf Kox zum neuen Kreisvorsitzenden. Abschließend nahm der Parteitag eine Protestresolution unter der Losung „Kein Krieg gegen den Irak“ an.
