Während der heutigen Sitzung des Kreisausschusses gab Landrat Joachim Claus (CDU) einen Überblick auf den Stand der Haushaltsdiskussion und zum Vergleich im Kreisumlagestreit zwischen der Stadt und dem Landkreis Nordhausen. Und über einige Irritationen...


Der Entwurf des Haushaltes der Verwaltung befindet sich in den Ausschüssen und soll am 12. April final im Finanzausschuss beraten werden. Diskutiert wurde auch mit den Kommunen, wie die Folgen der nachzuzahlenden Schulumlage zu schultern seien. Kritisiert wurde von den Kommunen die Höhe der Umlagen allgemein, wie sie im Entwurf der Verwaltung zu finden sind (siehe auch nnz-Archiv).

Das Thüringer Innenministerium habe bislang keine Unterstützung für die Nordhäuser Region favorisiert. Vielmehr sollen klamme Kommunen am „Rande der Insolvenz“ eine Bedarfszuweisung beantragen. Ein neuer Vergleichsvorschlag seitens der Stadtverwaltung habe jetzt für Irritationen gesorgt. Einige Änderungen seien nachvollziehbar. Von 5,8 auf 5,88 Millionen Euro sei die Summe nun plötzlich erhöht worden. Die Stadtverwaltung verwies auf eine Abstimmung mit dem Innenministerium, sagte Claus, allerdings wisse man davon nichts in Erfurt, meinte der Landrat. Eine Klärung dazu erwartet Claus von einem Gespräch mit Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) noch in dieser Woche.