Der Nordhäuser Kreisvorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Matthias Ehrhold, hatte gestern zur einbehaltenen Kreisumlage durch die Stadtverwaltung Nordhausen Stellung bezogen (siehe nnz-Archiv). Darauf reagiert jetzt das Nordhäuser Stadtoberhaupt...


Mit Genugtuung habe ich zur Kenntnis genommen, dass Herr Ehrhold auf die Pflicht zur Respektierung des Rechtsstaatsgebots hinweist, eine der tragenden Säulen unseres Staates.

Widersprechen muss ich allerdings vehement seiner Meinung (denn ich gehe davon aus, dass es sich nicht um die Meinung des Gemeinde- und Städtebundes handelt, dem ja auch die Stadt Nordhausen angehört), die Stadt Nordhausen verhalte sich unsolidarisch, weil sie die Kreisumlage einbehalte. Diese Auffassung ist quasi eine Ohrfeige für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nordhausen.

Noch einmal sei betont: Im Kern geht es in der Auseinandersetzung nicht um die Kreisumlage, sondern um die Schulumlage. Zur Zahlung dieser Umlage wurde die Stadt unrechtmäßig herangezogen – über Jahre. Denn: Die Stadt unterhält selbst ihre eigenen Grund- und Regelschulen und hatte über die Schulumlage noch ein weiteres Mal zahlen müssen für die Schulen des Landkreises.

Unterm Strich bedeutet dies, dass genau dieses Geld den Nordhäuserinnen und Nordhäusern vorenthalten wurde. Denn auch in Nordhausen gibt es viele Menschen, die in zahlreichen Bereichen auf Leistungen der Stadt angewiesen sind. Insofern bitte ich Herrn Ehrhold, seine Argumentation noch einmal zu überdenken.