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Fr, 07:48 Uhr
05.02.2010

Bürger sollten mitreden

Die Bündnisgrünen in Nordhausen wollen mehr Mitspracherechte der Bürger, wenn es um die Neugestaltung des Platzes vor der Blasiikirche geht. Das wurde bereits in der Stadtratssitzung am Mittwoch klar gemacht. Jetzt wird noch einmal nachgelegt...


"Die Stadtverwaltung hat nach einer einmaligen Bürgerversammlung Mitte Dezember zum Thema Neugestaltung des Blasiikirchplatzes in der Turnhalle auf dem Petersberg trotz deutlichem Anspruch vieler Bürger weitere Stadtgespräche oder Workshops, die für ein so großes Vorhaben im Zentrum der Stadt angemessen wären, abgelehnt. Bündnis 90/Die Grünen hat in der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch mit dem Antrag auf eine 1. Lesung der Beschlussvorlage den Versuch unternommen, weitere Bürgerversammlungen und Workshops für die interessierten Nordhäuser zu ermöglichen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit durch den Stadtrat abgelehnt", konstatiert Fraktionsvorsitzende Gisela Hartmann.

So bliebe den Bündnisgrünen wiederum nur die Möglichkeit, vor der endgültigen Abstimmung der Beschlussvorlage Änderungsanträge einzubringen. Es galt u.a. den Lindenbestand vor der Blasii-Kirche und den Bestand des Fachwerkhauses gegenüber der Kirche zu sichern. Beides wurde abgelehnt. Jetzt werden die Grünen selbst einen Workshop für die Bürger vorbereiten und organisieren. Zwei Professoren der Fachhochschule konnten als Moderatoren bereits gewonnen werden. Der Termin wird in der nnz demnächst veröffentlicht.

Hartmann weiter: "Die Bürger haben die Stadträte gewählt, der Verwaltung und der Politik aber keinen Freibrief für fünf Jahre erteilt. Die Ablehnung von Stadtgesprächen zum monströsen Bau der geplanten Stadtbibliothek, der heftig von vielen Bürgern kritisierte Bahnhofsvorplatz geben Anlass genug, den Bürgern, die Mitsprache und Mitgestaltung in der Stadt wünschen, eine Stimme zu geben, auch wenn dies für die Verwaltung einen Mehraufwand bedeutet.

Die Verwaltung und die Politik sollten das Interesse und den Wunsch von Bürgern auf politische Teilhabe honorieren und nicht blockieren. Die Bündnisgrünen werden sich mit Nachdruck und Ausdauer kontinuierlich für mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerrechte einsetzen."
Autor: nnz

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Kommentare
Guerrillero
05.02.2010, 09:21 Uhr
Ein Dank an die Grünen
Zuerst möchte ich den Nordhäuser Grünen für ihren Einsatz danken. Warum sind sie die einzige Partei, für die das Wort der Bürger von Interesse ist? Wo bleiben die großen „Volksparteien“? Vielen Dank für den frischen Wind im Stadtrat. Endlich.

Auch ich unterstütze ihren Vorschlag, den Blasiikirchplatz betreffend. Warum soll in einer Neu-/Umgestaltung dieses Platzes kein Raum mehr für das historische, sich im guten Zustand befindliche, Fachwerkhaus und den Linden sein? Zeugt es nicht von einer gewissen traditionellen Verpflichtung der Stadt gegenüber, sich für den Erhalt und Integrierung alter Stadtsubstanz einzusetzen.

Wir alle wissen was 1945 mit unserer schönen Stadt passierte. Und das gleich zweimal! Weiter denke ich, dass das horrende Preisgeld für den Sieger des Planungswettbewerbs Ansporn genug sein wird, nein, sein muss, in seiner Planung auch mit Leichtigkeit ein Fachwerkhaus und ein paar Bäume sinnvoll mit zu integrieren. Wo steckt da denn die Herausforderung für einen Stadtplaner, wenn er ein gepflügtes Stück Innenstadtland auf sein Reißbrett bekommt?

Und dafür wird auch noch ein Preisgeld ausgelobt. Na vielen Dank. Da uns Bürgern die Stadt gehört, und nicht ein paar gewählten und nicht gewählten Vertretern, sollten wir Bürger auch bei solch gewichtigen Eingriffen ein Mitspracherecht bekommen. Ganz im Geiste der Initiative „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“.
denk-mal
05.02.2010, 12:17 Uhr
nur mal so am rande
die fdp hatte ebenfalls einen antrag betreffend dem mitspracherecht der bürger, bei der gestaltung des blasiikirchplatzes gestellt, diesen aber zurückgezogen, das wäre so zusagen doppelt gemoppelt gewesen. nur mitspracherecht ohne weltoffene gestaltungsideen ist auch nicht das non plus ultra ?
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