Nordhausen (nnz). Ein Zweckverband will heute die Weichen für die Abfallbehandlung ab dem Jahr 2005 stellen. Eigentlich kein „weltbewegendes“ Ereignis. Trotzdem schlugen in den zurückliegenden Tagen die Wellen hoch. Dazu eine nnz-Betrachtung.


Seit 1996 gibt es den Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN). Seit sechs Jahren beschäftigen sich 16 Verbandsräte mit der einen Aufgabe: Die Abfall-Weichen für 15 Jahre in Nordthüringen zu stellen. Und das ab dem Jahr 2005.

Auf eine Deponie darf kein Restmüll abgelagert werden, der nicht vorher behandelt wurde. So schreibt es der Gesetzgeber vor. Nicht vorgeschrieben ist jedoch die Art und Weise, wie man die Gesetzlichkeit erfüllen kann. Und hier spätestens beginnt das Dilemma des ZAN. Hätte man von vorn herein einen Müllexport ausschließen mögen, dann hätte man entsprechend ausschreiben können. Aber nein, der ZAN hielt sich auch diese Variante offen. Die Nordhäuser Verbandsräte wehrten sich zwar vehement dagegen, denn sie hatten vielleicht eine Vorahnung, welche Zukunft ihrer mutig geförderten Deponie bei Nentzelsrode widerfahren würde. Der Landkreis Nordhausen hatte jedoch keine Chance, „zu groß war der Druck aus dem Eichsfeld“, hieß es bereits damals (siehe nnz-Archiv, in dem Sie übrigens über 50 Beiträge zum Stichwort ZAN finden).

Nun steht die Entscheidung an. Nun machen die ersten Proteste die Runde. Warum aber erst jetzt, da alles fast schon zu spät ist? Es lag vielleicht zum einen an der Uninteressiertheit der Öffentlichkeit, mit der dieser Verbandsprozeß im Norden Thüringens begleitet wurde. Lediglich die Bürgerinitiative „Rettung der Goldenen Aue“ hatte sich mit diesem Thema auseinandergesetzt und schon beizeiten vor dem Export gewarnt. Zum anderen verstand es der vom Eichsfelder Landrat geführte Verband bestens die Öffentlichkeit nicht zu informieren. Vielleicht lernten die Nordlichter rechtzeitig aus den Vorgängen in Ost- und in Südthüringen. Die Einladungen, die den Medien zu den Verbandsversammlungen geschickt wurden, waren so „aussagekräftig“ wie Klopapier.

Erst als Formfehler in der Veröffentlichung angemahnt wurden, legte der Verband nach und ließ eine Tagesordnung veröffentlichen, die sogar den nichtöffentlichen Teil enthielt. Das nennt man Offenheit! Die können sich die ZAN-Macher jetzt auch leisten, denn die heutige Abstimmung ist nach nnz-Informationen in „Sack und Tüten“. Daran werden auch angekündigte Proteste nichts ändern.

Das Fazit: Man entscheidet sich in Mühlhausen morgen wahrscheinlich für die billigste Form der Restabfallbehandlung. Nur, glaubt man den Insidern, dann wird es erst ab dem Jahr 2015 billiger. Was auf der Strecke bleibt, das ist Arbeit für Menschen, das ist die kontinuierliche Weiterentwicklung eines vorhandenen Standortes, das ist innovative Forschungsarbeit einer Fachhochschule, das sind Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe, das ist Wertschöpfung. Der Haken: All diese Vorteile würden sich in erster Linie in und um Nordhausen bemerkbar machen.

Und das kann nicht sein! Sagt man sich vermutlich im Eichsfeld. Denn die Eichsfelder akzeptieren wahrscheinlich kein Nordthüringen, sie akzeptieren keine Fachhochschule in Nordhausen, sie akzeptieren kein vorhandenes Abfallsentsorgungszentrum, sie akzeptieren keine Schaffung von Arbeitsplätzen im Nachbar-Landkreis, sie akzeptieren nicht mal eine Rettungswache in Sollstedt. Die Eichsfelder akzeptieren vermutlich nur eines: Das Eichsfeld. Sie sind die einzigen im Verband, die auch künftig keine Restabfälle nach Nentzelsrode bringen, für die anderen beiden Landkreise wird es ab dem kommenden Jahr dann schon mal teurer.
Peter-Stefan Greiner