Der Bundesparteitag der SPD in Dresden ist Geschichte. Wieder einmal haben sich die Genossen einen neuen Vorsitzenden gewählt. Mit dabei war auch Nordhausens SPD-Chef Andreas Wieninger. Er berichtet für die nnz über den Verlauf des Parteitages....


„Von diesem Bundesparteitag  geht ein lange erwartetes Signal aus“, sagt Andreas Wieninger, der als einer der Thüringer Delegierten am Bundesparteitag der SPD teilnahm. In der Rede des bisherigen Vorsitzenden Franz Müntefering sei dieser auf die Politik der SPD in den zurückliegenden Jahren eingegangen. Er habe auch von den Fehlern gesprochen, welche in dieser Zeit gemacht wurden, die auch Ursache für die Niederlage bei der letzten Bundestagswahl waren.

„Bei der folgenden Aussprache kamen diese Versäumnisse nochmals zur Sprache. Gleichzeitig wurden für die Zukunft Vorschläge für die Arbeit und den Umgang miteinander besprochen. Diese Diskussion war dabei in der Sache hart und unmissverständlich, verlief aber gleichzeitig konstruktiv und in die Zukunft gewandt“, schätzt Wieninger ein.

Auch Sigmar Gabriel habe die Situation der Partei und mögliche neue Wege beschrieben. Diese würden nur zum Erfolg führen, wenn die Partei es schaffe, nach innen und außen glaubwürdig zu sein. Nach intensiver Debatte habe der SPD-Bundesparteitag den Leitantrag des Parteivorstandes bei nur einer Gegenstimme beschlossen. Darin spreche sich die SPD unter anderem für programmatische Weiterentwicklungen aus - beispielsweise für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer.

„Weiterhin haben sich die Delegierten mit einer Vielzahl von Anträgen und Beschlüssen welche die Politik der SPD für die Zukunft festlegt. Die SPD stellte auf diesem Parteitag die Weichen für eine grundlegende Erneuerung - um die Voraussetzungen für eine neue Stärke der Sozialdemokratischen Partei zu schaffen“, sagt Andreas Wieninger abschließend.