Di, 10:34 Uhr
10.11.2009
Verkrustungen aufweichen
Vier Tage brauchte die LINKE-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat, um den von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) dargestellten Systemwechsel zu verinnerlichen. Jetzt meldet sich Fraktionschefin Barbara Schencke in der nnz zu Wort...
"Ich verstehe die Aufregung der Oberbürgermeisterin, Frau Rinke (SPD), in ihrer Pressemitteilung zu einem angeblichen Systemwechsel im Stadtrat nicht. Ebenso akzeptiere ich keine, im Vorfeld der Stadtratssitzung gestreuten Gerüchte, es etabliere sich eine Neue Koalition oder Nationale Front gegen die Oberbürgermeisterin oder die SPD.“
Die Oberbürgermeisterin habe in ihren über 15 Dienstjahren in bemerkenswerter Weise die Geschicke der Stadt geleitet und geführt. Nach ihren drei Legislaturperioden meint nun ein Großteil des Stadtrates, mit vielen neuen Mitgliedern, dass es an der Zeit ist, sie in der Sitzungsführung zu entlasten, so Schencke. Die Fraktion DIE LINKE möchte einen Versammlungsleiter im Stadtrat, der eben nicht die Vorschläge der Verwaltung als "unumgänglich" tituliert, nur weil die OB auch und gerade die Chefin der Verwaltung sei.
In der Thüringer Kommunalordnung ist dies genau auch so eine Alternative. DIE LINKE wolle "frischen Wind", und so wollen es auch die Fraktionen und die Gruppe jenseits der SPD. In vielen Kommunen dieses Landes sei das völlig normal, das Prozedere hier in Nordhausen sei eher die Ausnahme.
„Ich finde es allerdings erstaunlich, wenn Frau Rinke sich im Stadtrat als neutral empfindet, sich keiner Fraktion zugehörig fühlt. Letztlich besitzt auch sie eine Stimme im Stadtrat. Und wenn sie zu Recht behauptet, der gesamte Stadtrat hat die Entwicklung der Stadt vorangebracht, warum stand dann bei den Wahlplakaten der SPD bei 3 Wahlen in diesem Jahr: Das haben wir gemacht?“
Finanzielle Auswirkungen werde die Versammlungsleitung, wie fälschlich behauptet, aus Sicht der Linken auch nicht haben. Der/die Versammlungsleiter/in des Stadtrates werde die Aufwandsentschädigung erhalten, die auch die Oberbürgermeisterin in der Vergangenheit zu ihrem Einkommen zusätzlich erhalten habe, so Schencke.
„Meine Fraktion DIE LINKE hat mit den beiden anderen Fraktionen und der Gruppe der Bündnisgrünen im Stadtrat einen Neustart gegen Verkrustungen der Stadtverwaltung gewagt. Das werden wir verfolgen. Wir haben im Interesse der Nordhäuserinnen und Nordhäuser den demokratischsten aller Wege beschritten, den das Gesetz erlaubt. Ob das nun der SPD gefällt oder nicht“, so Schencke abschließend.
Autor: nnz"Ich verstehe die Aufregung der Oberbürgermeisterin, Frau Rinke (SPD), in ihrer Pressemitteilung zu einem angeblichen Systemwechsel im Stadtrat nicht. Ebenso akzeptiere ich keine, im Vorfeld der Stadtratssitzung gestreuten Gerüchte, es etabliere sich eine Neue Koalition oder Nationale Front gegen die Oberbürgermeisterin oder die SPD.“
Die Oberbürgermeisterin habe in ihren über 15 Dienstjahren in bemerkenswerter Weise die Geschicke der Stadt geleitet und geführt. Nach ihren drei Legislaturperioden meint nun ein Großteil des Stadtrates, mit vielen neuen Mitgliedern, dass es an der Zeit ist, sie in der Sitzungsführung zu entlasten, so Schencke. Die Fraktion DIE LINKE möchte einen Versammlungsleiter im Stadtrat, der eben nicht die Vorschläge der Verwaltung als "unumgänglich" tituliert, nur weil die OB auch und gerade die Chefin der Verwaltung sei.
In der Thüringer Kommunalordnung ist dies genau auch so eine Alternative. DIE LINKE wolle "frischen Wind", und so wollen es auch die Fraktionen und die Gruppe jenseits der SPD. In vielen Kommunen dieses Landes sei das völlig normal, das Prozedere hier in Nordhausen sei eher die Ausnahme.
„Ich finde es allerdings erstaunlich, wenn Frau Rinke sich im Stadtrat als neutral empfindet, sich keiner Fraktion zugehörig fühlt. Letztlich besitzt auch sie eine Stimme im Stadtrat. Und wenn sie zu Recht behauptet, der gesamte Stadtrat hat die Entwicklung der Stadt vorangebracht, warum stand dann bei den Wahlplakaten der SPD bei 3 Wahlen in diesem Jahr: Das haben wir gemacht?“
Finanzielle Auswirkungen werde die Versammlungsleitung, wie fälschlich behauptet, aus Sicht der Linken auch nicht haben. Der/die Versammlungsleiter/in des Stadtrates werde die Aufwandsentschädigung erhalten, die auch die Oberbürgermeisterin in der Vergangenheit zu ihrem Einkommen zusätzlich erhalten habe, so Schencke.
„Meine Fraktion DIE LINKE hat mit den beiden anderen Fraktionen und der Gruppe der Bündnisgrünen im Stadtrat einen Neustart gegen Verkrustungen der Stadtverwaltung gewagt. Das werden wir verfolgen. Wir haben im Interesse der Nordhäuserinnen und Nordhäuser den demokratischsten aller Wege beschritten, den das Gesetz erlaubt. Ob das nun der SPD gefällt oder nicht“, so Schencke abschließend.
