Mo, 14:09 Uhr
09.11.2009
Sozialbeirat hin und her
Die SPD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat hat heute verlauten lassen, dass der Stadtrat einen Sozialbeirat abgelehnt haben soll. So ganz richtig ist diese Aussage nun aber auch wieder nicht. Was vermutlich aktuell viel wichtiger ist: Das Hauen und Stechen geht munter weiter...
Unverständlicherweise würden die Stadtratsbeschlüsse der neuen Stadtratskoalition von CDU, Linke, FDP und Grünen auch die Belange der sozial Schwächsten in der Rolandstadt betreffen. "Vor der Wahl treten immer alle für die sozialen Themen ein, aber nach der Wahl sieht dies dann doch anders aus", machte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Helga Rathnau klar.
Eigentlich habe Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) dem Stadtrat vorgeschlagen, in die Geschäftsordnung einen neuen Sozialbeirat aufzunehmen. Dieser Sozialbeirat sollte möglichst zusammen mit dem Kreistag besetzt werden, um über die sozialen Angelegenheiten in der Stadt beraten zu können.
Denn in der Vergangenheit bestand aus sozialdemokratischer Sicht immer wieder bei den sozialen Angelegenheiten das Problem, dass zwar die Stadtverwaltung mit den Problemen der Bürger konfrontiert wurde, aber aufgrund der gesetzlichen Regelungen die Landkreisverwaltung als Sozialträger zuständig ist.
"Warum man nun diesen Sozialbeirat abgelehnt hat, kann ich nicht begreifen. Ich würde den anderen Stadträten mal raten, bei uns in der Nordhäuser Tafel vorbeizukommen, da erfährt man viel von den täglichen Sorgen der Leute", erläuterte Helga Rathnau.
"Eine offizielle Begründung zur Ablehnung des Sozialbeirates bekam die SPD von den anderen Fraktionen natürlich nicht, aber hinter vorgehaltener Hand wurde gesagt, man könne ohne dieses Gremium die Oberbürgermeisterin besser zu den Sozialthemen attackieren, da sie dann ohne den Sozialbeirat nichts verändern kann", erklärte Helga Rathnau dieses aus ihrer Sicht unbegreifliche Vorgehen.
Vielleicht hätte Frau Rathnau da mal genau die in der vergangenen Woche beschlossene Geschäftsordnung schauen müssen. Da ist unter Paragraph 23 zu finden: „Zur Vermeidung von Doppelarbeit und zum Abbau von Bürokratie setzt der Stadtrat verstärkt auf die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Nordhausen. Dazu können Beiräte gegründet werden.“
Für Norbert Klodt, den CDU-Fraktionschef, ist unverständlich, warum derartige Aussagen seitens Frau Rathenau getätigt werden. „Unsere Fraktion sperrt sich überhaupt nicht gegen die Bildung von Beiräten, so ist neben einem Sozialbeirat auch ein Sportbeirat möglich. Das aber kann nur in Zusammenarbeit mit dem Landkreis geschehen, da dieser zum Beispiel für die sozialen Belange im gesamten Landkreis Nordhausen zuständig sei.
Ohne die Zustimmung durch den Landkreis sei ein solcher Beirat überhaupt nicht arbeitsfähig und so lässt die von unserer Fraktion mitbeschlossene Geschäftsordnung jederzeit die Bildung von Beiräten zu. Nur müssen die inhaltlich auch Sinn machen.
Autor: nnzUnverständlicherweise würden die Stadtratsbeschlüsse der neuen Stadtratskoalition von CDU, Linke, FDP und Grünen auch die Belange der sozial Schwächsten in der Rolandstadt betreffen. "Vor der Wahl treten immer alle für die sozialen Themen ein, aber nach der Wahl sieht dies dann doch anders aus", machte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Helga Rathnau klar.
Eigentlich habe Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) dem Stadtrat vorgeschlagen, in die Geschäftsordnung einen neuen Sozialbeirat aufzunehmen. Dieser Sozialbeirat sollte möglichst zusammen mit dem Kreistag besetzt werden, um über die sozialen Angelegenheiten in der Stadt beraten zu können.
Denn in der Vergangenheit bestand aus sozialdemokratischer Sicht immer wieder bei den sozialen Angelegenheiten das Problem, dass zwar die Stadtverwaltung mit den Problemen der Bürger konfrontiert wurde, aber aufgrund der gesetzlichen Regelungen die Landkreisverwaltung als Sozialträger zuständig ist.
"Warum man nun diesen Sozialbeirat abgelehnt hat, kann ich nicht begreifen. Ich würde den anderen Stadträten mal raten, bei uns in der Nordhäuser Tafel vorbeizukommen, da erfährt man viel von den täglichen Sorgen der Leute", erläuterte Helga Rathnau.
"Eine offizielle Begründung zur Ablehnung des Sozialbeirates bekam die SPD von den anderen Fraktionen natürlich nicht, aber hinter vorgehaltener Hand wurde gesagt, man könne ohne dieses Gremium die Oberbürgermeisterin besser zu den Sozialthemen attackieren, da sie dann ohne den Sozialbeirat nichts verändern kann", erklärte Helga Rathnau dieses aus ihrer Sicht unbegreifliche Vorgehen.
Vielleicht hätte Frau Rathnau da mal genau die in der vergangenen Woche beschlossene Geschäftsordnung schauen müssen. Da ist unter Paragraph 23 zu finden: „Zur Vermeidung von Doppelarbeit und zum Abbau von Bürokratie setzt der Stadtrat verstärkt auf die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Nordhausen. Dazu können Beiräte gegründet werden.“
Für Norbert Klodt, den CDU-Fraktionschef, ist unverständlich, warum derartige Aussagen seitens Frau Rathenau getätigt werden. „Unsere Fraktion sperrt sich überhaupt nicht gegen die Bildung von Beiräten, so ist neben einem Sozialbeirat auch ein Sportbeirat möglich. Das aber kann nur in Zusammenarbeit mit dem Landkreis geschehen, da dieser zum Beispiel für die sozialen Belange im gesamten Landkreis Nordhausen zuständig sei.
Ohne die Zustimmung durch den Landkreis sei ein solcher Beirat überhaupt nicht arbeitsfähig und so lässt die von unserer Fraktion mitbeschlossene Geschäftsordnung jederzeit die Bildung von Beiräten zu. Nur müssen die inhaltlich auch Sinn machen.
