Völlig ohne Sorgen betrachtet die FDP-Fraktion die Entwicklung im Stadtrat unserer Heimatstadt. Was die Liberalen zu den jüngsten Entwicklungen und Reaktionen der SPD noch zu sagen haben???


Erstmals nach zwanzig Jahren fehle die absolute „Gleichschaltung“ der Stadträte. Eine neue Geschäftsordnung und eine neue Hauptsatzung unterstreichen dass diese Stadträte, ebenso wie die Frau Oberbürgermeisterin vom Bürger direkt gewählt wurden. Es sei erstmalig deutlich, dass man etwas von einem Selbstbewusstsein der Stadträte spüre. Behauptungen seitens der SPD, diese Geschäftsordnung und diese Hauptsatzung würden der Stadt schweren Schaden zufügen, zeige eigentlich nur auf, dass bisher nicht verstanden wurde, dass Entscheidungen von Mehrheiten organisiert werden und nicht von Parteidiktaten.

„An eine Unverschämtheit wird man erinnert, wenn man die Behauptung liest, dass diese drei Fraktionen und die Gruppe im Stadtrat die Aufnahme der Arbeiten von Ausschüssen verhindert habe, vielmehr obliegt es doch dem Stadtoberhaupt nach einer Kommunalwahl entsprechende Versammlungen einzuberufen, habe ich da etwas verpasst“, fragt sich FDP-Fraktionsvorsitzender Martin Höfer. Wenn Herr Wieninger gefasste Beschlüsse als nicht rechtskonform bezeichne, so ist das nachprüfbar.

Übrigens es als nicht rechtskonform zu benennen, bei einem mehrheitlichen gefassten Beschluss, nur weil die SPD Fraktion anders stimmte, sei nicht unbedingt der hohe demokratische Qualitätsanspruch, der in seinem Statement eingefordert werden soll. Alle Anträge würden nicht der Thüringer Kommunalordnung zu wider laufen, sondern seien konform, auch wenn das der Fraktionsvorsitzende der SPD gern behauptet, so Höfer weiter.

„Die vom Herrn Wieninger seit langem deutlich gemachte Erkennbarkeit, dass sich bestimmte Interessen gegen eine zukunftsgerechte Stadtpolitik richten würden, stoßen zumindest bei mir auf absolutes Unverständnis, denn wenn man Ihren bei der Kommunalwahl verkauften Wahlkampfslogan glauben darf hatten Sie das doch alles gemacht und jetzt behaupten Sie, es hätten Stadträte mit Ihrem „Dafürstimmen“ doch noch welche aus anderen Fraktionen mitmachen sollen – ja was ist denn nun richtig“, fragt sich der kommunale Politiker.

Herr Wieninger schreibe und bedauere, „das man sich in wesentlichen Punkten von einer Zusammenarbeit im Stadtrat kommentarlos verabschiedet habe, stellt sich die Frage – wer? Die Oberbürgermeisterin sähe sich veranlasst, so der Text vom Fraktionsvorsitzenden Herrn Wieninger, durch Veränderungen in der Verwaltungsstruktur diese Beschlüsse umzusetzen, „hier kann ich nicht widersprechen.“

Abschließend sagte Martin Höfer: „Herr Wieninger verspricht neue Gespräche zu suchen, dass ist zumindest erfreulich, nur wenn er wieder auf andere Meinungen stößt, bricht er dann diese Gespräche wieder ab, wie schon geschehen? Man darf gespannt sein!“