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Fr, 17:17 Uhr
06.11.2009

Merkwürdige Mehrheiten

Nicht nur im Nordhäuser Stadtrat gibt es neuerdings bei Abstimmungen merkwürdige Konstellationen. Auch im Kreistag scheint das so zu sein...


Der Umweltausschuss des Nordhäuser Kreistages hat schon zwei Sitzungen hinter sich gebracht. Um genau zu sein, anderthalb. Die erste, die konstituierende Sitzung soll nach einigen Minuten abgebrochen worden sein. Hört man, denn offiziell sagt niemand was, weil die Ausschüsse in diesem Land – bis auf wenige Ausnahmen – hinter verschlossenen Türen tagen. Auch der kreisliche Umweltausschuss gehört dazu.

Kommen wir zur abgebrochen ersten Sitzung. Zuvor soll im Ältestenrat, dem geheimsten aller geheimen Gremien, abgesprochen worden sein, dass Dagmar Becker (SPD), den Ausschuss leiten soll. Nach dem sie sich nicht mehr um die Umwelt des gesamten Freistaates kümmern muss, scheint sie mehr Zeit für die des Landkreises Nordhausen zu haben. Doch in dieser Sitzung soll die LINKE plötzlich umgeschwenkt sein. Statt dessen wollten deren Vertreter Maik Schröter vorschlagen. Der CDU-Mann hatte diesen Ausschuss über viele Jahre geleitet und vor allem die Öffentlichkeitsarbeit gut organisiert. Mehr kann die nnz nicht urteilen, weil der Ausschuss ja geheim tagt. Außer, dass Schröter gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der TVN GmbH war.

Also stand der Vorschlag Maik Schröter im Raum, worauf Landrat Joachim Claus (CDU) diese Sitzung einfach so mal abgebrochen haben soll. In dieser Woche nun ein neuer Anlauf. Wieder konstituierende Sitzung. Und da gab es eine Mehrheit für Dagmar Becker. Man hört, dass diese Mehrheit erst durch die Stimme von Joachim Claus zustande gekommen sein soll. Damit habe der Landrat quasi gegen seinen Parteifreund gestimmt.

Verbürgt ist das alles nicht, aber aus mehreren Quellen der nnz das bestätigt worden. Und nun kann sich darauf jeder seinen „Polit-Reim“ machen.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

06.11.2009, 19.06 Uhr
H. Buntfuß | Wo befinden wir uns???
Das ist hier die Frage, die sich der normale Bürger stellen muss. Erst der Stadtrat und jetzt der Kreistag. Hat der einfache Bürger nicht genug Hirn, um die Vorgänge zu verstehen? Oder benehmen sich die Politiker wie ein paar..............?

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06.11.2009, 20.12 Uhr
Akademiker | DDR-Blockparteien
Ja Werner, ich beobachte das kommunalpolitische Geplänkel im Stadtrat und Kreistag schon die ganze Zeit. Und irgendwie muss man feststellen, dass die ehemaligen Blockparteien wieder gut im Spiel sind.

Wahrscheinlich sitzen die Herren Primas, Hummitzsch und Bachmann regelmäßig zusammen und philosophieren über die Wende und ihre Rolle als "Protagonisten"... und freuen sich darüber, dass sie auch heute noch gut im Spiel sind.

Hoffentlich muss sich der Landrat für seine nicht "systemkonforme" Stimmabgabe nicht auch noch vor dem CDU-Kreisvorstand verantworten. Ich frage mich dennoch, was die Linken eigentlich gegen Frau Becker haben?!

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