Mi, 19:11 Uhr
16.10.2002
Kreisumlage-Gelder für Schulsanierung
Nordhausen (nnz). Die umgerechnet 2, 1 Millionen Euro, die die Stadt Nordhausen im letzten Jahr vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht vom Landkreis erstritten hat, haben unter anderem die Sanierung von Schulen - aktuell der Petersberg-Schule - möglich gemacht. Das sagte heute Kämmerin Karin Spieß auf der Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses.
Die Summe sei 2002 gegen aktuelle Kreisumlage Forderungen des Landkreises aufgerechnet worden. Das sähen die entsprechenden Festlegungen in der Gemeindehaushaltsordnung des Freistaates vor. Für einige Monate habe die Stadt deshalb keine Gelder an den Landkreis überweisen müssen. Die 2,1 Millionen Euro seien als Einnahme in den städtischen Nachtragshaushalts 2002 eingeflossen, hätten damit zur Gesamtdeckung des aktuellen Haushalts beigetragen.
Damit seien zugleich zusätzliche Ausgaben möglich geworden, die auch zur Sanierung der beiden Schulen beigetragen hätten. Noch zu klären sei das Verfahren zur Zahlung der Versäumniszinsen. Die Stadt Nordhausen hatte gegen die vom Landkreis erhobene Kreisumlage der Jahre 1994 und 1995 geklagt. Grund für die Klage war unter anderem die zu Unrecht vom Landkreis erhobene Umlage für Grund und Regelschulen. nnz hatte dazu bereits mehrfach berichtet.
Autor: nnzDie Summe sei 2002 gegen aktuelle Kreisumlage Forderungen des Landkreises aufgerechnet worden. Das sähen die entsprechenden Festlegungen in der Gemeindehaushaltsordnung des Freistaates vor. Für einige Monate habe die Stadt deshalb keine Gelder an den Landkreis überweisen müssen. Die 2,1 Millionen Euro seien als Einnahme in den städtischen Nachtragshaushalts 2002 eingeflossen, hätten damit zur Gesamtdeckung des aktuellen Haushalts beigetragen.
Damit seien zugleich zusätzliche Ausgaben möglich geworden, die auch zur Sanierung der beiden Schulen beigetragen hätten. Noch zu klären sei das Verfahren zur Zahlung der Versäumniszinsen. Die Stadt Nordhausen hatte gegen die vom Landkreis erhobene Kreisumlage der Jahre 1994 und 1995 geklagt. Grund für die Klage war unter anderem die zu Unrecht vom Landkreis erhobene Umlage für Grund und Regelschulen. nnz hatte dazu bereits mehrfach berichtet.
