Gut 705.000 Euro beträgt die Investitionspauschale 2009 für Schulgebäude im Landkreis. Den Bescheid hat heute Dr. Klaus Zeh, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, übergeben.


Im Gespräch mit Landrat Joachim Claus, der zweiten Beigeordneten Loni Grünwald und Hans Rumpf, Fachbereichsleiter der Schul- und Gebäudeverwaltung erkundigte sich Minister Zeh auch nach dem Stand im Konjunkturpaket II.

„Durch die Kopplung von Investitionspauschale und Konjunkturprogramm ist das ein schöner Ritt für die Schulen im Landkreis, den wir da erreichen“, so die zuständige zweite Beigeordnete Loni Grünwald (LINKE). „Durch beide Programme erhalten 15 Objekte auf einem Mal Geld“, ergänzt Hans Rumpf, der die Schulverwaltung leitet. „Wir werden heute Nachmittag im Kreisausschuss diese 700.000 Euro fast schon gänzlich mit Maßnahmen untersetzen“, sagte Landrat Claus (CDU). Geplante Schwerpunkte sind das Förderzentrum Pestalozzi in Nordhausen und die Grundschule Großwechsungen.

Die Schulinvestitionspauschale berechnet das Landesministerium für Bau, Landesentwicklung und Medien zu 75 Prozent nach den Schülerzahlen und zu 25 Prozent nach der Fläche des Gebietes des Schulträgers. Bei rund 6.200 Schülern und einer Fläche von knapp 60.600 Hektar ergibt sich diese Summe für den Landkreis als Schulträger. Die Mittel sind zweckgebunden für Neubauten und Sanierungen von Schulbauten.

In einer Betrachtung hatte die nnz die Art und Weise der Übergabe der Pauschale kritisiert. Das tat auch Rainer Bachmann (LINKE) heute im Kreisausschuss und schloss sich der nnz-Betrachtung an. Bachmann verlangte vom Landrat eine Erklärung. Dazu sagte Claus, dass es ihm nicht zustünde, über Motive für die Übergabe zu spekulieren. Wenn ein Minister mit einer solchen Terminbitte an ihn herantrete, dann werde er dem entsprechen. Punkt!“