SPD-Bundestagskandidat Steffen Lemme beauftragte kürzlich den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, eine Anfrage an die Bundesregierung zum Sachstand Kalibergbau in der Region Roßleben zu stellen...


Steffen Lemme (Foto: SPD) Auf die Frage, wie die Bundesregierung die möglichen beschäftigungspolitischen Effekte einer Erschließung der Kalirohstoffe im Raum Roßleben bewertet, äußerte sich die Bundesregierung zuversichtlich. Sie verspricht sich eine wirtschaftliche Belebung für Nordthüringen und das südliche Sachsen-Anhalt sowie bis zu 700 neue Arbeitsplätze. Eine weitere Frage Lemmes bezog sich auf den Stand der Verkaufsverhandlungen des stillgelegten Bergwerkes sowie den Vergabetermin.

Laut Bundesregierung wird im Rahmen der Prüfung der beiden Unternehmenskonzepte eine weitere Konkretisierung dieser durch die Interessenten notwendig sein. Der genaue Zeitpunkt der Entscheidung zugunsten eines der beiden Investoren ist im derzeitigen Stadium noch nicht absehbar.

Die Frage, wer die Konzepte der Kaufinteressenten prüft und welche Kriterien bei der Vergabe zugrunde gelegt werden beantwortete die Bundesregierung wie folgt:

"Die vorgelegten Konzepte werden von der GVV unter Hinzuziehung externer Sachverständiger geprüft. Dabei werden sowohl die ökonomischen, umweltrelevanten als auch sozialen Gesichtspunkte in die Prüfungen einbezogen. Im Einzelnen sind das u. a. die technischen Inhalte des Vorhabens mit der Darstellung der Genehmigungsfähigkeit durch die hierfür zuständigen Landesbehörden, die beabsichtigten Investitionen sowie die daraus resultierende Beschäftigungswirkung."

Steffen Lemme wird die Entwicklung des Projekts weiterhin aufmerksam verfolgen und mit den Verantwortlichen im engen Kontakt bleiben, um immer auf dem neuesten Informationsstand zu sein.

So forderte er in einem Schreiben die amtierende Thüringer Ministerpräsidentin Birgit Diezel auf, in dieser Frage eng mit dem involvierten Land Sachsen-Anhalt zu kooperieren.