Mo, 14:21 Uhr
05.08.2002
Bund: B 243 erhielt nur 3 Punkte
Nordhausen (nnz). In den zurückliegenden Tagen gab es in der nnz verschiedenen Berichte zu künftigen Straßenbaumaßnahmen. Diese betrafen vor allem die Bundesstraßen. Heute äußerten sich die Thüringer Landtagsabgeordneten Dr. Klaus Zeh und Egon Primas (beide CDU).
Bis 1998 existierte in gültiger Bundesverkehrswegeplan. Dieser beinhaltete den Bau der A 38, den mehrspurigen Ausbau der B 243 und der B 4 mit den Ortsumgehungen Nordhausen, Niedersachswerfen, Ilfeld, Sondershausen und Greußen sowie den Ausbau der Sundhäuser Berge. Nach dem Regierungswechsel im Jahr 1998 wurde der Bundesverkehrswegeplan außer Kraft gesetzt mit der Begründung der Neubewertung der Baumaßnahmen, so die beiden Parlamentarier. Diese Neubewertung vom Bund liege jetzt vor. Sie sei ohne Einbeziehung des Freistaates Thüringen und der Kommunen vorgenommen worden.
Im Ergebnis der Neubewertung wird bezüglich des 4-streifigen Ausbaues der B 243 von Mackenrode nach Nordhausen die Mindestpunktzahl 5 nicht erreicht, die Maßnahme wurde mit 3 bewertet. „Das hat zur Folge, dass das Bauvorhaben als nicht prioritäre Maßnahme eingestuft wurde, das Maßnahmen erst ab einer Punktzahl über 5 Priorität erlangen. Die Konsequenz daraus ist, dass der Ausbau der B 243 vor 2015 nicht zur Diskussion steht“, schlussfolgert Egon Primas. Der Freistaat Thüringen fordere jedoch vom Bund die B 243 als Ganzes von Herzberg bis Nordhausen zu betrachten.
Wenn der Bund dann dennoch zu der Auffassung komme, dass diese Maßnahme nicht prioritär ist, möchte Thüringen klare Aussagen, wie ein 2-streifiger Ausbau der B 243 mit Ortsumgehungen bewertet würde. Wenn jedoch das Geld vom Bund zur Verfügung gestellt wird, würde Thüringen sofort mit dem 4-streifigen Ausbau der B 243 beginnen, ergänzte Dr. Zeh.
Die beiden Landtagsabgeordneten gingen im Gespräch mit der nnz auch auf die Bundesstraße 4 ein. Auf Drängen des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur habe der Bund eine Finanzierungszusage zum Ausbau der B 4 gegeben. Wenn der Bund diese Finanzierungszusage einhält, wird seitens des Freistaates Thüringen zügig mit der Baumaßnahme begonnen. Weiterhin muss der Bau der Ortsumgehungen für Nordhausen, Niedersachswerfen und Ilfeld vorangebracht werden. In dieser Sache sind die Landtagsabgeordneten Egon Primas und Dr. Klaus Zeh beim Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur, Franz Schuster (CDU), auf offene Ohren gestoßen.
Derzeit läuft in der Öffentlichkeit die Diskussion, dass die Länder dem Bund eine Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen zuarbeiten sollen. Der Bund und die SPD verlangen dabei von Thüringen Prioritäten, ohne dass der Bund den Finanzrahmen setzt. Die SPD in den Wahlkreisen verlange jeweils für ihre Maßnahmen 1. Priorität. „Eine Prioritätenliste zu verlangen, ohne die Höhe der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel zu kennen, ist unmöglich“, meinten Zeh und Primas übereinstimmend.
Die Äußerungen von Andreas Wieninger (SPD), dass Nordhausen als Randregion Thüringens benachteiligt wird, wurden von beiden Abgeordneten nicht bestätigt. „Herr Wieninger sollte sich bei der Stadt Nordhausen kundig machen, wie viel Fördermittel selbige bereits vom Freistaat Thüringen erhalten hat. Nordhausen zählt in Vorbereitung der Landesgartenschau 2004 zu den meist geförderten Städten im Bereich des Straßenbaus im Freistaat Thüringen“, so Primas gegenüber der nnz.
Autor: nnzBis 1998 existierte in gültiger Bundesverkehrswegeplan. Dieser beinhaltete den Bau der A 38, den mehrspurigen Ausbau der B 243 und der B 4 mit den Ortsumgehungen Nordhausen, Niedersachswerfen, Ilfeld, Sondershausen und Greußen sowie den Ausbau der Sundhäuser Berge. Nach dem Regierungswechsel im Jahr 1998 wurde der Bundesverkehrswegeplan außer Kraft gesetzt mit der Begründung der Neubewertung der Baumaßnahmen, so die beiden Parlamentarier. Diese Neubewertung vom Bund liege jetzt vor. Sie sei ohne Einbeziehung des Freistaates Thüringen und der Kommunen vorgenommen worden.
Im Ergebnis der Neubewertung wird bezüglich des 4-streifigen Ausbaues der B 243 von Mackenrode nach Nordhausen die Mindestpunktzahl 5 nicht erreicht, die Maßnahme wurde mit 3 bewertet. „Das hat zur Folge, dass das Bauvorhaben als nicht prioritäre Maßnahme eingestuft wurde, das Maßnahmen erst ab einer Punktzahl über 5 Priorität erlangen. Die Konsequenz daraus ist, dass der Ausbau der B 243 vor 2015 nicht zur Diskussion steht“, schlussfolgert Egon Primas. Der Freistaat Thüringen fordere jedoch vom Bund die B 243 als Ganzes von Herzberg bis Nordhausen zu betrachten.
Wenn der Bund dann dennoch zu der Auffassung komme, dass diese Maßnahme nicht prioritär ist, möchte Thüringen klare Aussagen, wie ein 2-streifiger Ausbau der B 243 mit Ortsumgehungen bewertet würde. Wenn jedoch das Geld vom Bund zur Verfügung gestellt wird, würde Thüringen sofort mit dem 4-streifigen Ausbau der B 243 beginnen, ergänzte Dr. Zeh.
Die beiden Landtagsabgeordneten gingen im Gespräch mit der nnz auch auf die Bundesstraße 4 ein. Auf Drängen des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur habe der Bund eine Finanzierungszusage zum Ausbau der B 4 gegeben. Wenn der Bund diese Finanzierungszusage einhält, wird seitens des Freistaates Thüringen zügig mit der Baumaßnahme begonnen. Weiterhin muss der Bau der Ortsumgehungen für Nordhausen, Niedersachswerfen und Ilfeld vorangebracht werden. In dieser Sache sind die Landtagsabgeordneten Egon Primas und Dr. Klaus Zeh beim Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur, Franz Schuster (CDU), auf offene Ohren gestoßen.
Derzeit läuft in der Öffentlichkeit die Diskussion, dass die Länder dem Bund eine Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen zuarbeiten sollen. Der Bund und die SPD verlangen dabei von Thüringen Prioritäten, ohne dass der Bund den Finanzrahmen setzt. Die SPD in den Wahlkreisen verlange jeweils für ihre Maßnahmen 1. Priorität. „Eine Prioritätenliste zu verlangen, ohne die Höhe der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel zu kennen, ist unmöglich“, meinten Zeh und Primas übereinstimmend.
Die Äußerungen von Andreas Wieninger (SPD), dass Nordhausen als Randregion Thüringens benachteiligt wird, wurden von beiden Abgeordneten nicht bestätigt. „Herr Wieninger sollte sich bei der Stadt Nordhausen kundig machen, wie viel Fördermittel selbige bereits vom Freistaat Thüringen erhalten hat. Nordhausen zählt in Vorbereitung der Landesgartenschau 2004 zu den meist geförderten Städten im Bereich des Straßenbaus im Freistaat Thüringen“, so Primas gegenüber der nnz.
