Gestern führte DIE LINKE ihre Vertreterversammlung zur Aufstellung des Bewerbers für den Wahlkreis 189 (Eichsfeld-Nordhausen-Unstrut-Hainich-Kreis I) für die Bundestagswahl im Bürgerhof in Bleicherode durch. Wer für die Linken in den Wahlkampf ziehen soll, das hat die nnz erfahren...


Gewählt (Foto: LINKE) Von 25 gewählten Delegierten waren 24 anwesend. Ein Delegierter fehlte wegen Krankheit. Als Gast nahm der stellvertretende Landesvorsitzende und Abgeordneter des Thüringer Landtages, Jörg Kubitzki, teil.

Nach der Konstituierung der Versammlung und Wahl der Gremien erfolgte eine umfassende Aussprache. Zur Diskussion sprachen Vertreter aus allen drei Kreisverbänden. Übereinstimmend wurde zum Ausdruck gebracht, dass nur durch eine inhaltlich abgestimmte Wahlstrategie der Nordkreisverbände die Dominanz des Bewerbers der CDU sowohl bei den Erststimmen als auch bei den Zweitstimmen gebrochen werden kann. Die Ausgangssituation sei heute eine andere als zur Bundestagswahl 2005. Sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen habe DIE LINKE als damalige PDS gegenüber der Bundestagswahl 2002 enorm zulegen können. Bekanntlich hatten CDU und SPD im Wahlkreis 189 Verluste hinnehmen müssen.

Zur Wahl 2009 habe nun der Wähler nach mehr als vier Jahren großer Koalition zwischen den Parteien und Direktkandidaten zu entscheiden. Auf den Prüfstand stelle der Wähler nach Auffassung der LINKEN auch die Wahlaussagen der beiden regierenden Parteien. Zum Beispiel habe man trotz anders lautender Versprechen die Mehrwertsteuer gleich um drei Prozentpunkte erhöht. Das treffe hautsächlich Familien mit geringem Einkommen.

Jüngste Beispiele stehen aber auch für ein weiteres Auseinandertriften der Gesellschaft. Die Schere zwischen Arm und Reich bzw. oben und unten gehe wieder weiter auseinander. Dieses sei für die LINKE in keinem Fall hinnehmbar. Deshalb werde man dies zu jeder geeigneten Gelegenheit ansprechen und den Bürgerinnen und Bürgern in geeigneter Weise verdeutlichen. Man werde versuchen Wählerschichten zu erreichen, zu denen man bisher nicht entsprechendes Gehör gefunden habe.

Viele Bürgerinnen und Bürger im Südharz betrachten das Konjunkturprogramm nicht zielführend. Es sei viel zu klein und sozial unausgewogen. Für Banken habe man zwar einen Rettungsschirm für Bürgschaften in mehren hundert Milliarden Euro kurz und schmerzlos durchgesetzt. Aber für Kinder von Hartz IV Empfängern habe man lediglich 207 Euro zur Verfügung gestellt. Dies sei nach dem Kasseler Urteil verfassungswidrig.

Wer gute Arbeit leiste, müsse auch in Würde davon leben können. 20 Länder der Europäischen Union, die nicht dümmer sind als wir, seien den Weg gegangen, einen gesetzlichen Mindestlohn flächendeckend, einzuführen. Deshalb verstehe man nicht, dass dies in Deutschland nicht durchsetzbar sei. Von dieser Forderung werde kein Abstand genommen.

DIE LINKE werde deshalb im Südharz und Eichsfeld im Wahlkampf antreten, um Hartz IV zu überwinden und einen wirksamen, verlässlichen, repressions- und diskriminierungsfreien Schutz vor Armut und sozialer Ausgrenzung zu gewährleisten. Dies werde nach der Wahl kompromisslos angestrebt.

Diese Ziele habe sich auch Alexander Scharff in seiner Bewerbungsrede gestellt. Er trete an, um zu gewinnen und wolle Nordthüringen im Bundestag eine hörbare Stimme verleihen. Er kenne die Problemen und Sorgen der Menschen vor allem in der Nordregion. Dies habe er den Delegierten glaubhaft und emotional rüberbringen können. Mit seinen 25 Jahren spreche er gerade junge Wählerschichten an.

Dies zeigt sich auch im Wahlergebnis. Alle 24 Wahlberechtigten wählten Alexander Scharff in geheimer Wahl einstimmig als Direktkandidat für den Wahlkreis 189. Die Chancen auf einen vorderen Listenplatz für die Listenbewerber für den Bundestag stehen ebenfalls recht gut. Der Kreisverband Nordhausen unterstütze ihn dabei in jeder Hinsicht.