So seine Gedanken, was das neue Jahr bringen könnte, macht sich unserer Leser Klaus Henze im Forum...


Die Schwelle des neuen Jahres ist bei uns Deutschen im Allgemeinen mit guten Vorsätzen und großen Plänen gepflastert. Das ist im Kleinen so bei jedem Einzelnen, soweit dies seine Möglichkeiten zulassen, und die sind ja bei vielen „Normalverbrauchern“ sehr bescheiden, aber auch im Großen, in der Politik. Gerade angesichts der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise gibt es viele Pläne und ist von Milliarden-Paketen die Rede, um die Wirtschaft im Schwung zu halten.

Wirtschaftsbosse und ihnen nahestehende Politiker überschlagen sich mit ihren Ideen in der Presse. Die Meinung von Otto Normalverbraucher und seiner Lobby interessieren in der Öffentlichkeit ganz offensichtlich wieder wenig, obwohl er es sein wird, der am Schluss die Suppe auslöffeln darf.

Deshalb möchte ich die Gelegenheit nutzen, hier auf ein paar aktuelle Vorschläge der Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland, Ulrike Mascher aufmerksam zu machen, die auch übereinstimmen mit vielen geäußerten Gedanken am Rande der Weihnachtsfeiern des VdK. Frau Mascher fordert im Namen des Sozialverbandes VdK Bund, Länder und Kommunen auf, jetzt in Soziales zu investieren, um die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen. Entlastungen für Arbeitslose, Rentner und Geringverdiener seien das Gebot der Stunde, um die Binnennachfrage zu stärken.

Sie forderte eine sofortige Anhebung der Regelsätze bei Hartz IV und Grundsicherung im Alter um mindestens 20 Prozent. Dieses Geld würde von den Betroffenen aufgrund deren Notlage sehr schnell wieder ausgegeben werden. Mascher wörtlich: "Höhere Regelsätze wären permanente Konsumgutscheine." Noch deutlicher, so Mascher, müssten die Regelsätze für Kinder in Hartz IV-Familien steigen. Auch sollten Bedürftige wieder Einmalleistungen bekommen können, wenn ihnen der Herd oder der Kühlschrank kaputt gingen. Auch dies würde die Binnennachfrage erhöhen.

Um Arbeitnehmer und Rentner zu entlasten, plädierte Mascher für eine Absenkung des Krankenversicherungsbeitrags, der zum Start des Gesundheitsfonds ab 1. Januar 2009 auf 15,5 Prozent festgesetzt wurde. Der VdK forderte, den so genannten Sonderbeitrag in Höhe von 0,9 Prozent abzusenken, da dieser ausschließlich von Arbeitnehmern und Rentnern ohne Beteiligung der Arbeitgeber bezahlt werden müsse. Da Rentner auch nicht von der Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags von 3,3 auf 2,8 Prozent ab 1. Januar profitieren können, müssten diese beim Krankenkassenbeitrag entlastet werden.

Außerdem bekräftigt der VdK seine Forderung nach einer Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent, für die auch durch den Kreisverband Nordthüringen fast 5.000 Unterschriften gesammelt wurden. Damit könnte der Beitragssatz um weitere 0,2 bis 0,3 Prozent gesenkt werden.

Eine weitere Reserve sieht der Sozialverband in öffentlichen Investitionen in einer barrierefreien Infrastruktur, die nicht nur Menschen mit Behinderung dringend benötigen, sondern in einer älter werdenden Gesellschaft zum Standard werden müsste. Stufen, Schwellen, zu enge Türen in Gebäuden und öffentlichen Verkehrsmitteln sind ein Handicap nicht nur für behinderte und ältere Menschen, sondern auch für Mütter mit Kinderwagen. Hier muss dringend investiert werden.

Diese Gedankengänge sind meines Erachtens überlegenswert, denn sie tragen nicht nur zur Stärkung der Wirtschaft bei, sondern sorgen auch wieder für mehr soziale Gerechtigkeit.
Klaus Henze