Mi, 13:24 Uhr
29.10.2008
Die „Ältesten“ müssen ran
Der Eindruck kann nicht unterschiedlicher sein. Während im Finanzausschuss des Nordhäuser Stadtrates gescherzt und gelacht wird, geht es im gleichen Gremium des Kreistages alles andere als lustig zu. Da liegen teilweise die Nerven blank...
Eigentlich sollte am Montag im kreislichen Finanzausschuss über den Haushaltsentwurf der Verwaltung abgestimmt werden. Es wurde letztlich nicht angestimmt, um nicht dagegen zu sein. Eine Logik, die nur Insider verstehen mögen.
So vermeldete die Kreisverwaltung vorgestern einen Rückgang der Bundesförderung für den sozialen Bereich um 700.000 Euro. Dieses Minus sollte innerhalb des Sozialen ausgeglichen werden, für die Vorsitzende des Finanzausschusses, Birgit Scholz (CDU), eine schwache Vorstellung.
Und da ist ja noch die Kreisumlage, genauer gesagt, deren Erhöhung um zwei Millionen Euro im nächsten Jahr. Trotz vieler Proteste aus Städten und Gemeinden inklusive des gleichnamigen Bundes, sei es schwierig gewesen eine Mehrheit zu finden. Ein weiterer Knackpunkt ist der Finanzplan, denn darin ist bis zum Jahr 2012 der Anstieg der Kreisumlage ebenfalls notiert.
Bleibt noch eine beliebte Spielwiese der Kreistagsmitglieder – der Soll-Fehl-Betrag. Der aus dem Jahr 2006 in Höhe von rund zehn Millionen Euro sollte über vier Jahre abgeschrieben werden, hatte das Landesverwaltungsamt auferlegt. Das wären pro Haushaltsjahr 2,5 Millionen Euro gewesen. Stattdessen hat die Kreisverwaltung in die entsprechende Haushaltsstelle nur 1,7 Millionen Euro hineingeschrieben.
Jetzt sollen die Fraktionen sich mit dem Zahlenwerk auseinandersetzen. Vielleicht klappt es ja bis zum nächsten Dienstag. Da kommt um 15 Uhr der Kreistag zusammen, fünf Stunden zuvor hat Landrat Joachim Claus (CDU) den Ältestenrat zur Sitzung gebeten. Sollte hier keine Einigung erzielt werden, dann ist der aktuelle Entwurf der Verwaltung erst einmal Geschichte und die Mitglieder des städtischen Finanzausschusses werden sich noch einige lustige Geschichten während ihrer Sitzungen erzählen. Ob das immer der Sache zuträglich ist, kann hier nicht beurteilt werden.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzEigentlich sollte am Montag im kreislichen Finanzausschuss über den Haushaltsentwurf der Verwaltung abgestimmt werden. Es wurde letztlich nicht angestimmt, um nicht dagegen zu sein. Eine Logik, die nur Insider verstehen mögen.
So vermeldete die Kreisverwaltung vorgestern einen Rückgang der Bundesförderung für den sozialen Bereich um 700.000 Euro. Dieses Minus sollte innerhalb des Sozialen ausgeglichen werden, für die Vorsitzende des Finanzausschusses, Birgit Scholz (CDU), eine schwache Vorstellung.
Und da ist ja noch die Kreisumlage, genauer gesagt, deren Erhöhung um zwei Millionen Euro im nächsten Jahr. Trotz vieler Proteste aus Städten und Gemeinden inklusive des gleichnamigen Bundes, sei es schwierig gewesen eine Mehrheit zu finden. Ein weiterer Knackpunkt ist der Finanzplan, denn darin ist bis zum Jahr 2012 der Anstieg der Kreisumlage ebenfalls notiert.
Bleibt noch eine beliebte Spielwiese der Kreistagsmitglieder – der Soll-Fehl-Betrag. Der aus dem Jahr 2006 in Höhe von rund zehn Millionen Euro sollte über vier Jahre abgeschrieben werden, hatte das Landesverwaltungsamt auferlegt. Das wären pro Haushaltsjahr 2,5 Millionen Euro gewesen. Stattdessen hat die Kreisverwaltung in die entsprechende Haushaltsstelle nur 1,7 Millionen Euro hineingeschrieben.
Jetzt sollen die Fraktionen sich mit dem Zahlenwerk auseinandersetzen. Vielleicht klappt es ja bis zum nächsten Dienstag. Da kommt um 15 Uhr der Kreistag zusammen, fünf Stunden zuvor hat Landrat Joachim Claus (CDU) den Ältestenrat zur Sitzung gebeten. Sollte hier keine Einigung erzielt werden, dann ist der aktuelle Entwurf der Verwaltung erst einmal Geschichte und die Mitglieder des städtischen Finanzausschusses werden sich noch einige lustige Geschichten während ihrer Sitzungen erzählen. Ob das immer der Sache zuträglich ist, kann hier nicht beurteilt werden.
Peter-Stefan Greiner
