Di, 17:24 Uhr
28.10.2008
Die Liste „Null“
Es ist in jedem Jahr das gleiche Spiel: Im Vorfeld der Erstellung eines Haushaltsentwurfs melden die Ämter in den Verwaltungen ihre Wünsche an. Bedarfsanmeldung nennt sich das. Die Nordhäuser Kämmerin Karin Spieß nennt das Papier die „Liste Null“...
Wünsche kann ja im Leben ein jeder haben. Ob sie dann in Erfüllung gehen, hängt von vielen Faktoren ab. Im Nordhäuser Rathaus ist der entscheidende Faktor eine Runde, bei der Oberbürgermeisterin Barbara Rinke, Bürgermeister Matthias Jendricke (beide SPD) und Dezernentin Inge Klaan (CDU) zusammensitzen und aus der Null-Liste eine A-Liste machen. Das funktioniert ganz einfach: Es wird gestrichen.
Im Bereich des Verwaltungshaushaltes wurden von der Dreier-Runde schlappe vier Millionen Euro weggedrückt, im Vermögenshaushalt waren sieben Millionen. Nach Ende der Dienstberatung war der Entwurf des Verwaltungshaushaltes ausgeglichen, beim Vermögenshaushalt klafft noch ein Loch von einer Million Euro. Eigentlich eine Kleinigkeit – bei einem Gesamthaushaltsvolumen von rund etwa 93 Millionen Euro.
Bei den Investitionen, die sich im Vermögenshaushalt verbergen sind einige Maßnahmen „gesetzt“. Der Bau eines Kunstrasenplatzes im Albert-Kuntz-Sportpark, der Bau der Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße und die Sanierung der Lessingschule. Bei letzterem Vorhaben jedoch bestehen auch Unsicherheiten, wie es heute Bürgermeister Jendricke vor dem städtischen Finanzausschuss berichtete. Das Land Thüringen habe zwar sein grundsätzliches OK zu dieser Maßnahme gegeben, die Fördermittel lassen aber ebenso auf sich warten wie die Zusage einer Höhe der Förderung. Insgesamt sollen im Jahr 2009 fast fünf Millionen Euro für die Schule ausgegeben werden.
Für das Mehrzweckgebäude am Rathaus sind 1,5 Millionen Euro an Eigenmitteln eingeplant, für die Unterführung knappe 900.000 Euro.
Insgesamt – so die Liste „Null“ der Ämter, hätten im nächsten Jahr 156 Maßnahmen in Angriff genommen werden müssen, momentan sind es seit gestern nur noch die Hälfte.
Nun soll in der kommenden Stadtratssitzung der Entwurf des Haushaltes als 1. Lesung eingebracht werden, dann folgt die übliche Klausur und noch im Dezember könnte es zur Beschlussfassung kommen.
Indirekt das letzte Wort hat jedoch der Kreistag, wenn er in der nächsten Woche die Höhe der Kreisumlage festsetzt. Die Stadtverwaltung plant mit der gleichen Summe wie 2008.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzWünsche kann ja im Leben ein jeder haben. Ob sie dann in Erfüllung gehen, hängt von vielen Faktoren ab. Im Nordhäuser Rathaus ist der entscheidende Faktor eine Runde, bei der Oberbürgermeisterin Barbara Rinke, Bürgermeister Matthias Jendricke (beide SPD) und Dezernentin Inge Klaan (CDU) zusammensitzen und aus der Null-Liste eine A-Liste machen. Das funktioniert ganz einfach: Es wird gestrichen.
Im Bereich des Verwaltungshaushaltes wurden von der Dreier-Runde schlappe vier Millionen Euro weggedrückt, im Vermögenshaushalt waren sieben Millionen. Nach Ende der Dienstberatung war der Entwurf des Verwaltungshaushaltes ausgeglichen, beim Vermögenshaushalt klafft noch ein Loch von einer Million Euro. Eigentlich eine Kleinigkeit – bei einem Gesamthaushaltsvolumen von rund etwa 93 Millionen Euro.
Bei den Investitionen, die sich im Vermögenshaushalt verbergen sind einige Maßnahmen „gesetzt“. Der Bau eines Kunstrasenplatzes im Albert-Kuntz-Sportpark, der Bau der Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße und die Sanierung der Lessingschule. Bei letzterem Vorhaben jedoch bestehen auch Unsicherheiten, wie es heute Bürgermeister Jendricke vor dem städtischen Finanzausschuss berichtete. Das Land Thüringen habe zwar sein grundsätzliches OK zu dieser Maßnahme gegeben, die Fördermittel lassen aber ebenso auf sich warten wie die Zusage einer Höhe der Förderung. Insgesamt sollen im Jahr 2009 fast fünf Millionen Euro für die Schule ausgegeben werden.
Für das Mehrzweckgebäude am Rathaus sind 1,5 Millionen Euro an Eigenmitteln eingeplant, für die Unterführung knappe 900.000 Euro.
Insgesamt – so die Liste „Null“ der Ämter, hätten im nächsten Jahr 156 Maßnahmen in Angriff genommen werden müssen, momentan sind es seit gestern nur noch die Hälfte.
Nun soll in der kommenden Stadtratssitzung der Entwurf des Haushaltes als 1. Lesung eingebracht werden, dann folgt die übliche Klausur und noch im Dezember könnte es zur Beschlussfassung kommen.
Indirekt das letzte Wort hat jedoch der Kreistag, wenn er in der nächsten Woche die Höhe der Kreisumlage festsetzt. Die Stadtverwaltung plant mit der gleichen Summe wie 2008.
Peter-Stefan Greiner
