eic kyf msh nnz uhz tv nt
Mi, 17:48 Uhr
14.05.2008

Freude, keine Euphorie

Die nnz hatte in den zurückliegenden Tagen mehrfach über die finanzielle Situation der Stadt Nordhausen berichtet. So ganz können die Freien Demokraten der verbreiteten Euphorie nicht folgen...


Seitens des FDP-Stadtverbandes Nordhausen wird die sich seit 2004 verringernde Verschuldung der Kreisstadt ausdrücklich begrüßt. „Für die von der Stadtspitze verbreitete Euphorie besteht aber keine Veranlassung“, meint die stellvertretende Stadtvorsitzende Sylvia Klingebiel. Die Rückführung der hohen Verschuldung sei vor allem durch gestiegene Gewerbesteuereinnahmen und durch Gewinnabführungen städtischer Unternehmen möglich gewesen.

Bei der sich abzeichnenden abkühlenden Konjunktur drohen zukünftig im Vergleich zu den Vorjahren jedoch Einnahmeausfälle. Auch bei einem gleich bleibenden Schuldenstand würde sich die Verschuldung pro Einwohner bei sinkender Bevölkerungsdichte erhöhen.

Dass die Verschuldung in den kreisfreien Städten größer sei als in der kreisangehörigen Stadt Nordhausen, könne sich auch durch die nicht erforderliche Finanzierung der Soziallasten erklären. „Die trägt bei uns in Nordhausen der Landkreis“, so Klingebiel zur nnz. Wenn die Finanzierung städtischer Bauvorhaben über städtische Gesellschaften wie zum Beispiel durch die SWG bei der Teilsanierung der Käthe-Kollwitz-Schule erfolge, stelle sich dieses in der städtischen Schuldenstatistik günstig dar; die finanzielle Belastung bleibe aber tatsächlich gleich.

Fest stehe auch, dass die Personalkosten der Stadtverwaltung durch den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst steigen werden, genau wie auch die höhere Kreisumlage. Gegenwärtig sei aus Sicht der Liberalen nicht die Zeit für mehrere Prestigeprojekte und für Wahlkampfversprechen, sonst müssen die Bürger und Unternehmen Nordhausens dieses nach der Wahl mit weiteren Erhöhungen der städtischen Steuern und Abgaben teuer bezahlen.

Eine dauerhafte Gesundung des städtischen Haushaltes sei nur durch eine sparsamere Ausgabenpolitik und durch eine auf die Interessen der ortsansässigen Unternehmen gerichtete Politik zu erreichen.
Autor: nnz

Kommentare

Bisher gibt es keine Kommentare.

Kommentare sind zu diesem Artikel nicht möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Anzeige symplr
Anzeige symplr