Mi, 15:13 Uhr
14.05.2008
Staatsschutz ermittelt
Die jüdische Gemeinde in Nordhausen hat heute einen Brief mit antisemitischem Inhalt erhalten. Der Brief wurde beim Entleeren des Briefkastens gefunden. Der Absender des Schreibens ist unbekannt.
Das Staatsschutz-Kommissariat der Nordhäuser Kripo hat in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Mühlhausen die Ermittlungen aufgenommen. Von beiden Seiten wird eingeschätzt, dass es sich um eine Beleidigung handelt. Der Tatbestand des Verwendens von verfassungsfeindlichen Symbolen ist nach bisherigem Erkenntnisstand nicht erfüllt.
Allerdings wird geprüft, ob Ermittlungen wegen des Verdachts der Beschimpfung von Religionsgesellschaften zu führen sind. Der Brief ist sichergestellt und den entsprechenden Stellen zur Untersuchung übergeben worden.
Autor: nnzDas Staatsschutz-Kommissariat der Nordhäuser Kripo hat in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Mühlhausen die Ermittlungen aufgenommen. Von beiden Seiten wird eingeschätzt, dass es sich um eine Beleidigung handelt. Der Tatbestand des Verwendens von verfassungsfeindlichen Symbolen ist nach bisherigem Erkenntnisstand nicht erfüllt.
Allerdings wird geprüft, ob Ermittlungen wegen des Verdachts der Beschimpfung von Religionsgesellschaften zu führen sind. Der Brief ist sichergestellt und den entsprechenden Stellen zur Untersuchung übergeben worden.
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