Mit einem Informationsstand auf dem Ellricher Marktplatz hat die Basisorganisation der Linken Anfang Mai Unterschriften für das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" gesammelt. Rolf Wille war für die nnz dabei...


Mit dieser Unterschriftensammlung soll die Thüringer Kommunalordnung geändert werden, um den Bürgern ein größeres Mitspracherecht einzuräumen.

Gesammelt (Foto: Wille) So soll das zum Beispiel bei Satzungen, Abgaben, Bauleitplanungen oder Vermögensfragen möglich sein. Die Unterschriftshürde, 17 % der Bevölkerung, ist zu hoch angesetzt und die Zeitspanne von acht Wochen zu kurz, um 200.000 Unterschriften zu sammeln.

Deshalb wollen die Linken im Verbund mit vielen anderen Verbänden und Vereinen das "Bündnis für mehr Demokratie in Thüringen" unterstützen und die hohe Hürde auf sieben Prozent senken und die Laufzeit auf vier Monate verlängern. Zukünftig sollen auch Bürgerbegehren auf Landkreisebenen möglich werden.

Der Vorsitzende der Basisorganisation der Linkspartei in Ellrich und Kreistagsabgeordneter, Wolf-Ulrich Künzel, betonte, dass alle Parteimitglieder in den nächsten Tagen von Haus zu Haus gehen werden, um die Bürger aufzuklären damit sie durch ihre Unterschrift dem Ziel des Volksbegehrens zum Erfolg helfen.
Text und Foto(2): Rolf Wille