Mi, 18:49 Uhr
24.04.2002
Kreisumlage und kein Ende in Sicht
Nordhausen (nnz). Die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses wurde radikal gekürzt. Geblieben waren trotzdem einige Punkte mit ordentlich Zündstoff.
Einer davon war die Kreisumlage. Dieses beliebte Spielchen zwischen Kreis und Stadt wurde heute sozusagen in eine neue Runde geführt. Konkret heißt das, der Stadt soll ermächtigt werden, gegen die Kreisumlagebescheide der Jahre 1997 und 1999 zu klagen. Vorerst wolle die Stadt jedoch die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes Weimar zum eingelegten Widerspruch abwarten. Bislang habe man - vor allem nach den ergangenen Urteilen des Oberverwaltungsgerichtes - keinerlei Bewegung bei der Kreisverwaltung bemerkt.
Auch diese Urteile (1994 und 1995) waren nochmals Gegenstand der heutigen Beratung. Da auf der gestrigen Kreistagssitzung der 1. Beigeordnete der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke (SPD) von einer Möglichkeit der Heilung gesprochen hatte, wollte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) heute die Mitglieder des Hauptausschusses informieren. Wie Rechtsamtsleiter Gerald Riebel meinte, gebe es laut Begründung des OVG eigentlich überhaupt keine Grundlage für die Zahlung der Kreisumlage im Jahr 1994. Das habe er der schriftlichen Begründung des Urteils entnommen. Formell gesehen, müsste die Stadt nun eigentlich auf Rückzahlung der gesamten Umlage aus dem Jahr 1994 bestehen, wurde da am großen Tisch im Europazimmer diskutiert. Nachgeschoben wurde schließlich noch Statistik: Der Landkreis Nordhausen, so soll der Gemeinde- und Städtebund ermittelt haben, liege bei der Höhe der Kreisumlage je Einwohner in Thüringen an dritter Stelle. Jeder Einwohner musste im vergangenen Jahr 345 Mark zahlen.
Zu einem Eklat soll es jedoch nicht kommen, in den nächsten Wochen werde es Spitzengespräche zwischen Kreis- und Stadtverwaltung kommen. Barbara Rinke geht von einem Termin Anfang Juni aus. Bis zum diesem Zeitpunkt soll vermutlich aus geklärt werden, ob gegen die aktuelle Kreisumlage (2002) Widerspruch erhoben werden soll. Der entsprechende Bescheid flatterte der Stadtverwaltung in dieser Woche ins Haus: 8.6 Millionen Euro.
Autor: nnzEiner davon war die Kreisumlage. Dieses beliebte Spielchen zwischen Kreis und Stadt wurde heute sozusagen in eine neue Runde geführt. Konkret heißt das, der Stadt soll ermächtigt werden, gegen die Kreisumlagebescheide der Jahre 1997 und 1999 zu klagen. Vorerst wolle die Stadt jedoch die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes Weimar zum eingelegten Widerspruch abwarten. Bislang habe man - vor allem nach den ergangenen Urteilen des Oberverwaltungsgerichtes - keinerlei Bewegung bei der Kreisverwaltung bemerkt.
Auch diese Urteile (1994 und 1995) waren nochmals Gegenstand der heutigen Beratung. Da auf der gestrigen Kreistagssitzung der 1. Beigeordnete der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke (SPD) von einer Möglichkeit der Heilung gesprochen hatte, wollte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) heute die Mitglieder des Hauptausschusses informieren. Wie Rechtsamtsleiter Gerald Riebel meinte, gebe es laut Begründung des OVG eigentlich überhaupt keine Grundlage für die Zahlung der Kreisumlage im Jahr 1994. Das habe er der schriftlichen Begründung des Urteils entnommen. Formell gesehen, müsste die Stadt nun eigentlich auf Rückzahlung der gesamten Umlage aus dem Jahr 1994 bestehen, wurde da am großen Tisch im Europazimmer diskutiert. Nachgeschoben wurde schließlich noch Statistik: Der Landkreis Nordhausen, so soll der Gemeinde- und Städtebund ermittelt haben, liege bei der Höhe der Kreisumlage je Einwohner in Thüringen an dritter Stelle. Jeder Einwohner musste im vergangenen Jahr 345 Mark zahlen.
Zu einem Eklat soll es jedoch nicht kommen, in den nächsten Wochen werde es Spitzengespräche zwischen Kreis- und Stadtverwaltung kommen. Barbara Rinke geht von einem Termin Anfang Juni aus. Bis zum diesem Zeitpunkt soll vermutlich aus geklärt werden, ob gegen die aktuelle Kreisumlage (2002) Widerspruch erhoben werden soll. Der entsprechende Bescheid flatterte der Stadtverwaltung in dieser Woche ins Haus: 8.6 Millionen Euro.
